Wirtschaft
06.11.2020 in Wirtschaft von Tino Schopf
Als SPD begrüßen wir die Entscheidung Vattenfalls, seine Anteile zu 100 Prozent an das Land Berlin zu verkaufen. Damit findet eine lange rechtliche Auseinandersetzung um die Vergabe des Stromnetzes einen positiven Abschluss. Mit dem Betrieb Berlin Energie steht dem Land Berlin ein kompetenter Partner für den Betrieb des Stromnetzes zur Verfügung.
Berlin Energie wird die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stromnetz GmbH übernehmen und stellt damit sicher, dass die Arbeitsplätze alle erhalten bleiben. Berlin Energie wird zuverlässig den Betrieb fortsetzen und darüber hinaus Investitionen tätigen, deren Ziel es ist, im Sinne des Klimaschutzes die Energiewende weiter voranzutreiben.
Die Finanzierung des Ankaufs wird über Darlehen erfolgen, so dass keine Haushaltsmittel benötigt werden. Dies erfolgt ähnlich wie bei der Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe. Die Darlehen werden zum Teil landesverbürgt sein, dafür sind bereits Ermächtigungen für Bürgschaften im Landeshaushalt vorhanden. Die Übergabe wird zum 1. Januar 2021 erfolgen und der Kaufpreis wird auf der Basis des abgegebenen Angebots von Berlin Energie ermittelt werden.
Die Entscheidung ist durch die Arbeit der Enquete-Kommission Neue Energie für Berlin des Berliner Abgeordnetenhauses inhaltlich unterstützt worden und ein lang gehegter Wunsch der SPD-Fraktion. Der Energievolksentscheid, an dem viele Berlinerinnen und Berliner teilnahmen, wird damit umgesetzt. Und wir gehen davon aus, dass wie bei der Rekommunalisierung der Wasserbetriebe auch die Rekommunalisierung im Bereich Strom eine Erfolgsgeschichte wird.
04.06.2020 in Wirtschaft von Tino Schopf
Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt,
der andere packt sie an und handelt!
Die Große Koalition im Bund gehört definitiv zu letzterem! Die Coronapandemie verlangte uns einiges an Einschränkungen ab. Vieles musste mit Rücksicht auf die Gesundheit der Mitbürgerinnen und Mitbürger heruntergefahren werden, viele Kleinunternehmen und Solo-Selbständige litten besonders wirtschaftlich unter den Maßnahmen.
Die Koalitionen in Bund und Land haben immer wieder deutlich gemacht, dass sie die unverschuldet in finanzielle Nöte geratenden Unternehmerinnen und Unternehmer nicht im Stich lassen werden. Die Bundesregierung hat gestern ein umfassendes Konjunkturpaket auf den Weg gebracht.
Das Herzstück des Paketes umfasst
15.06.2019 in Wirtschaft von SPD Prenzlauer Berg NordOst
10.06.2016 in Wirtschaft von Tino Schopf
31.05.2016 in Wirtschaft von Tino Schopf
Gemeinsam mit Clara West (Mitglied des Abgeordnetenhauses und Kandidatin für Prenzlauer Berg West und Weißensee Süd) habe ich den Vorsitzenden der Interessengemeinschaft (IG) City Weissensee e.V. Herrn Kay-Uwe Agatsy, getroffen. Gemeinsam haben wir die Situation der Gewerbetreibenden im Kiez diskutiert und mögliche Maßnahmen erörtert, wie die Attraktivität der Gegend rund um die Berliner Allee und damit die Lebensqualität der Menschen vor Ort gesteigert werden können.
SPD Kollwitzplatz, Winsviertel: Abteilungsstammtisch
26.01.2021, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
Sitzung findet digital statt
Lichterkette Pankow
27.01.2021, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr
Ehem. Jüdisches Waisenhaus, Berliner Straße 121, 13187 Berlin
Abteilungsversammlung
02.02.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Online
SPD Kollwitzplatz, Winsviertel: Abteilungsversammlung
09.02.2021, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
Sitzung findet digital statt
Mobile Sprechstunde vor dem MühlenbergCenter
13.02.2021, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr
Greifswalder Straße 90, 10409 Berlin