01.11.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Den Katastrophenschutz in Pankow wiederherstellen!

 

Was passiert in unserem schönen Bezirk, wenn eine Katastrophe ausbricht und sich die Menschen auf eine funktionierende Notwasserversorgung in Pankow verlassen? Diese Frage hat sich unser Antragsteller Gregor Kijora gestellt und in einer Kleinen Anfrage (KA-0621) ernüchternde Antworten erhalten. Der Katastrophenschutz in Pankow ist eine einzige Katastrophe. Deshalb hat unser Bezirksverordneter und gleichzeitig Ausschussvorsitzender für Schule, Sport und Gesundheit einen Antrag gestellt, um die Notwasserversorgung im Katastrophenfall wiederherzustellen. Der Antrag wurde in den Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung überwiesen. Hier soll der Antrag schnellst möglichst beraten und beschlossen werden, damit Pankow für die Zukunft besser gewappnet ist.

 

 

31.10.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Schönhauser Straße (Rosenthal) für den Kindergarten Sonnenhaus!

 

Unser Antrag zur Verkehrsberuhigung vor dem Kindergarten Sonnenhaus hat Erfolg. Endlich hat das Bezirksamt Maßnahmen ergriffen! In unserem Antrag forderten wir eine Ausweitung der Tempo 30 Zone und ein Hinweisschild vor dem Kindergarten. Nun wurde entschieden, dass der Bereich Schönhauser Straße/Nesselweg mit einer ganztägigen Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in Kombination mit den Zeichen 136 StVO „Achtung Kinder“ auszuweisen und somit die Querungen von/zur Kindertagesstätte „Sonnenhaus“ zu sichern.

Dazu unser Fraktionsvorsitzender Roland Schröder: „Die Querung von und zum Kindergarten Sonnenhaus wird nun gesichert. Autofahrer werden auf den Kindergarten aufmerksam und fahren vorsichtig die Straße entlang. Diese Maßnahme ist wichtig, um gefährliche Situationen für unsere Kinder zu entschärfen.“

Drucksache VIII-0614 – Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Schönhauser Str. (Ortsteil Rosenthal) für den Kindergarten Sonnenhaus

 

30.10.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Bezirkliche Beratung für soziale Gewerbemietverträge schaffen

 

Immer öfter müssen eine kleine Kita oder ein Seniorentreff einem Café oder einem Ladengeschäft weichen, das eine höhere Miete zahlen kann. Private Gewerbeflächen haben im Bezirk einen hohen Stellenwert zur Sicherstellung der sozialen Arbeit. Viele Projekte der Kinder- und Jugendhilfe sowie in den Bereichen Soziales, Demokratie, Gleichstellung und Integration sind gewerbliche Mieter*innen.

 

19.09.2019 in Pressemitteilung

SPD Pankow will behutsame Entwicklung der Elisabeth-Aue

 

Die SPD Pankow fordert in der kommenden Legislaturperiode eine behutsame Entwicklung der Elisabeth-Aue. Dazu hat der Parteitag (Kreisdelegiertenversammlung) der SPD Pankow am vergangenen Samstag einen Beschluss gefasst. Die SPD Pankow sieht in in diesem Gebiet in Französisch Buchholz eine Potentialfläche für den dringend erforderlichen  Wohnungsbau, da es eine landeseigene, weiträumige Fläche ist. Planungen müssen aber im Einklang mit der vorhandenen Infrastruktur und den aktuell angrenzenden Gebieten stehen, die Anwohnerinnen und Anwohner sind dabei mitzunehmen. Dazu sagt der Vorsitzende der SPD Pankow, Knut Lambertin: "Wir greifen auch die städtebaulichen Interessen unserer Pankower Mitbürgerinnen und Mitbürger auf. Als größte  Mitgliederpartei in Pankow haben wir den Vorteil, in allen Stadtteilen Pankows gut vertreten zu sein und die Diskussionen vor Ort direkt mitzubekommen und auch mitzugestalten."

Nachfolgend der Beschluss der Kreisdelegiertenversammlung (KDV) im Wortlaut, der in dieser Form an den im Oktober stattfindenden Landesparteitag der SPD Berlin gerichtet ist:

 

18.09.2019 in Pressemitteilung

SPD Pankow will Sonderstellung der Homöopathie beenden

 

Die Kreisdelegierten der Pankower SPD fordern die Mitglieder des Bundestages und der Bundesregierung auf, die Kostenerstattung von homöopathischen Behandlungen durch die gesetzlichen Krankenkassen abzuschaffen. Homöopathika sind nicht länger als Arzneimittel zu führen und somit auch die Apothekenpflicht für homöopathische Präparate aufzuheben. Dazu Knut Lambertin, Vorsitzender der SPD Pankow: "Es ist das Privileg der homöopathischen Arzneimittel ihre Wirksamkeit nicht beweisen zu müssen und dennoch von den Krankenkassen erstattet werden zu können. Dieses Privileg muss abgeschafft werden!"

Nachfolgend der von der KDV Pankow am 14. September beschlossene Antrag an den Bundesparteitag.

 

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20.11.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr

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Sprechstunde zu Arbeits- und Sozialrecht
21.11.2019, 17:30 Uhr - 18:30 Uhr

Bürgerbüro, Bernhard-Lichtenberg-Straße 23, 10407 Berlin

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