17.09.2019 in Bundes-SPD von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Berliner Regionalkonferenz zur Wahl der neuen SPD-Bundesvorsitzenden

 

Im Oktober wählt die SPD ihre neuen Parteivorsitzenden.

Heute haben sich die Kandidatinnen und Kandidaten auf der Berliner Regionalkonferenz im Willy-Brandt-Haus vorgestellt - und die SPD Prenzlauer Berg NordOst war gut vertreten.

Die Kandidatinnen und Kandidaten skizzierten hierbei ihre politischen Schwerpunkte und stellten sich den Fragen der Basis: es ging vor allem um gute Arbeit, Steuergerechtigkeit, Digitalisierung, Klimaschutz, um die direkte Hinwendung zu den Menschen, Kommunen und den Gewerkschaften.

Damit sieht sich die SPD-Basis vor eine solide Auswahl gestellt - der Wahlausgang ist ungewiss.

Auf dieser Regionalkonferenz hat sich die SPD von ihrer solidarischen, ausgelassenen und lebendigen Seite gezeigt.

 

09.09.2019 in Bundes-SPD

Die Tour in Berlin: Wir wählen eine neue Spitze

 

Am 17. September sind die Kandidierenden für den SPD-Vorsitz im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Der Abend wird auch als Livestream im Internet gezeigt, der Link lautet: https://www.youtube.com/watch?v=o31aP8L55TM. Die Kandidierenden werden auf der Webseite des SPD-Bundesverbandes unter https://unsere.spd.de/home/ vorgestellt. Nutzt als SPD-Mitglieder die Möglichkeit, Euch für die Onlineabstimmung zu registrieren: https://www.spd.de/online-abstimmen/ Ihr helft damit, das Verfahren zu vereinfachen und die Kosten zu reduzieren. Übrigens: Bis zum 16. September können Sie noch der SPD beitreten und anschließend über die neue Spitze mitbestimmen: https://unsere.spd.de/home/. #UnsereSPD

 

02.06.2019 in Bundes-SPD

SPD Pankow: Zu den Rücktrittsankündigungen von Andrea Nahles

 

"Wir benötigen eine neue innerparteiliche Kultur, die von Solidarität geprägt wird! Und sie muss von Wertschätzung aller Genoss*innen geprägt sein. Denn für unser sozialdemokratisches Engagement brauchen wir alle bisherigen Mitglieder und noch viele dazu!

Dazu gehören kein öffentliches Hetzen über die (sozialen) Medien, Respekt vor selbstgegebenen Regeln und Gremien, Anerkennung von Mehrheiten und Wahlerergebnissen, gemeinsame Umsetzung von Beschlüssen sowie sorgsame Vorbereitung auf zukünftige Aufgaben, u.a. die begonnene Sozialstaatsdebatte. Dazu gehören auch Amtszeiten zu Ende zu führen und dann bei der Neuwahl Rechenschaft gegenüber Gremien abzulegen und Rücktrittsforderungen in diesen zu halten. Solidarität ist auch eine Frage der Disziplin!", erklärt der Kreisvorsitzende Knut Lambertin.

 

13.11.2018 in Bundes-SPD von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Die SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst auf dem Debattencamp 2018

 

Einige unserer Abteilungsmitglieder besuchten das SPD-Debattencamp 2018 im Rundfunkhaus an der Nalepastraße. Dieses Format bot ein buntwildes Treiben aus zahlreichen Foren, Ständen und Sitzgelegenheiten, die zu politischem Austausch mit Parteimitgliedern und politisch Interessierten geradezu verleiteten. Es waren viele hochkarätige und vielsagende Redner angekündigt, unter anderem sprachen neben Katarina Barley, Franziska Giffey oder Andrea Nahles der portugisische Ministerpräsident Antonio Costas sowie der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras. So bot sich eine interessante Mischung aus Basisorganisation und Funktionärsgewimmel.

Schon schwerpunktmäßig roch es nach Aufbruchsstimmung. Es ging natürlich um die Entledigung von Hartz IV durch Sozialreformen, die ein positives Bild vom Menschen voraussetzen, insbesondere um die Unmöglichmachung von Kinderarmut und um die Lohnungleichheit der Geschlechter. Natürlich ging es um gemeinsame europäische Lösungen für jeweils nationale Probleme. Es ging um die neue Entspannungspolitik mit Russland. Die Digitalisierung kam nicht zu kurz und wird sinnvollerweise mit Ökologie in Verbindung gebracht.

Selten war eine so lebendige Sozialdemokratie zu sehen. Tatsächlich war dieses Camp ein Funkensprung, der wichtige Impulse zur vielbeschworenen Erneuerung der SPD lieferte. Die Ergebnisse werden gebündelt zusammengefasst und werden auf dem Bundesparteitag 2019 in Form eines Zukunftsprogramms vorgelegt.

 

13.02.2018 in Bundes-SPD von Jusos Pankow

Analyse des Koalitionsvertrags

 

Seit mehreren Wochen diskutieren wir über eine mögliche Neuauflage der Großen Koalition. Wir Jusos Pankow vertreten dabei seit dem Wahlsonntag eine #noGroKo Position. Unabhängig von den Inhalten des Koalitionsvertrages gibt es viele Gründe, die gegen eine GroKo sprechen: Die SPD hat bei der letzten Bundestagswahl ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Es ist breiter Konsens in der Partei, dass wir uns deshalb grundlegend erneuern und viel stärker von der Union absetzten müssen. Das geht aber nicht, wenn wir in der Regierung die gemeinsamen Positionen vertreten. Außerdem ist es wichtig, dass wir uns in der SPD grundsätzlich dazu verständigen, wie und welche Politik wir in den kommenden Jahren gestalten wollen und wie wir uns dazu personell und inhaltlich glaubwürdig aufstellen, wozu wir in der Regierung keine Möglichkeit haben werden. Nicht zuletzt wäre in Falle einer Regierungsbeteiligung der SPD die selbsternannte Alternative für Deutschland größte Oppositionspartei im deutschen Bundestag. Es ist für uns aber nicht akzeptabel, dass Rassist*innen und Sexist*innen diese wichtige demokratische Funktion erfüllen.

All das sind bereits gute Argumente gegen eine erneute GroKo; damit hört es aber nicht auf. Der Koalitionsvertrag verspricht angeblich viele Verbesserungen, es ist aber schwierig sich durch 177 Seiten an Phrasen und Politiksprech zu quälen. Daher möchten wir euch hier die Analyse des Juso-Bundesvorstandes und der Jusohochschulgruppen zur Verfügung stellen,um euch selbst eine Meinung bilden zu können. Darin findet ihr zu allen Kapiteln eine kurze Zusammenfassung sowie eine Gegenüberstellung der Pros und Kons (Spoiler: Die Pros überwiegen in keinem einzigen Punkt).
 
Wir hoffen euch damit zeigen zu können, dass nicht nur die Erneuerung der SPD gegen ein "Weiter so" mit der Union spricht, sondern, dass auch die versprochenen Inhalte nicht geliefert wurden.
 

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Öffentliche Sitzung der SPD Französisch Buchholz
16.10.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr

Amtshaus Buchholz (AWO-Räume), Berliner Str. 24, 13127 Berlin

Abteilungsversammlung der SPD Wilhelmsruh-Rosenthal
22.10.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr

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22.10.2019, 19:15 Uhr - 22.10.2019

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