06.04.2021 in Abteilung von SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee

Update zum Antrag: Keine Immobilienverkäufe per Barzahlung

 

Zum Antrag unserer Abteilung 15 (beschlossen auf SPD-Bundesparteitag 2019) 

67/1/2019 Keine Immobilienverkäufe per Barzahlung

antwortet Cansel Kiziltepe, unsere Bundestagsabgeordnete für Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost: 

Wir haben uns im Herbst 2019 bereits im Rahmen der Geldwäscherichtlinie intensiv mit Immobilienkäufen auseinandergesetzt. Auch bei der Nationalen Risikoanalyse 2019 wurde der Immobiliensektor als Hochrisikosektor identifiziert. Wir hatten die Lage also auch im letzten Jahr im Blick und haben viel darüber diskutiert, u.a. auch bei Fachgesprächen mit Expert*innen. Bargeldzahlung wurde dabei nicht unbedingt als problematisch identifiziert. Vielmehr wurde von jenen das Problem in Unklarheiten bei Notar*innen, wann Vorgänge gemeldet werden müssen, gesehen. Bargeldzahlung ist darüber hinaus auch ein sensibles und vieldiskutiertes Thema. Wir haben uns deshalb im Finanzausschuss für Maßnahmen entschieden die wir für zielführender halten:
- die Verdachtsmeldepflichten für freie Berufe bei Immobilientransaktionen (insbesondere Notar*innen) wurden konkretisiert und verschärft
- besondere Probleme gab es bei ausländischen Vereinigungen, deshalb: ausländische Vereinigungen aus Drittstaaten müssen sich bei Erwerb einer Immobilie in das Transparenzregister eintragen
- die Beurkundung ist außerdem grundsätzlich untersagt, wenn keine Eintragung vorgelegt werden kann oder die Eigentümer- und Kontrollstrukturen von Gesellschaften dem Notar/der Notarin nicht eindeutig vorgelegt werden können
- das Transparenzregister wird der Öffentlichkeit zugänglich gemacht 
Wir haben die Wichtigkeit des Themas im Finanzausschuss aber definitiv erkannt und behalten uns vor, die Regel in Zukunft auch nochmal zu verschärfen. 

 

01.04.2021 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Abteilungsversammlung mit Diskussion zum Wahlprogramm für die Wahl zur BVV Pankow

 

Auf unserer heutigen gemeinsamen Mitgliederversammlung mit der Abteilung 14 haben wir unser Programm für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 26. September diskutiert.

Hierbei standen uns Rona Tietje und Rolf Henning zur Seite. Rona ist derzeit Stadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales und führt die Pankower SPD als Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin in den Wahlkampf.
Sie war gemeinsam mit Rolf an federführend koordinierender Stelle für die Erstellung des Wahlprogramms zuständig.

In der kommenden Legislaturperiode werden wir Erreichtes ausbauen und Neues schaffen: Hierbei sind Wirtschafts- und Sozialpolitik für uns zwei Seiten derselben Medaille. Denn erfolgreiche Unternehmen sind eine Säule attraktiver Geschäftsstraßen oder Teil eines grundsätzlich lebhaften Bezirks.

Bei Kitas, über Schulen bis hin zu Volkshochschulen stehen für uns sowohl ein attraktiver betrieblicher Ablauf aber auch der umwelt- und klimafreundliche Neubau im Mittelpunkt. Hierbei spielt das Konzept der Integrierten Versorgung an einem Standort eine besondere Rolle („Campus-Gedanke“).

Im Gegensatz zu den Grünen stehen wir beim Neubau für Wohnungen und Geschäftsräume für eine Integration von Klimafreundlichkeit und Bezahlbarkeit.

Die Ermöglichung neuer Stadtteilzentren oder auch Erhalt und Ausbau der Musikschulen sind für uns wichtiger Bestandteil eines lebenswerten Pankow.

Sichere Schul- und Radwege, intelligentes Parkraummanagement oder auch die Beseitigung von Schlaglöchern sind die Schwerpunkte unserer Mobilitätspolitik.
Ausbau des ÖPNV, nach Möglichkeit weitgehend barrierefrei, ist eine weitere Säule unserer verkehrspolitischen Ziele.

Und um all dies zügig und zuverlässig umzusetzen, ist die Digitalisierung unserer Verwaltung und die fachliche sowie kulturelle Weiterbildung der Mitarbeiter:innen des Öffentliches Dienstes ein unverzichtbarer Bestandteil unserer zukunftsgerichteten Politik für Pankow.

 

23.03.2021 in Abteilung von SPD Niederschönhausen-Blankenfelde

Virtuelle Abteilungssitzung – Das nächste B für Berlin war dran

 

Zuletzt hatte die Abteilung in ihrer Februarsitzung die Wirtschaft zu Gast. Damit sind wir in die Auseinandersetzung mit den „Fünf Bs für Berlin“, die die Grundlage der #HerzenssacheBerlin – Kampagne und des Wahlprogramms der Berliner SPD sind, gestartet. Im März ging es nun um das Thema Bildung.

 

23.03.2021 in Abteilung von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

Alles klar: Annette Unger tritt im Wahlkreis 7 an

 
Annette Unger, unsere Kandidatin für das Abgeordnetenhaus.

Alles klar: Unsere stellvertretende Abteilungsvorsitzende Annette Unger ist die Kandidatin der Pankower SPD für den Wahlkreis 7 für die Wahl zum Abgeordnetenhaus.

Roland Schröder, Kathrin Kammermeier, Alfonso Pantisano und Constanze Meyer kandidieren für die Bezirksverordnetenversammlung Pankow. Wir freuen uns auf einen engagierten Wahlkampf mit tollen Kandidatinnen und Kandidaten!

 

14.03.2021 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Serie zum internationalen Frauenkampftag: Unsere Abteilungsgenossinnen im Portrait

 

Diana Giovanna Giannone (7/7)

Ich bin Diana Giovanna Giannone, 32 Jahre alt und seit sechs Jahren in der SPD. Für mich bedeutet sozialdemokratische Politik eine generationenübergreifende und alle Gesellschaftsteile umfassende Politik, die Zusammenhalt schaffen will. Das geht uns alle etwas an!

In der Abteilung 13 bin ich Co-Vorsitzende. Mir ist eines wichtig: Teamwork. Gemeinsam mit anderen tollen Frauen (und Männern) möchte ich sozialdemokratische Politik in der Abteilung, diversen Arbeitsgruppen, auf Kreis-, Landes- und sogar Bundesebene gestalten. Nur mit gemeinsamer Arbeit können wir etwas für die Menschen leisten. Die Abteilung ist in den letzten Jahren jünger, weiblicher und diverser geworden.

In den letzten Tagen wurden großartige Frauen aus meiner Abteilung vorgestellt. Jede bringt viel Engagement und Leidenschaft in die Abteilungsarbeit und darüber hinaus für die SPD ein. Danke für euer Vertrauen und dass ihr mich in meinen Vorhaben unterstützt.

Dass ich eure Co-Vorsitzende sein darf, erfüllt mich mit Stolz!

 

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