20.08.2021 in Deutschland von Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Pankow

Warum die SPD für eine bessere Einbürgerungspolitik einsteht

 

In den letzten zehn Jahren hat eine starke Zuwanderung nach Deutschland stattgefunden, vor allem in Ballungsgebiete. Beispiel Berlin: Mehr als 1,1 Mio. Migrant:innen leben hier.

Bundesweit ist etwa die Hälfte der über 21 Mio. Menschen mit Migrationsbiografie eingebürgert. In Berlin haben etwa ein Drittel der Eingewanderten einen deutschen Pass. Ein Drittel erfüllt noch nicht die Voraussetzungen (8 Jahre AE. 5 Jahre Sozialversicherungspflicht) und ein Drittel hätte zwar Anspruch auf einen deutschen Pass, stellt aber keinen Antrag. Sie demokratisch alle zu erreichen, einzubeziehen und mehr von ihnen schneller einzubürgern, ist das Gebot der Stunde.

Sozialdemokratische Politik war es immer, Menschen aller Schichten und Herkünfte gleichermaßen am Gemeinwesen teilhaben zu lassen. Dafür sind volle Bürgerrechte unabdingbar. Anders als die Union setzt sich die SPD dafür ein, dass eine Einbürgerung nicht am Ende eines Integrationsprozesses steht, sondern möglichst frühzeitig, wenn klar ist, dass Menschen hier dauerhaft ihren Lebensmittelpunkt einnehmen, um ihnen die gleiche Teilhabe auf allen Ebenen zu ermöglichen.

Aus unserer Sicht wäre es daher wichtig, dass alle Menschen absehbar mit vollen Bürgerrechten ausgestattet sind. Dass dies zum Selbstverständnis im Umgang mit Neuzuwander:innen  wird. Das ist für die Menschen wichtig, aber auch für unsere Demokratie; Wahl- und Wohnbevölkerung müssen sich so gut es geht decken, sonst manifestiert sich ein Demokratiedefizit, dass zusätzlich zu Tendenzen der Nichtwahl aber auch der Hinwendung zu demokratiefeindlichen Parteien bei Wahlen zu einem immer größeren Pool heranzuwachsen droht, wenn die Frage voller Bürgerrechte nicht schneller demokratieorientiert beantwortet wird.

Die SPD setzt sich daher bei den kommenden Wahlen am 26. September auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene für schnellere Einbürgerungen, kürzere Fristen und interkulturell aufgestellte Ämter ein. Wir wollen dazu absehbar auch ein Landeseinbürgerungszentrum in Berlin errichten.

Gute Erfolge mit einer proaktiven Einbürgerungspolitik hat Olaf Scholz als damaliger Erster Bürgermeister in Hamburg erzielt. Was hat ihn dazu gebracht? Wie hat er die Menschen erreicht?

 

Wie wichtig ist Ihnen/Dir eine bessere Einbürgerungspolitik? Was muss geändert werden? Was könnten Sie/könntet Ihr tun, um uns - die SPD - dabei zu unterstützen?

Wir wollen darüber mit Ihnen und Euch sprechen.

 

Unsere Gäste im digitalen Podium:

- Grußwort: Olaf Scholz (SPD-Kanzlerkandidat)

- Andreas Geisel (Berliner Innensenator)

- Cansel Kiziltepe (Bundestagsabgeordnete)

- Prof. Dr. Naika Foroutan (Direktorin des Berliner Instituts für empirische Integrations- und Migrationsforschung)

- Rona Tietje (Sozialstadträtin in Pankow)
- Anab Awale (AG Migration und Vielfalt Berlin Mitte)
Andy Tarrant (Ag Migration und Vielfalt Pankow)

Moderation: Daniela Milutin (Vorsitzende der AG Migration und Vielfalt in der SPD Pankow), Co-Moderation: Manuel Rojas / Technik: Annelie Schönefeld

Veranstalter: AG Migration und Vielfalt in der SPD Pankow in Kooperation mit der SPD Pankow sowie der LAG  Migration und Vielfalt in der SPD Brlin und der BAG Migration und Vielfalt LAG, Pankow, Mitte) und KV SPD Pankow

 

Wann?

Am 25. August 2021 ab 19 Uhr 

auf Facebook: 

https://fb.me/e/HSQVk25w

und über Zoom: 

https://us02web.zoom.us/j/86032755259?pwd=TzhnMTBqdThsOHB2c2FlYUlRdE5Ddz09

Kenncode: 842033

 

Wir freuen uns, wenn Ihr zuschaltet.

 

Liebe Grüße

Der Vorstand der AG Migration und Vielfalt in der SPD Pankow

 

01.02.2021 in Deutschland von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Des Kaisers neue Kleider

 

Pünktlich zum sog. Impfgipfel rollt die Pressemaschine der Weltkonzerne mit der geübten Methode großer Zahlen, Milliarden Impfdosen werde man herstellen. Für Deutschland wird auf diese Weise insgesamt lediglich in Aussicht gestellt, weitere 7 Prozent der Bevölkerung zu immunisieren – irgendwann. Lassen wir uns erneut damit abspeisen, obwohl feststeht, dass bei genügend Impfstoff Deutschland bereits immunisiert sein könnte – die Impfinfrastruktur der Bundesländer gibt diese Einschätzung her.

Neue Produktionsstätten würden eröffnet samt erforderlicher Maschinen, etwa in Marburg. Das nur für Entscheidungsträger kleineren Kalibers geeignete Märchen vom "Grünen Apfelkuchen mit Zahnstocher" lässt sich nicht mehr aufrechterhalten, denn das Bereitstellen von Maschinen ist im Hochindustrieland Deutschland ganz sicher keine geografische Frage.

Es ist eine politische Frage, die seit einem Jahr trotz fehlender Kooperationsbereitschaft im alten Profittrott der Weltkonzerne nicht entschieden wird und die Millionen Menschenleben zu kosten droht. Diese Frage wird im Weltmaßstab von den USA und der EU nicht entschieden, obwohl das "TRIPS" eine Entscheidung ermöglicht, sie könnte in Deutschland durch die CDU entschieden werden.

 

11.01.2021 in Deutschland von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Apfelkuchen mit Zahnstocher

 

Das dringende politische Ziel der sog. Herdenimmunität, also die Immunisierung von 70 Prozent der Bevölkerung, wird mit derzeitigem Impftempo in Deutschland in sechs Jahren erreicht; sollten noch zusätzliche Auffrischungen z.B. nach jeweils einem Jahr nötig werden, noch wesentlich später. Israel hat derweil 20 Prozent seiner Bevölkerung geimpft, die USA, Großbritannien und Dänemark 2 Prozent und wir 0,6 Prozent, wohlgemerkt mit der ersten von zwei nötigen Dosen. Berlin bekommt rechnerisch statt über 20.000 lediglich rund 3.500 Dosen je Tag geliefert.

Sechs Jahre, das klingt so absurd und hoffnungs- und vertrauensvernichtend beängstigend, dass einige Zweifel an dieser Tatsache haben werden. Ich sehe es wie die Kanzlerin; so wenig, wie nach derzeitiger Kenntnis die Schwerkraft politisch abgeschafft werden kann, stehen die Grundregeln der Mathematik zur politischen Disposition. Die "Berliner Morgenpost" hat ein Tool bereitgestellt, das tages-, bundesland- und deutschlandscharf ermittelt – bis zu sechs Jahre Verzweiflung, Elend und Tote.

 

30.04.2020 in Deutschland von SPD Französisch Buchholz | Ihre Nachbarn

1.Mai 2020: Aus der Corona Krise lernen - für ein gesellschaftliches und menschliches Miteinander

 

Das Leben steht still. Im Nebel der Krise zeichnet sich langsam eine Nachkrisen-Ordnung ab. Viel ist zu hören: Politisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich. Eine Debatte über die Lehren und Folgen der Pandemie wird geführt werden müssen. Darin liegt eine Chance für die SPD. Zum morgigen 1.Mai haben wir uns als Vorstand Gedanken um die Zukunft unserer Gesellschaft gemacht.

 

05.04.2020 in Deutschland von SPD Französisch Buchholz | Ihre Nachbarn

Solidarität mit den Heldinnen und Helden des Alltags

 
Solidarität mit den Heldinnen und Helden

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, 

liebe Bürgerinnen, liebe Bürger, 

in diesen schwierigen Zeiten ist der Zusammenhalt wichtiger als je zuvor und es ist uns gerade jetzt wichtig, folgende politische Botschaft zu senden:

Wir als Vorsitzende der SPD Französisch Buchholz möchten uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die das Leben unermüdlich und selbstlos am Laufen halten!

Die Ausnahmesituation während der Corona-Pandemie zeigt, wie verwundbar unsere Gesellschaft ist. Was uns eint, ist die Abhängigkeit von denjenigen, die unsere Gesellschaft am Laufen halten. Viele arbeiten im Verborgenen, doch leisten Großes, nicht nur in Zeiten der Krise. Unsere uneingeschränkte Solidarität gilt allen ErzieherInnen, ÄrztInnen, Pflegekräften, PolizistInnen, VerkäuferInnen, Reinigungskräften und vielen anderen Menschen.

Im Gesundheitswesen, der Polizei und Feuerwehr herrscht seit Jahren Personalmangel. Die Arbeitsbedingungen sind schlecht. Darum muss es nach der Krise um die Aufwertung dieser Berufe gehen. Nicht nur symbolische, sondern spürbare Verbesserungen für die Beschäftigen sind gefragt. Dazu gehören familienfreundlichere Schichten, bessere Bezahlung und Personalausstattung sowie Sicherheit. Was die Gewerkschaften im DGB seit Jahren fordern, muss nun ernsthaft angepackt werden. Schluss mit der Ökonomisierung - mehr Staat statt Markt, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind es Wert.
Solidarität mit den Heldinnen und Helden des Alltags.

Wir sagen Danke, wertschätzen diese Arbeit und kämpfen gemeinsam weiter für bessere und faire Arbeitsbedingungen!

Bleibt gesund / bleiben Sie gesund
Ulrike Rosensky & Willi Francke

 

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