Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Abteilung Alt-Pankow und des SPD-Kreisverbandes Spandau Berlin, 24.08.2010 Die späten Distanzierungen Einzelner aus den Reihen der SPD anlässlich der Buchveröffentlichung des Genossen Sarrazin verwundern. Sarrazin verhält sich genauso, wie dies im seinerzeitigen rechtsförmigen Parteiordnungsverfahren beanstandet und für die Zukunft prognostiziert wurde. Weder die Kreisschiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf, noch die des Landesverbandes Berlin konnten in den nach Ansicht eines anerkannten Gutachters "eindeutig rassistischen" Äußerungen des Genossen Sarrazin ein Verhalten erblicken, das auch nur zu rügen sei.

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„Mit ihrem zahlreichen Erscheinen und der friedlichen Blockade von Marschrouten haben die Pankowerinnen und Pankower ein Neonazi-Spektakel am 1. Mai in ihrem Bezirk verhindert. Das ist ein großer Erfolg für die Zivilgesellschaft“, erklärt Alexander Götz, der Kreisvorsitzende der SPD Pankow. Die SPD Pankow hatte zusammen mit vielen SPD-Landespolitikern, darunter Abgeordnetenhaus-Präsident Walter Momper sowie Landes- und Fraktionsvorsitzender Michael Müller, dazu aufgerufen. Götz unterstützt ausdrücklich Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse und den Pankower Bezirksbürgermeister Matthias Köhne, beide SPD, die sich an Sitzblockaden beteiligt hatten:

„Diese Form friedlichen Protests ist ein legitimes Mittel, um sich den Rechtsextremisten entgegenzustellen. Wolfgang Thierse und Matthias Köhne haben die volle Solidarität der SPD in Pankow.“

Im Übrigen hätten auch zahlreiche andere SPD-Mitglieder und Mandatsträger am vergangenen Samstag an den Gegendemonstrationen und Blockaden im Prenzlauer Berg teilgenommen. Zugleich lobt Götz das Vorgehen der Berliner Polizei am 1. Mai als umsichtig. Er hält es für völlig verfehlt, hier einen Widerspruch zu den friedlichen Blockaden aufzumachen. Vielmehr habe beides den Neonazis verdeutlicht, dass für sie in Berlin kein Platz sei. Außerdem macht sich der Pankower Kreisvorsitzende für ein neuerliches NPD-Verbotsverfahren stark:

„Der Demonstrationsversuch am 1. Mai beweist, dass die NPD versucht, Konflikte zu erzeugen und die freiheitlich- demokratische Grundordnung auf diesem Weg zu diskreditieren. Dem müssen wir einen Riegel vorschieben. Ein Verbot dieser verfassungsfeindlichen Partei ist daher überfällig. Ich unterstütze nachdrücklich die entsprechende Forderung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit.“

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Berlin-Pankow, 03.05.2010: Die Jusos Nordost sind empört über die Äußerungen der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Anja Hertel, welche die Sitzblockade von Wolfgang Thierse gegen den Naziaufmarsch am 01. Mai 2010 als "populistisch" und "würdelos" bezeichnet hat.

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Die SPD-Ortsverbände Französisch Buchholz und Karow-Buch laden herzlich zum öffentlichen Filmabend mit der Vorstellung des Films „Gegenwart und vieles Wissenswerte über Französisch Buchholz“ ein. Norbert Lackeit zeigt in seiner 60-minütigen Dokumentation die wechselvolle und interessante Geschichte von Französisch Buchholz. Die SPD Französisch Buchholz lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger daher am 17. März, 19:00 Uhr in das „SJZ Buchholz“ in der Blankenfelder Str. 50 (13127 Berlin) ein. Der Eintritt ist frei.

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Die SPD-Abteilung Französisch Buchholz des Kreisverbandes NordOst spricht sich energisch gegen den Beschluss aus, eine Grünfläche in der Nähe des südlichen Weißenseeer Antonplatzes nach Jürgen Kuczynski zu benennen.

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