02.10.2019 in Bezirk von Jusos Pankow

So geht Kommunalpolitik: Unsere Juso-Frauen in der BVV 2019

 

Wieder ein Jahr vorbei, in dem unsere Juso-Bezirksverordneten Tannaz, Stephanie und Anna Politik in Pankow gemacht haben. Inzwischen sind Tannaz und Stephi sogar stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Pankow! Über ihre Arbeit haben wir in den vergangenen Wochen auf Facebook berichtet. Hier findet Ihr unsere Kacheln über Tannaz', Annas und Stephis Anträge noch einmal zum nachlesen. Hier geht es zum Artikel »»

 

20.06.2019 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Schulbaumaßnahmen in den Sommerferien 2019

 

In den Sommerferien werden berlinweit an 232 staatlichen Schulen Baumaßnahmen aufgenommen oder fortgesetzt, davon an 28 Schulen in Pankow. Drei Schulen in meinem Wahlkreis Pankow Zentrum zählen zu den Schulen mit Sanierungsmaßnahmen. Umfangreichere Arbeiten erfolgen an der Elizabeth-Shaw-Grundschule sowie an der Elisabeth-Christinen-Grundschule. An der Elizabeth-Shaw-Grundschule sind die Sanitärbereiche sowie die Umkleide der Sporthalle für 1,4 Millionen Euro fällig. An der  Elisabeth-Christinen-Grundschule wird im Umfang von 2 Millionen Euro das Haus B mit der Mensa saniert. Am Carl-von-Ossietzky-Gymnsaium erfolgen Maßnahmen zur Bautrockung im Umfang von 40.000 Euro. 

Neben Maßnahmen der milliardenschweren Berliner Schulbauoffensive wird es nun zwei neue Initiativen zu deren Ergänzung geben. So sieht es der Beschluss des Berliner Senates im Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 vor. Durch das "Schnellbauprogramm Klassenzimmer" soll dem hohen Nachfragedruck bei Schulplätzen mit einem beschleunigten Bau entsprochen werden. Und mit dem "Mensen-Bauprogramm" soll der erhöhte Platzbedarf befriedigt werden, der mit dem von der rot-rot-grünen Koalition eingeführten kostenfreien Mittagessen ensteht. Während für das Klassenzimmerprogramm 2020 und 2021 jeweils 100 Millionen Euro bereit stehen, sind für das Mensenprogramm 2020 zehn und das Jahr darauf 14 Millionen Euro vorgesehen.

 

19.06.2019 in Bezirk von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Antisemitische Attacke an der Greifswalder Straße angezeigt

 

In der Nacht zum Montag soll es an der Greifswalder Straße eine antisemitische Attacke gegeben haben. Polizeiangaben zufolge gab ein Kippaträger an, von einem Unbekannten antisemitisch beleidigt und anschließend bespuckt worden zu sein. Der Staatsschutz ermittelt.
Für uns ist klar, dass jüdisches Leben in die Mitte unserer Gesellschaft gehört. Wir verurteilen jeden fremdenfeindlichen Angriff scharf.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/antisemitischer-vorfall-in-prenzlauer-berg-unbekannter-beleidigt-und-bespuckt-mann-mit-kippa/24465790.html

Bereits Mitte April kam es zu einem fremdenfeindlichen Angriff an der Greifswalder Straße: eine Frau mit Kopftuch wurde beleidigt und in den Bauch getreten.

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/greifswalder-strasse-frau-mit-kopftuch-beleidigt-und-in-den-bauch-getreten-32378586

 

16.06.2019 in Bezirk von SPD Französisch Buchholz

Aktion zum mangelhaften Zustand der Straßen und Gehwege

 
Sanierung der Bürgersteige

Die SPD Französisch Buchholz hat anlässlich des Pankower Bezirksempfangs am 13.Juni die Gäste und Bezirksverordneten auf den mangelhaften Zustand der Straßen und Gehwege in Franzöisch Buchholz per Flugblatt hingewiesen. Dies bot sich an, da der diesjährige Empfang in Französisch Buchholz stattfand. 

 

14.06.2019 in Bezirk von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Jahresempfang der BVV und des Bezirksamts

 

Am Donnerstag Abend fand der Jahresempfang der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und des Bezirksamts Pankow statt. Im Gebäude der Treffpunkt-Gemeinde e.V. in Französisch Buchholz trafen sich Bezirksverordnete, Bürgerdeputierte sowie zahlreiche Vertreter der Pankower Zivilgesellschaft und öffentlicher Einrichtungen.

Aus unserer Abteilung waren unter anderem mit dabei: Matthias Böttcher, Bezirksverordneter und Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Städtepartnerschaft, Diana Giovanna Giannone, die als Bürgerdeputierte in der BVV mitwirkt, sowie Marcel Melzer.

 

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Termine

Abteilungsversammlung der SPD Wilhelmsruh-Rosenthal
22.10.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr

Restaurant Dittmann's, Hauptstraße 106, 13158 Berlin-Rosenthal

Juso-Treffen: Care-Arbeit
22.10.2019, 19:15 Uhr - 22.10.2019

Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163

AG 60 plus: Versammlung
23.10.2019, 15:00 Uhr - 23.10.2019

Quasselstube, Romain-Rolland-Str 138, 13089 Berlin

Mietrechtssprechstunde
24.10.2019, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr

Bürgerbüro, Bernhard-Lichtenberg-Straße 23, 10407 Berlin

Sprechstunde zu Arbeits- und Sozialrecht
24.10.2019, 17:30 Uhr - 18:30 Uhr

Bürgerbüro, Bernhard-Lichtenberg-Straße 23, 10407 Berlin

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