06.11.2020 in Wirtschaft von Tino Schopf

SPD-Fraktion begrüßt Entscheidung von Vattenfall

 

Als SPD begrüßen wir die Entscheidung Vattenfalls, seine Anteile zu 100 Prozent an das Land Berlin zu verkaufen. Damit findet eine lange rechtliche Auseinandersetzung um die Vergabe des Stromnetzes einen positiven Abschluss. Mit dem Betrieb Berlin Energie steht dem Land Berlin ein kompetenter Partner für den Betrieb des Stromnetzes zur Verfügung.

Berlin Energie wird die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stromnetz GmbH übernehmen und stellt damit sicher, dass die Arbeitsplätze alle erhalten bleiben. Berlin Energie wird zuverlässig den Betrieb fortsetzen und darüber hinaus Investitionen tätigen, deren Ziel es ist, im Sinne des Klimaschutzes die Energiewende weiter voranzutreiben.

Die Finanzierung des Ankaufs wird über Darlehen erfolgen, so dass keine Haushaltsmittel benötigt werden. Dies erfolgt ähnlich wie bei der Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe. Die Darlehen werden zum Teil landesverbürgt sein, dafür sind bereits Ermächtigungen für Bürgschaften im Landeshaushalt vorhanden. Die Übergabe wird zum 1. Januar 2021 erfolgen und der Kaufpreis wird auf der Basis des abgegebenen Angebots von Berlin Energie ermittelt werden.

Die Entscheidung ist durch die Arbeit der Enquete-Kommission Neue Energie für Berlin des Berliner Abgeordnetenhauses inhaltlich unterstützt worden und ein lang gehegter Wunsch der SPD-Fraktion. Der Energievolksentscheid, an dem viele Berlinerinnen und Berliner teilnahmen, wird damit umgesetzt. Und wir gehen davon aus, dass wie bei der Rekommunalisierung der Wasserbetriebe auch die Rekommunalisierung im Bereich Strom eine Erfolgsgeschichte wird.

 

04.06.2020 in Wirtschaft von Tino Schopf

Konjunkturpaket der Bundesregierung

 

Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt,

der andere packt sie an und handelt!

 

Die Große Koalition im Bund gehört definitiv zu letzterem! Die Coronapandemie verlangte uns einiges an Einschränkungen ab. Vieles musste mit Rücksicht auf die Gesundheit der Mitbürgerinnen und Mitbürger heruntergefahren werden, viele Kleinunternehmen und Solo-Selbständige litten besonders wirtschaftlich unter den Maßnahmen.

Die Koalitionen in Bund und Land haben immer wieder deutlich gemacht, dass sie die unverschuldet in finanzielle Nöte geratenden Unternehmerinnen und Unternehmer nicht im Stich lassen werden. Die Bundesregierung hat gestern ein umfassendes Konjunkturpaket auf den Weg gebracht.

Das Herzstück des Paketes umfasst

  • die Mehrwertsteuer sinkt temporär von 19% auf 16% sowie ermäßigt von 7% auf 5%
  • einmaliger Kinderbonus für Familien von 300,- EUR
  • Kaufprämie für Elektro- und Hybridautos
  • Kommunen erhalten Hilfe bei Sozialkosten und Gewerbesteuerausfällen
  • Überbrückungshilfen für belastete Branchen
 

15.06.2019 in Wirtschaft von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Cansel Kiziltepe über sozialdemokratische Wirtschafts- und Finanzpolitik

 
Cansel Kiziltepe, unsere Abgeordnete im Bundestag, spricht mit vier weiteren Bundestagsabgeordneten über sozialdemokratische Wirtschafts- und Finanzpolitik. Die Kurzfassung wurde heute in die FAZ gedruckt, die Langfassung findet sich auf ihrer Homepage unter folgendem Link:
 
https://cansel-kiziltepe.de/fuer-eine-neue-wirtschafts-und-finanzpolitik-zum-wohle-der-vielen-gesellschaftlich-richtig-volkswirtschaftlich-sinnvoll-finanziell-machbar/?fbclid=IwAR0q4UCmyXNTE8v3vkfBrNvvoLCJQIscBrFnuHReRZnnhjrFquCjdFPJLRA
 

10.06.2016 in Wirtschaft von Tino Schopf

Stärkung des Wohnungs- und Wirtschaftsstandortes Prenzlauer Berg statt blinden Aktionismus

 

Am Dienstag habe ich gemeinsam u.a. mit den SPD-Bezirksverordneten Matthias Boettcher und Roland Schröder den Standort von Lichtner Dyckerhoff Beton in der Greifswalder Straße besucht. Um die steigende Nachfrage nach Beton aufgrund des Wohnungsbaus decken zu können, werden die Kapazitäten auf dem Gelände erweitert und alte Gleisanlagen reaktiviert. Das ist nicht nur gut für die wirtschaftliche Entwicklung des Standortes in Pankow, sondern ermöglicht auch den umweltfreundlichen und kosteneffizienten Transport beispielsweise der Grundstoffe Kies und Zement per Bahn. Hierdurch werden die Anwohner in der Grünen Stadt und Umgebung von Lärm und Abgasen entlastet. Aus meiner Sicht ist dies die richtige Entwicklung hin zu einem nachhaltigen Verkehrskonzept nicht nur für Prenzlauer Berg, sondern für ganz Berlin. 

 

31.05.2016 in Wirtschaft von Tino Schopf

Auf einen Kaffee mit dem Vorsitzenden der IG City Weissensee e.V.

 
Der Antonplatz in Weissensee

Gemeinsam mit Clara West (Mitglied des Abgeordnetenhauses und Kandidatin für Prenzlauer Berg West und Weißensee Süd) habe ich den Vorsitzenden der Interessengemeinschaft (IG) City Weissensee e.V. Herrn Kay-Uwe Agatsy, getroffen. Gemeinsam haben wir die Situation der Gewerbetreibenden im Kiez diskutiert und mögliche Maßnahmen erörtert, wie die Attraktivität der Gegend rund um die Berliner Allee und damit die Lebensqualität der Menschen vor Ort gesteigert werden können. 

 

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