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20.06.2019 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Schulbaumaßnahmen in den Sommerferien 2019

In den Sommerferien werden berlinweit an 232 staatlichen Schulen Baumaßnahmen aufgenommen oder fortgesetzt, davon an 28 Schulen in Pankow. Drei Schulen in meinem Wahlkreis Pankow Zentrum zählen zu den Schulen mit Sanierungsmaßnahmen. Umfangreichere Arbeiten erfolgen an der Elizabeth-Shaw-Grundschule sowie an der Elisabeth-Christinen-Grundschule. An der Elizabeth-Shaw-Grundschule sind die Sanitärbereiche sowie die Umkleide der Sporthalle für 1,4 Millionen Euro fällig. An der Elisabeth-Christinen-Grundschule wird im Umfang von 2 Millionen Euro das Haus B mit der Mensa saniert. Am Carl-von-Ossietzky-Gymnsaium erfolgen Maßnahmen zur Bautrockung im Umfang von 40.000 Euro.

Neben Maßnahmen der milliardenschweren Berliner Schulbauoffensive wird es nun zwei neue Initiativen zu deren Ergänzung geben. So sieht es der Beschluss des Berliner Senates im Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 vor. Durch das "Schnellbauprogramm Klassenzimmer" soll dem hohen Nachfragedruck bei Schulplätzen mit einem beschleunigten Bau entsprochen werden. Und mit dem "Mensen-Bauprogramm" soll der erhöhte Platzbedarf befriedigt werden, der mit dem von der rot-rot-grünen Koalition eingeführten kostenfreien Mittagessen ensteht. Während für das Klassenzimmerprogramm 2020 und 2021 jeweils 100 Millionen Euro bereit stehen, sind für das Mensenprogramm 2020 zehn und das Jahr darauf 14 Millionen Euro vorgesehen.

19.06.2019 in Bezirk von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Antisemitische Attacke an der Greifswalder Straße angezeigt

In der Nacht zum Montag soll es an der Greifswalder Straße eine antisemitische Attacke gegeben haben. Polizeiangaben zufolge gab ein Kippaträger an, von einem Unbekannten antisemitisch beleidigt und anschließend bespuckt worden zu sein. Der Staatsschutz ermittelt.
Für uns ist klar, dass jüdisches Leben in die Mitte unserer Gesellschaft gehört. Wir verurteilen jeden fremdenfeindlichen Angriff scharf.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/antisemitischer-vorfall-in-prenzlauer-berg-unbekannter-beleidigt-und-bespuckt-mann-mit-kippa/24465790.html

Bereits Mitte April kam es zu einem fremdenfeindlichen Angriff an der Greifswalder Straße: eine Frau mit Kopftuch wurde beleidigt und in den Bauch getreten.

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/greifswalder-strasse-frau-mit-kopftuch-beleidigt-und-in-den-bauch-getreten-32378586

16.06.2019 in Bezirk von SPD Französisch Buchholz

Aktion zum mangelhaften Zustand der Straßen und Gehwege

Die SPD Französisch Buchholz hat anlässlich des Pankower Bezirksempfangs am 13.Juni die Gäste und Bezirksverordneten auf den mangelhaften Zustand der Straßen und Gehwege in Franzöisch Buchholz per Flugblatt hingewiesen. Dies bot sich an, da der diesjährige Empfang in Französisch Buchholz stattfand.

14.06.2019 in Bezirk von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Jahresempfang der BVV und des Bezirksamts

Am Donnerstag Abend fand der Jahresempfang der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und des Bezirksamts Pankow statt. Im Gebäude der Treffpunkt-Gemeinde e.V. in Französisch Buchholz trafen sich Bezirksverordnete, Bürgerdeputierte sowie zahlreiche Vertreter der Pankower Zivilgesellschaft und öffentlicher Einrichtungen.

Aus unserer Abteilung waren unter anderem mit dabei: Matthias Böttcher, Bezirksverordneter und Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Städtepartnerschaft, Diana Giovanna Giannone, die als Bürgerdeputierte in der BVV mitwirkt, sowie Marcel Melzer.

17.05.2019 in Bezirk von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Bezirkstag in Pankow mit Gaby Bischoff

Am 16. Mai hatten wir einen vielseitigen Bezirkstag mit Gaby Bischoff im europäischen Pankow.

Morgens waren wir mit Dennis Buchner an der Kunsthochschule Weißensee zu Besuch und haben uns die Werkstätten der Kunstschaffenden angesehen. Die Kunsthochschule in Weißensee ist nur ein Beispiel, das zeigt, wo Europa in Pankow wirkt: von den etwa 900 Studentinnen und Studenten nehmen rund 40% am Erasmusprogramm teil.

Im Anschluss ging es mit Gaby und Torsten Hofer zu Stadler und ABB - in beiden Betrieben werden unter anderem die Triebwagen der Berliner S-Bahn hergestellt.

Stadler und ABB bilden gemeinsam im Verbund aus. Wir haben uns in größerer Runde mit den Auszubildenden unterhalten und eine ausgesprochen spannende Diskussion geführt: über Migration und Arbeit, über Lohnentwicklung und Bildung - dabei blieben wir stets in europäischem Kontext. Gaby war als Gewerkschafterin voll in ihrem Element.

Danach waren wir zu Gast in einer Pankower Pflegeeinrichtung. Hier erhielt Gaby die Gelegenheit für ein sehr persönliches Gespräch mit dem Pflegepersonal. Der Pflegeberuf muss attraktiver werden, die überbordende Bürokratie wird als Hindernis empfunden.

Zum Abschluss waren wir auf dem Campus Buch. Dieser Wissenschaftsstandort und seine Umgebung haben in sehr hohem Maß von Förderprogrammen der Europäischen Union (EFRE, ESF) profitiert: in unmittelbarer Nähe haben sich beispielsweise Dienstleister und High-Tech-Unternehmen angesiedelt, zudem sind zahlreiche Forscherinnen und Forscher zugezogen. Der Campus Buch genießt internationalen Ruf.

Heute wurde uns nochmal deutlich, wie unglaublich vielfältig Pankow ist.

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