17.05.2019 in Bezirk von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Bezirkstag in Pankow mit Gaby Bischoff

 

Am 16. Mai hatten wir einen vielseitigen Bezirkstag mit Gaby Bischoff im europäischen Pankow.

 
Morgens waren wir mit Dennis Buchner an der Kunsthochschule Weißensee zu Besuch und haben uns die Werkstätten der Kunstschaffenden angesehen. Die Kunsthochschule in Weißensee ist nur ein Beispiel, das zeigt, wo Europa in Pankow wirkt: von den etwa 900 Studentinnen und Studenten nehmen rund 40% am Erasmusprogramm teil.
 
Im Anschluss ging es mit Gaby und Torsten Hofer zu Stadler und ABB - in beiden Betrieben werden unter anderem die Triebwagen der Berliner S-Bahn hergestellt.
Stadler und ABB bilden gemeinsam im Verbund aus. Wir haben uns in größerer Runde mit den Auszubildenden unterhalten und eine ausgesprochen spannende Diskussion geführt: über Migration und Arbeit, über Lohnentwicklung und Bildung - dabei blieben wir stets in europäischem Kontext. Gaby war als Gewerkschafterin voll in ihrem Element.
 
Danach waren wir zu Gast in einer Pankower Pflegeeinrichtung. Hier erhielt Gaby die Gelegenheit für ein sehr persönliches Gespräch mit dem Pflegepersonal. Der Pflegeberuf muss attraktiver werden, die überbordende Bürokratie wird als Hindernis empfunden.
 
Zum Abschluss waren wir auf dem Campus Buch. Dieser Wissenschaftsstandort und seine Umgebung haben in sehr hohem Maß von Förderprogrammen der Europäischen Union (EFRE, ESF) profitiert: in unmittelbarer Nähe haben sich beispielsweise Dienstleister und High-Tech-Unternehmen angesiedelt, zudem sind zahlreiche Forscherinnen und Forscher zugezogen. Der Campus Buch genießt internationalen Ruf.
 
Heute wurde uns nochmal deutlich, wie unglaublich vielfältig Pankow ist.
 

14.05.2019 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Straßeninstandsetzungen 2019

 

Wie im vergangenen Jahr stehen mit dem Straßeninstandsetzungsprogramm des Senates auch 2019 berlinweit über 32 Millionen Euro für die Wiederherstellung von Straßen, Radwegen und Gehwegen zur Verfügung. Davon entfallen auf Pankow etwas über 3 Millionen Euro für Straßensanierungsmaßnahmen und knapp 700.000 Euro für Gehwegsanierungen. Im Bezirk Pankow werden mit diesen Mitteln 24 Straßen und sieben Gehwege angefasst.

Unter den Maßnahmen in meinem Abgeordnetenhauswahlkreis Pankow-Zentrum ist mit der Erneuerung des Gehweges in der Mendelstraße von der Damerowstraße bis zu den neugebauten Häusern ein Überhang aus dem Vorjahr abzuarbeiten. Ebenfalls bereits aus dem Vorjahr stammt die Maßnahme zur Erneuerung der Gehwege in der Dietzgenstraße zwischen Eintrachtsraße und Kuckhoffstraße. Erneuert werden soll nach den gegenwärtig laufenden Arbeiten an den Abwasserkanälen die Hermann-Hesse-Straße zwischen dem Pastor-Niemöller-Platz und der Tschaikowskistraße. Außerdem soll endlich der dringend sanierungsbedürftige Straßenbelag in der Florapromenade im Abschnitt zwischen Florastraße und der Kurve vor dem Haus Nr. 14 erneuert werden.

Außerhalb des Straßeninstandsetzungsprogramms findet weiterhin die Erneuerung der Löffelbrücke an der Feuerwache Pankow bzw. der Pasewalker Straße zwischen Galenusstraße und Autobahnanschlussstelle (Straße, Geh- und Radweg) statt. Diese Baumaßnahmen sollen nächstes Jahr beendet sein.

 

26.04.2019 in Bezirk

Aufruf zum vielfältigen, friedlichen aber lauten Protest gegen die AfD am 1. Mai in Blankenburg

 

Die SPD Pankow teilt den Demo- und Kundgebungsaufruf der Pankower Frauen gegen Rechts und ruft zur breiten Beteiligung am 1. Mai auf! Anschließend kommt in den Bürgerpark auf das Maifest der SPD Pankow, feiern!

Die Pankower Frauen* gegen Rechts rufen zum vielfältigen, friedlichen aber lauten Protest gegen die AfD am 1. Mai in Blankenburg auf!

Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) ist ein Sammelbecken für Rassist*innen, Nationalisten und Rechtsextreme.

Kräfte wie diese Partei wollen einschüchtern und eine Atmosphäre der Angst etablieren und das zivilgesellschaftliche Engagement der Pankower Trägerlandschaft, von Initiativen und demokratischen Parteien diffamieren. Die AfD vertritt mit ihrer Propaganda ein rassistisches, antifeministisches und patriarchales Gesellschaftsbild. Nicht mit uns!

Wir wollen ein Leben in unserem Bezirk, das frei von Hetze, Bedrohung und Gewalt ist. Wir setzen uns für ein solidarisches Miteinander aller ein, die hier leben. Wir stehen für eine geschlechtergerechte Gesellschaft, in der wir unsere Unterschiedlichkeit wertschätzen und das Recht jeder Frau* auf ein selbstbestimmtes Leben anerkennen.

Daher rufen wir dazu auf, gemeinsam mit Vertreter*innen der Pankower Zivilgesellschaft und Pankower Bürgerinnen* und Bürgern* ein Zeichen gegen die politische Verrohung durch die AfD, gegen Rassismus und Nationalismus und für ein weltoffenes und vielfältiges Pankow zu setzen!

Demonstration und Kundgebung am 1. Mai in Blankenburg!

Zeit & Ort: 1. Mai 2019, 13 Uhr S - Bahnhof Blankenburg
Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise: 1. Mai 2019, 12:30 Uhr S-Bahnhof Pankow (Eingang Florastraße)
Programm: Musik, Rede- und Kulturbeiträge

 

23.04.2019 in Bezirk von SPD Französisch Buchholz

[Position] Behutsame Entwicklung der Elisabeth-Aue

 

Die Diskussion um die Nutzung der Elisabeth-Aue schreitet voran. Wir als SPD Französisch Buchholz nehmen eine Neubewertung unserer Positionierung zur Entwicklung der Elisabeth-Aue  vor dem Hintergrund des stetigen Wachstums der Stadt und der aktuell neuen Planungen für ein groß angelegtes Gewerbegebiet auf den Flächen entlang der Bucher Str. im Ortsteil Französisch Buchholz vor.

 

28.03.2019 in Bezirk von Torsten Hofer MdA | Anpacken! Für Pankow.

Der Wilhelmsruher See wird saniert!

 

Ein lang gehegter Wunsch geht in Erfüllung: Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat den Weg frei gemacht, damit der Wilhelmsruher See saniert wird.

Dazu erklärt der Pankower Abgeordnete Torsten Hofer (SPD), MdA:

„Wir haben gestern im Hauptausschuss die benötigten 1,1 Millionen Euro bereitgestellt, damit der Wilhelmsruher See vollständig saniert wird. Im Volksmund wird der See auch ‚Ententeich’ genannt.

Vor einigen Jahren ist der See plötzlich umgekippt und hat eine ungesunde grüne Farbe angenommen. Der Grund: Die Wasserqualität hatte sich durch starkes Algenwachstum erheblich verschlechtert.

Es gibt seit Kurzem ein überzeugendes Konzept des Bezirks, wie der See komplett wiederhergestellt werden kann. Das benötigte Geld haben wir im Rahmen des Infrastruktur- und Wachstumsfonds „SIWANA“ (5. Tranche) bereitgestellt und beschlossen. Damit können wir das Konzept jetzt endlich umsetzen.“

Der Bundestagsabgeordnete für Prenzlauer Berg, Pankow und Weißensee Klaus Mindrup (SPD) erklärt:

„Ich setze mich seit Jahren für den Wilhelmsruher See ein. Der See ist nicht nur ökologisch wertvoll, sondern auch ein beliebter Aufenthaltsort. Wir können jetzt den See wiederherstellen und auch das naturnahe Ufer, die Grünanlagen und den Spielplatz sanieren.

Unser Ziel ist es, den Anwohnerinnen und Anwohnern dauerhaft einen wohnort- und naturnahen Erholungsort zu bieten und die Qualität des Sees als Lebensraum für Tiere zu erhöhen. Wir benötigen diesen Ort dringend, denn Wilhelmsruh ist ein lebendiger Ortsteil. Immer mehr Menschen leben hier.“

 

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