Kontakt - SPD Pankow

18.02.2021 in Bezirk

Grüne Verkehrspolitik am Stadtrand: Wie innovativer Nahverkehr ausgebremst wird

Blankenburg, ein Dorf im Norden Pankows, rund 6000 Menschen leben dort, ein S-Bahnhof ganz im Westen des Ortsteils verbindet es in nur etwa zwanzig Minuten mit der Berliner Stadtmitte. Aber: Für viele Blankenburger liegt dieser S-Bahnhof mehr als vier Kilometer entfernt. Selbst der Bus auf der Hauptstraße ist für viele erst mit einem Kilometer und mehr Fußweg erreichbar.

Deswegen setzen sich viele Menschen dort seit Jahren für einen "Kiezbus" ein, der vor allem älteren und weniger mobilen Menschen die Möglichkeit gibt, den öffentlichen Nahverkehr oder die Nahversorgung am Dorfanger zu erreichen. Nach jahrelanger Diskussion schien vor knapp zwei Jahren ein Durchbruch erreicht, als die Bezirksverordnetenversammlung Pankow mit der rot-rot-grünen Mehrheit die Mittel für einen Probebetrieb in der Investitionsplanung bereitstellte.

20.11.2020 in Bezirk

Klares Bekenntnis zum inklusiven Jahnsportpark

Manche Berichterstattung der letzten Tage verwundert. Während der eine oder andere glaubt, dass das marode Cantianstadion eine Ewigkeitsgarantie bekäme, mutmaßt die CDU in Presseverlautbarungen und im Sportausschuss eine Entscheidung gegen das neue Stadion.

Um es klar zu sagen: Unter Führung der CDU im Sportsenat ist im Jahr 2013 eine Machbarkeitsstudie für den Jahn-Sportpark erstellt worden, die 2014 vorgestellt wurde. Danach passierte im Hause Henkel nichts. Keine einzige Parlamentsvorlage, kein einziger Finanzierungsantrag, kein Euro für weitere Planung oder gar die Durchführung. Wer aus der CDU zeitlichen Verzug beklagt, muss sich drei verschenkte Jahre vorwerfen lassen.

Es war die SPD-geführte Koalition, die den inklusiven Sportpark in ihren Koalitionsvertrag aufgenommen hat, die die Planungen vorangetrieben hat und die 195 Millionen Euro aus Investitionsmitteln zur Durchführung des Projekts bereit gestellt hat.

Ich bekenne gern: Nach Hinweisen der nutzenden Vereine Alba Berlin, Empor Berlin, SG Rotation, Pfeffersport sowie des Behindertensportverbandes, dass sich die 2013 erhobenen Bedarfe in den letzten Jahren erheblich verändert haben und vor dem Hintergrund der schwierigen Sporthallensituation in den Bezirken Pankow und Mitte, habe ich als sportpolitischer Sprecher dafür gesorgt, dass die Machbarkeitsstudie überarbeitet wird – das hat Zeit gekostet. Allerdings sind heute die Bedarfe der Vereine und Verbände berücksichtigt.

Mit einem klaren Bekenntnis zur Umsetzung der ermittelten Bedarfe im Cantianstadion und im gesamten Sportpark, einem klaren Bekenntnis zur vollständigen Inklusion und einem klaren Bekenntnis dazu, auf der Machbarkeitsstudie von 2020 das folgende Werkstattverfahren durchzuführen, mit der Aufstellung des Bebauungsplans und der Freigabe der Mittel durch den Hauptausschuss gibt es nun erstmals einen klaren Fahrplan zur Umsetzung der größten Baumaßnahme im Sport der nächsten Jahre.

Ob es möglich sein wird, Teile des heutigen Stadions, z.B. mindestens einen der charakteristischen alten Lichtmasten oder die Hinterlandmauer in einen neuen Entwurf einzuarbeiten, wird der Wettbewerb zeigen. Fakt ist, dass alle fachkundigen Architekten gesagt haben, dass ein inklusives und komplett barrierefreies Stadion nicht auf Grundlage des Bestands denkbar sind.

Eine von mir kommentierte Version dieses Fahrplans der Koalitionsfraktionen finden Sie hier 201118 Kompromiss Jahn-Sportpark.

Dennis Buchner, MdA
Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Ko-Vorsitzender der SPD Pankow

20.11.2020 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Vorlesetag 2020: Asterix und das Geheimnis des Zaubertrankes

Auch in diesem Jahr findet der bundesweite Vorlesetag statt, natürlich unter Berücksichtigung von Schutzmaßnahmen vor der Pandemie. Für die Kinder an der Niederschönhausener Elisabeth-Christinen-Grundschule war von Elternvertretern das Buch "Das Geheimnis des Zaubertranks" aus der Asterix-Reihe ausgewählt worden. Sehr gern bin ich dem Wunsch nachgekommen, daraus vorzulesen. Die große und gut belüftete Schulmensa stand dafür bereit. Wie in jedem Jahr freue ich mich, wenn der Vorlesetag zum Wunsch des Selberlesens einen Beitrag geleistet hat.

08.11.2020 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Pankows Himmel ohne Lärm

1996 beschlossen die Länder Berlin, Brandenburg und der Bund, dass es für die Hauptstadtregion nur noch einen Verkehrsflughafen geben solle. Es folgte die gesetzliche Verankerung, dass mit der der Eröffnung des BER am Stadtrand der innerstädtische Flughafen TXL in Tegel geschlossen wird. Allen Kampagnen zum Widerruf dieses Beschlusses haben die Parlamente und Regierungen in Berlin genauso widerstanden wie in Brandenburg und im Bund.

Die Rücksichtslosigkeit selbst ernannter Tegelretter trieb der deutlichen Mehrheit der Pankowerinnen und Pankower die Zornesröte ins Gesicht. Öffentliche Positionierungen blieben stets stabil, Pankow sagt nein: Die Pankower Bezirksverordnetenversammlung, Kirchengemeinden, Bürgerinitiativen zur Schließung Tegels und die meisten demokratischen Pankower Parteien und Abgeordneten artikulierten wenn immer erforderlich, dass Fluglärm und Kerosintankwagen im dicht besiedelten Pankower Zentrum inakzeptabel bleiben und die Zeit von TXL abläuft.

Allzu häufig musste ich in meinem Bürgerbüro als Abgeordneter im Pankower Zentrum erleben, dass die Skepsis hinsichtlich der Eröffnung des BER im Herbst 2020 nicht schwinden wollte. Nach sovielen geplatzten Eröffnungsterminen war zuletzt noch die Besorgnis groß, dass die Coronapandemie einen weiteren Terminplan ins Rutschen bringen könnte. Umso mehr teile ich heute die Freude mit der überwiegenden Mehrheit der Alt-Pankowerinnen und Alt-Pankower wie der Niederschönhausenerinnen und Niederschönhauser, dass das Ende des Flugbetriebes am Flughafen in Tegel zum Greifen nah ist und damit die Lebensqualität für Pankow steigt.

02.11.2020 in Bezirk von Torsten Hofer MdA | Anpacken! Für Pankow.

Bewegung auf der Kaufhallen-Brache

Auf der Kaufhallenbrache in der Breiten Str. in Pankow entsteht ein temporärer Pavillon mit einem Café und einem Ausstellungsraum, wo über die künftige Nutzung der Fläche informiert wird. Das habe ich auf meine parlamentarische Anfrage hin erfahren.

Ab November 2020 beginnt der Bezirk mit dem Bebauungsplan, was 3 bis 4 Jahre dauern wird. Ende 2023 ist Baubeginn. Die Baugenehmigung ist bis Ende 2025 gültig. Geplant sind Einzelhandel, Wohnen, Büros, Co-Working-Plätze, ein Boutique-Hotel und ggf. eine Kita.

Die Wohnnutzung soll sich städtebaulich an der Schulstraße orientieren. Die übrigen Nutzungen orientieren sich zum Bleichröderpark und der Breiten Straße.

Gut, dass es mit der Kaufhallenbrache in Pankow endlich vorangeht!

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