Bundes-SPD
Viele Menschen in Deutschland fragen sich, wie sie Ukrainerinnen und Ukrainern helfen können. Wir zeigen, welche Hilfsorganisationen mit Spenden unterstützt und wie Geflüchtete aufgenommen werden können und auf welchen Kundgebungen Solidarität gezeigt werden kann. Auf ihrer Webseite informiert die Bundes-SPD über unsere Positionierung zu Putins Angriffskrieg auf die Ukraine.
Als Sozialdemokrat*innen stehen wir eigentlich immer auf der Seite der Benachteiligten und Ausgegrenzten in unserer Gesellschaft. Am vergangenen Donnerstagabend fand jedoch eine Veranstaltung der Grundwertekommission sowie Kulturforum der SPD statt, die uns entsetzt – sowohl wegen der Standpunkte, die dabei transportiert wurden, als auch wegen des Umgangs der Moderation mit queeren Menschen, die unter schlechten Bedingungen versucht haben, ihre Positionen zu vertreten. Als Referentin zu Gast war dabei Sandra Kegel der FAZ, die neulich einen Beitrag zur „Act Out“ veröffentlichte – eine Aktion von 185 queeren Schauspieler*innen, die sich gemeinsam geoutet haben und sich für einen Kulturwandel hin zu einem Ende der Diskriminierung und Ausgrenzung queerer Personen und Geschichten in der deutschen Kulturlandschaft einsetzen – in dem sie ihr Anliegen als unnötiges Meckern auf hohem Niveau abgetan hat. Kurz gesagt: haltet die Fresse, ihr werdet hier weder weggesperrt noch umgebracht, was wollt ihr eigentlich noch?
Auf dem Bundesparteitag wurden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu unseren Bundesvorsitzenden gewählt. Zur Wahl möchten wir herzlich gratulieren.
Der Parteitag hat im Anschluss einen ganzen Strauß Anträge beschlossen: die SPD will sich unter anderem für ein grundsicherndes Bürgergeld stark machen und eine Vermögenssteuer einführen.
Link zu den Beschlüssen und Anträgen:
Im Oktober wählt die SPD ihre neuen Parteivorsitzenden.
Heute haben sich die Kandidatinnen und Kandidaten auf der Berliner Regionalkonferenz im Willy-Brandt-Haus vorgestellt - und die SPD Prenzlauer Berg NordOst war gut vertreten.
Die Kandidatinnen und Kandidaten skizzierten hierbei ihre politischen Schwerpunkte und stellten sich den Fragen der Basis: es ging vor allem um gute Arbeit, Steuergerechtigkeit, Digitalisierung, Klimaschutz, um die direkte Hinwendung zu den Menschen, Kommunen und den Gewerkschaften.
Damit sieht sich die SPD-Basis vor eine solide Auswahl gestellt - der Wahlausgang ist ungewiss.
Auf dieser Regionalkonferenz hat sich die SPD von ihrer solidarischen, ausgelassenen und lebendigen Seite gezeigt.
"Wir benötigen eine neue innerparteiliche Kultur, die von Solidarität geprägt wird! Und sie muss von Wertschätzung aller Genoss*innen geprägt sein. Denn für unser sozialdemokratisches Engagement brauchen wir alle bisherigen Mitglieder und noch viele dazu!
Dazu gehören kein öffentliches Hetzen über die (sozialen) Medien, Respekt vor selbstgegebenen Regeln und Gremien, Anerkennung von Mehrheiten und Wahlerergebnissen, gemeinsame Umsetzung von Beschlüssen sowie sorgsame Vorbereitung auf zukünftige Aufgaben, u.a. die begonnene Sozialstaatsdebatte. Dazu gehören auch Amtszeiten zu Ende zu führen und dann bei der Neuwahl Rechenschaft gegenüber Gremien abzulegen und Rücktrittsforderungen in diesen zu halten. Solidarität ist auch eine Frage der Disziplin!", erklärt der Kreisvorsitzende Knut Lambertin.
Mitgliederoffene Vorstandssitzung
12.12.2023, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
Videokonferenz
Sitzung Jusos Pankow
13.12.2023, 19:00 Uhr
Rentenberatung durch DRV-Versicherungsältesten
14.12.2023, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr
SPD-Kreisgeschäftsstelle, Berliner Straße 30, 13189 Berlin
