SPD Pankow

10.12.2018 in Europa von SPD Französisch Buchholz

Weihnachtsstand mit Gaby Bischoff

23.09.2018 in Europa von SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee

Zukunft Europa und Europawahlkampf 2019: Spannende und kontroverse Diskussion mit Axel Schäfer und Mathias Richel

Die Europäische Union steht derzeit vor vielfältigen Herausforderungen. Die Antworten darauf werden die Weichen für die Zukunft Europas stellen. Darüber hinaus stehen im Mai 2019 die Wahlen zum Europäischen Parlament an. Mehr als Grund genug für uns, uns im Rahmen unserer Mitgliederversammlung am 11. September, näher mit Fragen nach der Gestaltung der Zukunft der EU aus sozialdemokratischer Perspektive sowie über mögliche Themen und die Kampagne der SPD zum bevorstehenden Europawahlkampf zu beschäftigen.
Spannenden Input dazu bekamen wir von Axel Schäfer, MdB, Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union sowie Vizepräsident der Europäischen Bewegung Deutschland und Mathias Richel, Mitgründer der Richel, Stauss GmbH für strategische Kommunikation und damit mitverantwortlich für die Ausgestaltung der Bundeswahlkampfkampagne der SPD zur Europawahl 2019. Beide waren sich einig darin, dass die SPD mit viel Elan und einem klaren Bekenntnis zur EU und zum Erhalt von Frieden, Freiheit und Demokratie in Europa in den Wahlkampf ziehen wird.
Die im Anschluss daran geäußerten Meinungen, Ideen und Fragen regten eine intensive und kontroverse Debatte an. Nochmals herzlichen Dank an die Referenten Axel Schäfer und Mathias Richel sowie an alle teilnehmenden Genoss*innen für eure Zeit und euer Interesse an der Diskussion!
 

weiterlesen

03.07.2018 in Europa von AsF Pankow

Für ein offenes, humanes und helfendes Europa

Die ASF Bundeskonferenz hat am 30.06.2018 folgende Resolution verabschiedet:

Die Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen steht für ein offenes, humanes und helfendes Europa und nicht für Abschottung.

Nein! Wir begrüßen es ist nicht, dass die Außengrenzen wirksamer gesichert werden, denn das bedeutet, dass in Zukunft noch mehr Menschen ihr Leben im Mittelmeer lassen werden.

Nein! Wir begrüßen es nicht, dass Menschen in kontrollierten Zentren untergebracht werden sollen. Denn diese kontrollierten Zentren sind nichts anderes als Gefängnisse! Die SPD kann nicht die Trump'sche Migrationspolitik verurteilen und in der GroKo genau das gleiche in Europa einrichten.

Nein! Wir unterstützen nicht die Vermeidung von Sekundärmigration. Diese Vermeidung wird auch dieses Mal auf Kosten von Italien und Griechenland gehen. 

Was Europa jetzt braucht, ist nicht Abschottung sondern: 

1. Fluchtursachen ehrlich und gemeinsam bekämpfen

2. Flüchtlinge solidarisch in Europa verteilen

3. Dublin II abschaffen

Wir brauchen mehr Solidarität, Humanität, echte Hilfe und weniger Abschottung!

Europa wird nur erfolgreich sein, wenn sich alle ernsthaft und vor alle gemeinsam um gute Lösungen kümmern!

21.02.2018 in Europa von Torsten Hofer MdA | Anpacken! Für Pankow.

Austausch mit Kiew

Am Dienstag war eine Delegation des Kiewer Stadtrats zu Besuch im Abgeordnetenhaus von Berlin. Im Mittelpunkt des Treffens stand die Haushalts- und Finanzpolitik.

Der SPD-Abgeordnete Torsten Hofer hatte die Ehre, das Gespräch mit den Gästen aus Kiew zu leiten. Torsten Hofer vertritt den Pankower Norden im Berliner Abgeordnetenhaus und ist Sprecher für Haushaltskontrolle.

Kiew ist die Hauptstadt der Ukraine, hat 2,9 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner und gliedert sich in zehn Verwaltungsbezirke.

weiterlesen

11.07.2017 in Europa von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

Forum für die lokale Demokratie

Der Kongress der lokalen und regionalen Behörden des Europarates hatte hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmer vom 4. bis 7. Juli 2017 in Snovjanka, Region Chernihiv, zum Forum für die lokale Demokratie in der Ukraine eingeladen. Darunter waren ukrainische Bürgermeister, Räte und junge lokale Abgeordnete sowie Kongressmitglieder und Fachleute.

Aus Berlin mit dabei war Alex Lubawinski, langjähriges Mitglied des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE). Er ist als Kenner Osteuropas ein gefragter Mann.

In ihrer Schlusserklärung haben sich die Teilnehmenden verpflichtet, die Qualität der repräsentativen Demokratie zu erhöhen. Es sind Strategien zu entwickeln, die mehr Teilhabe ermöglichen. Die Bürgerschaft soll auf lokaler und regionaler Ebene eingebunden werden. Damit soll die kommunale Selbstverwaltung in der Ukraine gestärkt werden.

Das Vertrauen in die Kommunen ist zu stärken; das geht nur mit den Grundsätzen der Integrität und Rechenschaftspflicht. Um die Chancengleichheit von Frauen und Männern zu stärken, sind im politischen Leben konkrete Instrumente zu entwickeln.

Die Gemeinden müssen die Jugend stärken. Zwischen den Gebietskörperschaften und der Jugend muss ein offener und regelmäßiger Austausch stattfinden. Außerdem müssen die Gemeinden angemessene Mittel und Ressourcen bereitstellen, um den Bedürfnissen von Jugendlichen für eine integrative Gesellschaft gerecht zu werden.

weiterlesen