07.02.2019 in Pressemitteilung

Sozialstaat 2025: Volle Unterstützung für den Kurs von Andrea Nahles!

 

Zu den Vorschlägen der SPD-Parteivorsitzenden Andrea Nahles zur Neuausrichtung unseres Sozialstaates im Interview mit der Hannoverschen Allgemeine Zeitung (HAZ) erklärt Pankows SPD-Kreisvorsitzender Knut Lambertin: 

"Sigmar Gabriel hatte bezüglich "Hartz IV" einmal gesagt, die SPD dürfe die Entwertung der Arbeit nie wieder zulassen. Andrea Nahles geht nun den Kurs weiter, indem sie die soziale Sicherung und den Wert der Arbeit wieder stärken will. Das schafft Sicherheit in Zeiten des Wandels und der Verunsicherung.

Wichtig ist dabei, dass es nicht allein um einzelne Sozialsysteme geht, sondern um den verfassungsmäßigen Sozialstaat und seine Leistungen zur sozialen Sicherung insgesamt. Die Umkehr, die Andrea Nahles fordert, ist richtig. Bevormundung und Untertanengeist müssen ebenso der Vergangenheit angehören wie eine übertriebene Wettbewerbsorientierung, auch zwischen Trägern der sozialen Sicherung.

Bei einem solchen Kurs hat die Parteivorsitzende meine volle Unterstützung."

 

18.01.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Die Verdrängung in Pankow wirksam bekämpfen!

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow hat am 16.01.19 den Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der Linken mit der Drucksache VIII-0714 in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen überwiesen. Der Antrag sieht vor, dass Abwendungsvereinbarungen zum Vorkaufsrecht inhaltlich weiter verschärft werden sollen.

 

17.01.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Die Ehrenamtskarte Berlin bekannter machen!

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow hat auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, dass das Bezirksamt an Pankower Einrichtungen, Organisationen, Unternehmen und Initiativen herantreten soll, um diese als Partner*innen und Nutzer*innen der Ehrenamtskarte Berlin-Brandenburg zu gewinnen.

 

30.11.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Eine Veranstaltungsreihe von Frauen für Frauen!

 

An der Veranstaltungsreihe Feminale in Charlottenburg orientiert, soll nun auch die Wirtschaftsförderung in Pankow in Kooperation mit der VHS Pankow eine Veranstaltungsreihe von Frauen für Frauen entwickeln, planen und durchführen. Das beschloss die BVV am 28.11.2018 auf Antrag der SPD-Fraktion.

 

 

29.11.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Die Erholungsanlage Blankenburg vor neuen Straßen- und Wohnungsbau schützen

 

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow beschloss am 28.11.18, dass das Bezirksamt der Öffentlichkeit sowie der zuständigen Senatsverwaltung klarstellt, dass wir keinem Bebauungsplan auf der Erholungsanlage Blankenburg zugestimmt haben.

 

Suchen