09.02.2019 in Europa von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Die Spitzenkandidatin der SPD Berlin zu Besuch in unserer Abteilung

 

Unsere Abteilungssitzung am letzten Donnerstag stand unter einem europäischen Stern: als Gäste begrüßten wir Gaby Bischoff, Spitzenkandidatin der Berliner SPD zur Europawahl, sowie ihren Ersatzkandidaten Arturo Winters.

 

Gaby Bischoff ist es als Europäerin besonders wichtig, die Nähe Europas zu Berlin greifbar zu machen und nationalistischen Tendenzen vorzugreifen. Sie wird im Europäischen Parlament die Zivilgesellschaft stärken und sieht bei rechtstaatlich fragwürdigen Enwicklungen wie in Ungarn oder Polen einigen Handlungsbedarf.

Als Gewerkschafterin vertritt die Berlinerin einen klaren Standpunkt für ein soziales Europa: es geht ihr um den konsequenten Ausbau von Arbeitnehmerrechten. Hierbei hat sie besonders faire Löhne im Blick, die durch einen europäischen und gleichzeitig länderspezifischen Mindestlohn sichegestellt werden können. Der Erhalt von Sozialfonds, die wegen steigender Verteidigungsausgaben gekürzt werden sollen, ist ihr ein besonderes Anliegen.

Gaby Bischoff setzt sich als Feministin für die Parität der Mandate auch auf europäischer Ebene ein. Zudem unterstützt sie die Gründung eines Integrationsfonds, der Anreize für die gerechte Verteilung von Geflüchteten schaffen will, indem er Strukturprojekte finanziert, sobald Geflüchtete aufgenommen werden.

 

Arturo Winters ist Ersatzkandidat der Berliner SPD für die Europawahl. Mit ihm diskutierten wir über unsere Vorstellungen von einem sozialen Europa, von einem flächendeckenden europäischen Mindestlohn, der die Eigenheiten der unterschiedlichen Volkswirtschaften berücksichtigt. Arturo Winters legt als Ingenieur seine besondere Aufmerksamkeit auf den Klimawandel, der unter anderem auch für Fluchtbewegungen verantwortlich ist, und erörtert eine für den Bürger mindestens kostenneutrale CO2-Steuer als Steuerungsmaßnahme und als wichtiges Instrument zum Umbau unserer Energiewirtschaft.

 

Als wäre das Thema Europa nicht schon abendfüllend genug, stellte sich unsere verkehrspolitisch interessierte Abteilung noch die Frage zum geplanten Straßenbahnbau durch unser Abteilungsgebiet. Diese von der Ostseestraße über die Michelangelostraße führende Straßenbahn soll erst 2035 realisiert werden - wir wollen erreichen, dass der Umbau früher stattfindet, bestenfalls zeitgleich mit dem Neubau von Wohnungen in der Michelangelostraße.

Zudem haben wir den ausführlichen Antrag unseres Mitglieds im Abgeordnetenhaus und verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion Tino Schopf diskutiert, der sich mit der Regulierung von Mobilitätsplattformen wie Uber beschäftigt und den Verdrängungswettbewerb zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verhindern soll. Seitens der Abteilung wurde der Antrag einstimmig angenommen an den Landesparteitag weitergereicht.

 

23.09.2018 in Europa von SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee

Zukunft Europa und Europawahlkampf 2019: Spannende und kontroverse Diskussion mit Axel Schäfer und Mathias Richel

 

Die Europäische Union steht derzeit vor vielfältigen Herausforderungen. Die Antworten darauf werden die Weichen für die Zukunft Europas stellen. Darüber hinaus stehen im Mai 2019 die Wahlen zum Europäischen Parlament an. Mehr als Grund genug für uns, uns im Rahmen unserer Mitgliederversammlung am 11. September, näher mit Fragen nach der Gestaltung der Zukunft der EU aus sozialdemokratischer Perspektive sowie über mögliche Themen und die Kampagne der SPD zum bevorstehenden Europawahlkampf zu beschäftigen.
Spannenden Input dazu bekamen wir von Axel Schäfer, MdB, Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union sowie Vizepräsident der Europäischen Bewegung Deutschland und Mathias Richel, Mitgründer der Richel, Stauss GmbH für strategische Kommunikation und damit mitverantwortlich für die Ausgestaltung der Bundeswahlkampfkampagne der SPD zur Europawahl 2019. Beide waren sich einig darin, dass die SPD mit viel Elan und einem klaren Bekenntnis zur EU und zum Erhalt von Frieden, Freiheit und Demokratie in Europa in den Wahlkampf ziehen wird.
Die im Anschluss daran geäußerten Meinungen, Ideen und Fragen regten eine intensive und kontroverse Debatte an. Nochmals herzlichen Dank an die Referenten Axel Schäfer und Mathias Richel sowie an alle teilnehmenden Genoss*innen für eure Zeit und euer Interesse an der Diskussion!
 

 

03.07.2018 in Europa von AsF Pankow

Für ein offenes, humanes und helfendes Europa

 

Die ASF Bundeskonferenz hat am 30.06.2018 folgende Resolution verabschiedet:

Die Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen steht für ein offenes, humanes und helfendes Europa und nicht für Abschottung.

Nein! Wir begrüßen es ist nicht, dass die Außengrenzen wirksamer gesichert werden, denn das bedeutet, dass in Zukunft noch mehr Menschen ihr Leben im Mittelmeer lassen werden.

Nein! Wir begrüßen es nicht, dass Menschen in kontrollierten Zentren untergebracht werden sollen. Denn diese kontrollierten Zentren sind nichts anderes als Gefängnisse! Die SPD kann nicht die Trump'sche Migrationspolitik verurteilen und in der GroKo genau das gleiche in Europa einrichten.

Nein! Wir unterstützen nicht die Vermeidung von Sekundärmigration. Diese Vermeidung wird auch dieses Mal auf Kosten von Italien und Griechenland gehen. 

Was Europa jetzt braucht, ist nicht Abschottung sondern: 

1. Fluchtursachen ehrlich und gemeinsam bekämpfen

2. Flüchtlinge solidarisch in Europa verteilen

3. Dublin II abschaffen

Wir brauchen mehr Solidarität, Humanität, echte Hilfe und weniger Abschottung!

Europa wird nur erfolgreich sein, wenn sich alle ernsthaft und vor alle gemeinsam um gute Lösungen kümmern!

 

21.02.2018 in Europa von Torsten Hofer MdA | Anpacken! Für Pankow.

Austausch mit Kiew

 

Am Dienstag war eine Delegation des Kiewer Stadtrats zu Besuch im Abgeordnetenhaus von Berlin. Im Mittelpunkt des Treffens stand die Haushalts- und Finanzpolitik.

Der SPD-Abgeordnete Torsten Hofer hatte die Ehre, das Gespräch mit den Gästen aus Kiew zu leiten. Torsten Hofer vertritt den Pankower Norden im Berliner Abgeordnetenhaus und ist Sprecher für Haushaltskontrolle.

Kiew ist die Hauptstadt der Ukraine, hat 2,9 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner und gliedert sich in zehn Verwaltungsbezirke.

 

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