SPD Pankow

29.03.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Vorstellung unseres Fotokalenders

Pankow ist nicht nur ein stark wachsender Bezirk, sondern auch der schönste Bezirk Berlins – finden wir.

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25.03.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Vorstellung unserer Bilanz

Unsere Bilanz für die Wahlperiode 2016-2021 ist fertig! Die Wahlperiode neigt sich dem Ende zu. Für uns ein Anlass, auf die Erfolge der letzten Jahre zurückzublicken und diese festzuhalten.

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28.02.2021 in Allgemein von AsF Pankow

MV Februar "Austausch über #HerzenssacheBerlin"

In unserer digitalen Mitgliederversammlung am 18. Februar haben wir uns schwerpunktmäßig mit dem Entwurf des SPD-Landeswahlprogramms #HerzenssacheBerlin zur Abgeordnetenhauswahl am 26. September diesen Jahres beschäftigt.

Um uns einen Überblick zu verschaffen, hatten wir Natalie Rosenke, stellvertretende Landesvorsitzende der ASF Berlin, zu Besuch, mit der wir uns über viele der Forderungen aus dem Programmentwurf zum Thema Gleichstellung ausgetauscht haben:

• Schaffung eines Berliner Paritätsgesetz als zentrale Forderung. Wir wollen, dass Berlin Vorbild für andere Bundesländer wird, damit diese nachziehen.
• Stärkung bzw. Schaffung von Frauenbeiräten. Nicht alle Bezirke haben Frauenbeiräte. Es ist sehr wichtig, dass die Frauen Perspektive auf allen Ebenen miteinbezogen wird. Im Pankower Frauenbeirat ist unsere ASF Vorsitzende Ulrike Rosensky aktiv.
• Erfassung von Hassverbrechen gegen Frauen und marginalisierte Gruppen in der Polizeistatistik (hier ein bezahlfreier Artikel zum Thema zur aktuellen bundesweiten Debatte)
• Förderung der Gewaltschutzambulanzen inklusive ihrer Öffentlichkeitsarbeit, damit die Frauen* auch wissen, wo sie Anlaufstellen finden können.
• Erhöhung von Frauenhäuser-Kapazitäten entsprechend des Bedarfs, damit diese alle, die zu ihnen kommen, versorgen können - und zudem müssen diese barrierefrei sein.

Weitere Details könnt ihr im "Kapitel 3: Berlin – Stadt der Frauen und der Gleichstellung" und gesamten Programmentwurf nachlesen.

Wie geht es jetzt weiter mit dem Wahlprogrammentwurf?

• Bis zum 15. März wird der Wahlprogrammentwurf innerhalb der SPD Berlin diskutiert
• Am 24. April wird das endgültige Wahlprogramm auf dem Landesparteitag abgestimmt und beschlossen
• Hier auf der Webseite der SPD Berlin findet ihr den gesamten Zeitplan, einige zusammengefasste Schwerpunkte sowie das gesamte Programm
• Hier findet ihr weitere Informationen zur Abgeordnetenhauswahl sowie zur Bundestagswahl am 26. September 2021

Wir freuen uns auf den nächsten Austausch bei unserer nächsten online Mitgliederversammlung: 18. März 2021 um 19.00 Uhr! 

Bis dahin eine gute Zeit!

Eure ASF Pankow 

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17.02.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

12 Anträge für die 39. Bezirksverordnetenversammlung Pankow

Die Fraktion hat zwölf Anträge für die am 24.02.2021 stattfindende 39. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow eingereicht.

39. Sitzung der BVV Pankow am 24.02.2021

• Datengrundlage über den Verkehr im Bezirk Pankow verbessern! -Antrag-
• Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-1140 „Kleine Anfragen beantworten! -Antrag-
• Aufstellung einer Bücherbox am Brennerberg (Andreas-Hofer-Platz) ermöglichen -Antrag-
• Bänke in Pankow schnell reparieren und neue Bänke aufstellen -Antrag-
• Verkehrsberuhigung der Eddastraße -Antrag-
• Rahmenplan für Blankenburg -Antrag-
• Angebote fürs Schulessen schaffen! -Antrag-
• Zusätzliche Leerung der Hausmülltonnen im Lockdown -Antrag-
• Fortbestand des Hundeauslaufgebiets Arkenberge gewährleisten und als Bestandteil des LSG Blankenfelde aufwerten und entwickeln! -Antrag-
• Luftschlösser aufgeben – Stadtquartiere und Siedlungsschwerpunkte sinnvoll an den Panke-Trail anbinden -Antrag-
• Lösung für die Überquerung der Ostseestr. schaffen -Antrag-
• Pankow wird Mitglied im Netzwerk C2C-Regionen -Antrag-

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15.02.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Trauer um Doris Fiebig

Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow trauert um ihre ehemalige Bezirksverordnete Doris Fiebig. Bereits in der Wendezeit 1989/90 gehörte Doris Fiebig zu den Gründungsmitgliedern der Sozialdemokratie in Pankow. Doris Fiebig engagierte sich sofort in den jungen Parteistrukturen und stellte sich auch den ersten Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV). So wurde sie bereits 1990 sie Mitglied der BVV Prenzlauer Berg. Sie gehörte zu den Politikerinnen, die das klare und offene Wort schätzen beherrschten. Als Fraktionsvorsitzende übernahm sie Verantwortung.

Nach der Bezirksfusion gehörte Doris Fiebig der BVV Pankow bis 2011 an. Ihre politischen Schwerpunkte waren die Bereiche Stadtentwicklung, Wohnen, Soziales und Gesundheit. Doris Fiebig war es wichtig, der Gentrifizierung entgegenzuwirken, nachbarschaftliche Strukturen zu erhalten und vor allem bezahlbaren Wohnraum zu sichern. Das waren Doris Fiebig Herzensanliegen. Zu den großen Erfolgen ihrer Arbeit zählt der Schutz der Mieter:innen in der „Grünen Stadt“ vor Verdrängung, als die Aufkäufer des ehemaligen GSW-Bestandes die Bestandmieter*innen durch massive Mietsteigerungen und unmögliche Bedingungen während der geplanten Luxusmodernisierung loswerden wollten. Zu dieser Zeit gerieten immer stärker die Senior:innen in ihr Blickfeld, die nicht nur von Wohnungsverlust bedroht waren, sondern für die auch kaum barrierefreie Wohnungen vorhanden waren. Doris Fiebig erkannt frühzeitig, dass in dem stark wachsenden Bezirk Pankow gerade auch die Bedarfe der älteren Menschen im Blick behalten werden müssen. Junge und ältere Menschen zusammenzubringen und generationsübergreifende Sozialstrukturen voranzutreiben war Doris Fiebig wichtig, damit die älteren nicht isoliert werden.

Nach dem Ausscheiden aus der BVV Pankow setzte Doris Fiebig ihr Engagement in der Pankower Seniorenvertretung fort und wurde deren Vorsitzende. “Wir alle werden alt – und das geht schneller als Sie denken”, äußerte Doris Fiebig einmal auf einer Veranstaltung und erinnerte daran, dass städtische Infrastruktur für alle Lebenssituationen ausgerichtet sein muss. Bis 2017 engagierte sich Doris Fiebig in der Pankower Seniorenvertretung.

Doris Fiebig hat engagiert für ihre Themen und Überzeugungen gekämpft, klare Positionen vertreten und politische Erfolge erreicht. Wir trauern mit allen Angehörigen und Bekannten. Wir werden sie nicht vergessen.

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