SPD Pankow

27.06.2020 in Europa von SPDqueer Pankow

Wir bauen unsere Kontakte nach Polen aus

Wir hatten gestern die Gelegenheit, uns mit Mateusz, Vorstandsmitglied mit der Organisation Federacja Znaki Równości aus Krakau zu unterhalten, der uns einen gut sortierten und aufschlussreichen Bericht über die soziale und politische Lage der LGBTIQ-Community in Polen gegeben hat.

In Polen wird die Gleichstellung der LGBTIQ-Community systematisch durch Kampagnen untergraben. So wird die LGBTIQ-Community zur Ideologie erklärt und darf damit nach polnischem Recht offen diskriminiert werden.

Jenseits der Berichterstattung gibt es in Polen eine immer stärker werdende Zivilgesellschaft, die in Vereinen, Bündnissen und Unternehmen die Strukturen der queeren Community immer weiter ausbaut. Die Znaki Równości agiert hierbei als Dachorganisation mehrerer Vereine und bietet der queeren Community in Krakau seit Juni 2019 ein Haus als Community-Zentrum und Koordinierungsstelle. 

Wir stehen solidarisch Seit an Seit mit der queeren Community in Polen. Es kann nicht sein, dass die systematische Diskriminierung durch die Europäische Union einfach hingenommen wird. Wir fordern Abgeordneten und Kommunen auf, sich nachdrücklich für die Gleichstellung der LGBTIQ-Community in Polen einzusetzen. Wir fordern unsere Community auf, sich solidarisch mit und für queere Menschen in Polen einzusetzen und queer/europäische Brücken zu schlagen.

Wir freuen uns sehr auf die weitere Zusammenarbeit und weiteren Austausch mit unseren neuen Freund*innen in Krakau!

Zum Internetauftritt der Federacja Znaki Rownosci:

http://znakirownosci.org.pl/

https://m.facebook.com/FederacjaZnakiRownosci/?ref=m_notif&notif_t=page_post_reaction

05.05.2020 in Europa von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz

Einladung: "Sicherer Hafen Berlin-Wie geht es weiter mit den Flüchtlingen in Griechenland? Mit Innensenator A. Geisel

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

schon seit vielen Wochen müssen wir aufgrund der Pandemie mit zahlreichen Einschränkungen leben. Gleichzeitig werden wir über die Medien Zeugen einer andauernden humanitären Katastrophe: In griechischen Flüchtlingslagern wie zum Beispiel Moria leben tausende von Menschen unter dramatischen Bedingungen – ohne ausreichende medizinische Versorgung, ohne akzeptable hygienische Verhältnisse, ohne die Möglichkeit, Abstand zu halten.

Berlin hatte sich als erstes Bundesland bereiterklärt, einen Teil der Menschen aus Griechenland aufzunehmen. Da hier kein Berliner Alleingang möglich war, wurde infolgedessen auf Bundesebene beschlossen, 50 Kinder aus den griechischen Lagern in Deutschland aufzunehmen und auf die Bundesländer zu verteilen.

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23.04.2020 in Europa von SPD Niederschönhausen-Blankenfelde

Seite an Seite

Ein starkes Signal europäischer Solidarität

Am 22. April 2020 trafen sich viele Europafreunde vor der Italienischen Botschaft in Berlin, um ein Signal Europäischer Solidarität in Krisenzeiten zu senden. Hintergrund der Solidaritäts-Aktion ist der virtuelle EU-Gipfel zur Corona-Krise am 23. April 2020, auf dem die Europäischen Staats- und Regierungschefs über die Hilfen in der Corona-Krise beraten.

Die Unterstützer*innen der Aktion – darunter unsere Berliner Europa-Abgeordnete Gabi Bischoff – kamen zusammen, um ein Zeichen der Verbundenheit und des Zusammenhalts in Zeiten schwieriger Krisen zu setzen.

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22.04.2020 in Europa von Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt Pankow

Jetzt schauen: Corona, Flucht, Evakuierung: Wie solidarisch ist die EU noch?

Das Video zu unserer Videokonferenz zum Thema "Corona, Fluch, Evakuierung: Wie solidarisch ist die EU noch?" ist jetzt verfügbar! Wir haben mit Gaby Bischoff MEP, Birgit Sippel MEP, und Ülker Radziwill MdA disktutiert über die Lage im Camp Moria, die Frage der Evakuierung der Menschen dort und was die Politik in Pankow, Berlin, und Brüssel noch machen könnte -und warum nicht noch mehr gemacht wird- um den gefluchteten Menschen dort zu helfen. 

31.03.2020 in Europa von AsF Pankow

#savethem - Rettet die Menschen auf den griechischen Inseln

Frauen*, Kinder, Männer, Alte, Junge – alle MENSCHEN, die in den Geflüchtetenlagern auf den griechischen Inseln schon viel zu lange unter unzumutbaren Bedingungen leben, die ein Schandmal für die gesamte Europäische Union (EU) sind, müssen nun dringlich und schleunigst evakuiert werden. Das Coronavirus breitet sich überall aus und in den Geflüchtetenlagern sind weder angemessene Hygiene noch medizinische Versorgung möglich. Es droht eine humanitäre Katastrophe in der EU, die wir verhindern müssen.  

Wir SPD Frauen* aus Pankow unterstützen daher nachdrücklich und vollumfänglich den Appell „Menschenleben retten - Evakuierung von Geflüchteten von den griechischen Inseln“ unserer Genoss*innen der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt Pankow vom 27. März 2020. Wir müssen geflüchtete Menschen nach Deutschland holen und versorgen. Alle Parlamentarier*innen der SPD müssen jetzt handeln und sich mit aller Kraft dafür einsetzen, damit diese absolut katastrophale Situation auf den griechischen Inseln gelöst wird.  

Vor über drei Wochen, am 8. März 2020, haben die Vertreter*innen von CDU/CSU und SPD schriftlich ihre gemeinsame Zusage für die Unterstützung Griechenlands als ersten Beschlusspunkt des Koalitionsausschusses festgehalten. An zweiter Stelle standen die Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft angesichts der Coronavirus Pandemie. Letzteres ist richtigerweise schnell und beherzt von uns umgesetzt worden.

Wir fordern nun dieselbe unverzügliche und tatkräftige Umsetzung des ersten Beschlusses zur Rettung von Menschenleben. Eine koordinierte Migrationspolitik auf EU Ebene ist und bleibt notwendig, worauf wir seit vielen Jahren warten. Angesichts der COVID-19 Pandemie ist Warten keine Option mehr. Wir schulden es unseren europäischen Werten und sind dank unserem Grundgesetz, Artikel 1, Absatz 1, verpflichtet, die Würde des Menschen zu achten und zu schützen. Handelt und rettet Menschenleben! 

„Wir brauchen die SPD als starke Stimme für Menschlichkeit. Nicht nur in besseren Zeiten, sondern auch und vor allem in schlechten Zeiten wie jetzt.“

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Pankow