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13.08.2021 in Meinung von Tino Schopf

Vor 60 Jahren - Bau der Berliner Mauer

Heute vor genau 60 Jahren wurde Berlin durch eine brutale Grenzziehung gespalten. Diesen Tag der Trennung von Familie, Angehörigen und Freunden werden die Berlinerinnen und Berliner niemals vergessen. Viele versuchten in den kommenden Jahren, diese Mauer zu überwinden. Viele verloren dabei ihr Leben oder wurden bereits im Vorfeld der sogenannten Republikflucht verhaftet.

Dieser Einsatz für Freiheit wird nie vergessen sein!

Spaltung erfolgt jedoch nicht nur in Form einer Mauer. Dessen müssen wir uns immer bewusst sein. Die gegenwärtige Spaltung in Coronaleugner und jenen, die den Virus fürchten bzw. jenen die Maßnahmen ablehnen und sich partout nicht impfen lassen wollen, bereitet Anlass zu großer Sorge. Es gilt immer die Spaltung in den Köpfen zu überwinden, bevor es sich auch gesellschaftlich manifestiert. Insbesondere am Tag des Gedenkens zum Bau der Berliner Mauer.

10.09.2020 in Meinung von Tino Schopf

Das Land Berlin möchte helfen!

Die Bilder aus Moria haben uns alle schockiert. Seit zwei Tagen brennt dort eine Flüchtlingsunterkunft mit mehreren tausend Menschen. Für die EU und Deutschland ein moralisches Armutszeugnis.

Der Innensenator Andreas Geisel hat erneut unsere Bereitschaft bekräftigt, Zufluchtsuchende in Berlin aufzunehmen. Wir haben den Platz und wir haben die Kapazitäten! Der Bund und im speziellen Bundesinnenminister Horst Seehofer dürfen sich hier nicht weiterhin sperren. Dass das Land Berlin über den Weg eines eigenen Berliner Landesaufnahmeprogramms 300 Menschen aufnehmen kann, unterstütze ich!

Die komplette Pressemitteilung aus der Senatsverwaltung für Inneres und Sport finden Sie hier.

08.06.2020 in Meinung von Jusos Pankow

Landesantidiskriminierungsgesetz: Viel mehr als nur Polizei!

Am 4. Juni 2020 wurde im Berliner Abgeordnetenhaus das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) verabschiedet. Zum einen erfüllt das Bundesland Berlin damit unionsrechtliche Vorgaben. Zum anderen, nicht weniger wichtig, erkennt das Land damit auch an, dass sein Handeln nicht immer unfehlbar ist.

Das Gesetz wurde überwiegend von der Kritik begleitet, dass dadurch die Behörden, insbesondere die Polizei, von Vorwürfen der Diskriminierung überhäuft würden und dauerhaftes Misstrauen ihnen gegenüber herrschen werde.

12.01.2019 in Meinung von Jusos Pankow

Kurzer Bericht zur Lage der Nation

Von Kanthölzern und Lichterketten: Eine kurze Aufarbeitung der Ereignisse der letzten Tage. Von Bengt Rüstemeier

27.08.2018 in Meinung von Jusos Pankow

Weil das gestern schon so war, weil das heute noch so ist

In Chemnitz machen Rechtsradikale Jagd auf Migrant*innen. Ein Politiker zeigt Verständnis für »Selbstjustiz«. Ein anderer twittert, heute sei es »Bürgerpflicht, die todbringendie "Messermigration" zu stoppen« [sic]. Wenige Tage zuvor der Vorfall mit dem »Hutbürger« – einem LKA-Mitarbeiter mit Verbindungen zur rechten Szene, der bei einer Demonstration die Polizei überzeugte, die Berichterstattung eines Presseteams zu stoppen. Aber dann auch die total überforderte Polizei wieder in Chemnitz. Und dann der Innenminister eines Landes, der meinte, Gerichtsurteile müssten im Sinne des »Rechtsempfindens der Bevölkerung« getroffen werden. Was passiert hier eigentlich? Und ist das ein Rechtsruck?

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