29.09.2020 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

9 Anträge zur 35. Sitzung der BVV Pankow

 

Die Fraktion hat neun Anträge für die am 30.09.2020 stattfindende 35. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow eingereicht.

Unsere Anträge:

  • Fachtag zum Thema Rassismus -Antrag-
  • Einführung einer Ausweishülle zur Verdeckung des Schwerbehindertenausweises -Antrag-
  • Arbeit des Bürgeramtes verbessern - Bürgerfreundliche Öffnungszeiten -Antrag-
  • Verfahren zum Bebauungsplan 3-18 "Wilhelmsruher Tor" -Antrag-
  • Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Baugenehmigungen und Bauvorbescheide -Antrag-
  • Keine Stellplätze für Wohnmobile im Stadtquarter "Alter Schlachthof" -Antrag-
  • Dauerhafte Bewässerung des Lenné-Meyer-Ehrenmals sicherstellen -Antrag-
  • Kommunales Vorkaufsrecht wirksam ausgestalten -Antrag-
  • Kommunales Vorkaufsrecht auch bei Share Deals prüfen! -Antrag-
 

26.08.2020 in Allgemein von AsF Pankow

Geburtshaus MAJA am Arnimplatz erhalten!

 

Das Geburtshaus MAJA ist seit 28 Jahren in Pankow ein sicherer Hafen für Gebärende. Diesem Ort droht Verdrängung aus dem Arnimkiez, da das Gebäude an einen neuen Investor verkauft wurde. Die neuen Vertragsbedingungen zur weiteren Miete der bisherigen Räumlichkeiten, sind für das MAJA Geburtshaus als nichtprofitorientiertes Unternehmen nicht erfüllbar.

Wir, die AsF Pankow, zeigen uns solidarisch mit dem Geburtshaus MAJA. Sichere Geburtsorte für Gebärende, die Arbeit von Hebammen und das bunte Zusammenleben im Kiez müssen Vorrang vor Profitmaximierung haben!

  • Wir rufen daher alle Interessierte dazu auf, am Donnerstag, 03.09. 2020 zur Protestaktion ab 18 Uhr in die Paul-Robeson-Straße 38, 10439 Berlin zu kommen.[1]
  • Wir unterstützen darüber hinaus den Aufruf des Geburtshauses MAJA an den neuen Eigentümer, Aramid Immobilien, finanzierbare Mietvertragsbedingungen anzubieten und eine dauerhafte Erhaltung des Geburtshauses MAJA zu ermöglichen.[2]
  • Wir fordern das Pankower Bezirksamt für Stadtentwicklung und Bürgerdienste auf, sicherzustellen, dass die Prüfung einer möglichen Ausübung des Vorkaufsrechts in Zukunft nicht mehr an personellen Engpässen scheitern darf und auch nach alternativen Lösungsmöglichkeiten innerhalb des Rechtsrahmens zu suchen. Durch das Vorkaufsrecht hätte das Fortbestehen des Geburtshauses MAJA eventuell gesichert werden können.[3]
  • Wir appellieren an alle Parlamentarier*innen der SPD, sich konsequent weiter für die Stärkung von sicheren Geburtsorten und die Arbeit von Hebammen als elementaren Bestandteil der Gesundheitsgrundversorgung einzusetzen.

Weitere Informationen über das Geburtshaus MAJA findet ihr auf deren Webseite.

 

[1] Den Aufruf findet ihr auch in der Geburtshaus MAJA Pressemitteilung vom 20. August 2020, in der ihr weitere Details nachlesen könnt.  

[2] Siehe auch Geburtshaus MAJA Pressemitteilung vom 20. August 2020

[3] Mehr Hintergrundinformationen im online Eintrag des Mieterforum Pankow vom 15. Juni 2020

 

13.08.2020 in Allgemein von AsF Pankow

Resolution: Frauen in der Corona-Krise – Geschlechtergerechtigkeit muss auch in Krisenzeiten selbstverständlich sein!

 

Resolution der AsF Pankow

"Frauen in der Corona-Krise – Geschlechtergerechtigkeit muss auch in Krisenzeiten selbstverständlich sein!"

Die KDV möge beschließen:

Die Corona-Pandemie beeinträchtigt das Leben aller Menschen. Viele leiden unter gesundheitlichen, wirtschaftlichen oder privaten Einschränkungen. Dennoch sind nicht alle gleich stark betroffen. Die Pandemie belastet vor allen viele Frauen überproportional stark.  Die Soziologin Jutta Allmendinger spricht angesichts der Corona-Krise von einem „Rückfall auf eine Rollenteilung wie zu Zeiten unserer Großeltern“ und einer „entsetzlichen Retraditionalisierung“.[1]

Soweit darf es nicht kommen! Deswegen fordern wir, dass bei allen politischen Entscheidungen zur Bewältigung der Krise der Aspekt der Geschlechtergerechtigkeit berücksichtigt wird. Außerdem muss die strukturelle Ungerechtigkeit zwischen den Geschlechtern konsequenter als bisher bekämpft werden. Nur so kann erreicht werden, dass es in Krisensituationen keine gravierenden Rückschritte gibt.

 
 

13.07.2020 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Newsletter der BVV-Fraktion

 

Der neue Newsletter der Fraktion ist online!

Mit unserem Newsletter möchten wir die Gelegenheit bieten in unsere politische Arbeit einzusehen. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen:

Hier entlang zum aktuellen Newsletter: Juni/Juli 2020

Hier entlang zur Anmeldung für den nächsten Newsletter: Anmeldung

 

 

 

 

18.06.2020 in Allgemein von SPD Niederschönhausen-Blankenfelde

Digitale Vorstellung der Kandidierenden für den SPD-Kreisvorsitz

 

Einladung zur digitale Abteilungsversammlung am 23. Juni 2020

Die Abteilungen der SPD im nördlichen Pankow möchten die Möglichkeit bieten, die beiden Kandidaten-Duos für den Kreisvorsitz– Birte Darkow & Dennis Buchner sowie Rolf Henning & Rona Tietje, die ihre Bewerbung im Frühjahr angekündigt hatten, vorab kennenzulernen. Weitere Informationen im Kalendereintrag.

 

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