19.09.2019 in Pressemitteilung

SPD Pankow will behutsame Entwicklung der Elisabeth-Aue

 

Die SPD Pankow fordert in der kommenden Legislaturperiode eine behutsame Entwicklung der Elisabeth-Aue. Dazu hat der Parteitag (Kreisdelegiertenversammlung) der SPD Pankow am vergangenen Samstag einen Beschluss gefasst. Die SPD Pankow sieht in in diesem Gebiet in Französisch Buchholz eine Potentialfläche für den dringend erforderlichen  Wohnungsbau, da es eine landeseigene, weiträumige Fläche ist. Planungen müssen aber im Einklang mit der vorhandenen Infrastruktur und den aktuell angrenzenden Gebieten stehen, die Anwohnerinnen und Anwohner sind dabei mitzunehmen. Dazu sagt der Vorsitzende der SPD Pankow, Knut Lambertin: "Wir greifen auch die städtebaulichen Interessen unserer Pankower Mitbürgerinnen und Mitbürger auf. Als größte  Mitgliederpartei in Pankow haben wir den Vorteil, in allen Stadtteilen Pankows gut vertreten zu sein und die Diskussionen vor Ort direkt mitzubekommen und auch mitzugestalten."

Nachfolgend der Beschluss der Kreisdelegiertenversammlung (KDV) im Wortlaut, der in dieser Form an den im Oktober stattfindenden Landesparteitag der SPD Berlin gerichtet ist:

 

18.09.2019 in Pressemitteilung

SPD Pankow will Sonderstellung der Homöopathie beenden

 

Die Kreisdelegierten der Pankower SPD fordern die Mitglieder des Bundestages und der Bundesregierung auf, die Kostenerstattung von homöopathischen Behandlungen durch die gesetzlichen Krankenkassen abzuschaffen. Homöopathika sind nicht länger als Arzneimittel zu führen und somit auch die Apothekenpflicht für homöopathische Präparate aufzuheben. Dazu Knut Lambertin, Vorsitzender der SPD Pankow: "Es ist das Privileg der homöopathischen Arzneimittel ihre Wirksamkeit nicht beweisen zu müssen und dennoch von den Krankenkassen erstattet werden zu können. Dieses Privileg muss abgeschafft werden!"

Nachfolgend der von der KDV Pankow am 14. September beschlossene Antrag an den Bundesparteitag.

 

17.09.2019 in Pressemitteilung

Keine Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten, Rechtsradikalen und Neofaschisten

 

Die SPD hat eine antifaschistische Tradition, auf die sie zurecht Stolz ist. Mit Erstaunen, teils auch Entsetzen haben wir nicht erst in der jüngsten Zeit bei einigen Mandatsträger*innen Geschichtsvergessenheit beobachten müssen. Die SPD Pankow sah sich deshalb auf ihrem Parteitag (Kreisdelegiertenversammlung, KDV) am vergangenen Samstag genötigt, einen Antrag zum Landesparteitag Berlin und zum Bundesparteitag zu beschließen, um der Bewusstseinseintrübung mancher Mandatsträger*innen zu begegnen. Wir lehnen kategorisch jedwede Form der Unterstützung oder Aufwertung rechtspopulistischer, rechtsradikaler und neofaschistischer Parteien ab. Dazu sagt der Vorsitzende der SPD Pankow, Knut Lambertin: "Die SPD ist eine antifaschistische Partei! Daran gibt es nichts zu rütteln." 

Den Antrag der KDV Pankow gibt es nachfolgend im Wortlaut:

 

16.09.2019 in Pressemitteilung

SPD Pankow fordert sofortigen Wandel in der Klimapolitik

 

Die SPD Pankow ist beunruhigt über die schleppenden Prozesse, mit denen die Bundespolitik den Herausforderungen des Klimawandels begegnet. Wir sind überzeugt, dass der Klimawandel mit seinen Folgen die größte Bedrohung unserer Lebensgrundlage darstellt. Die Verschlechterung der Lebensqualität wird zunächst besonders sozial Schwächere betreffen. "Es darf nicht sein, dass die Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen die Hauptlast tragen. Auch hier muss gelten: Starke Schultern oder anders gesagt, die mit Menschen mit guten und sehr guten Einkommen sowie hohen Vermögen müssen hier mehr tragen!", so Knut Lambertin, Pankower SPD-Vorsitzender.

Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Pankow (Parteitag) hat am Samstag neben einem Antrag an den Bundesparteitag eine Resolution verabschiedet, mit denen die sofortige Abkehr von der CO2-intensiven Energienutzung gefordert wird. Die Bereitschaft zu unbequemen Veränderungen ist unabdingbar, die politischen Entscheidungen müssen sozial verträglich flankiert werden. Nachfolgend die Resolution im Wortlaut, den Antrag Nr 084/04 "Für eine sozial gerechte Klimapolitik" finden Sie hier im Beschlussbuch der 4. KDV Pankow.

 

 

11.09.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Die BVV stärkt mit dem Doppelhaushalt 2020/21 den Bezirk in vielen Bereichen!

 

Der Haushalt für die Jahre 2020/21 für den Bezirk Pankow wurde am 11.09.19 beschlossen. Die SPD-Fraktion Pankow hat, in Zusammenarbeit mit den Partner*innen der Zählgemeinschaft, klare Akzente gesetzt und konnte die Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung von den Zielen ihrer Schwerpunkte überzeugen. 

 

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24.09.2019, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr

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