16.05.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Regelungen für Straßenmusik – verständlich und praxisnah informieren

 

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die BVV Pankow auf der 24 Bezirksverordnetenversammlung am 15.05.19 den Bezirksamtsbeschluss über Regeln für Straßenmusik per Dringlichkeitsantrag aufgehoben. Denn diese vom Bezirksamt vorgelegten Regeln für Straßenmusik sind aus unserer Sicht weder leicht verständlich noch praxistauglich und mitunter schlicht realitätsfern. Daher fordern wir einerseits, dass diese Regeln zurückgestellt werden und andererseits gemeinsam mit Vertreter*innen der Straßenmusik und Straßenkunst neu entwickelt werden sollen.

 

15.05.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Planungsziele für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn

 

Die Heidekrautbahn kommt! Soviel ist sicher. Unser Fraktionsvorsitzender Roland Schröder stellte zur 24. Bezirksverordnetenversammlung am 15.05.19 einen Antrag, um Planungsziele für die Reaktivierung der Heidekrautbahn zu etablieren. In diesem Antrag wird gefordert, dass die Bezirksverordnetenversammlung Pankow ausdrücklich eine zügige Abstimmung der eisenbahninfrastrukturellen Planungen zur Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn befürwortet. Außerdem wird eine prioritäre Begleitung der Umsetzung ersucht. Hierzu ist es notwendig, dass der Bezirk die notwendigen Planungen für das P+R (Park & Ride) und das B+R (Bike & Ride) an den Bahnhöfen sowie die Bahnübergänge voranbringt. Der Antrag wurde sofort in der BVV beschlossen.

 

13.05.2019 in Pressemitteilung

Ella-Kay-Preis 2019 geht an den Verband alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV)

 

Preisträgerin des diesjährigen Ella-Kay-Preises ist der Verband alleinerziehender Mütter und Väter, Landesverband Berlin (VAMV). In ihrer Laudatio bedankte sich die Pankower Stadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales Rona Tietje bei der VAMV-Geschäftsführerin Claudia Chmel für das beeindruckende und erfolgreiche Engagement des Verbandes, seit Jahrzehnten gegen die Benachteiligung Alleinerziehender zu Felde zu ziehen. Viel sei zwar erreicht worden, das zeigte Rona Tietje anhand überwundener gesetzlicher Regelungen und gesellschaftlicher Umstände auf. Dennoch seien auch heute noch die Benachteiligungen Alleinerziehender erheblich. Zurecht betrachte sich der VAMV als die kompetente und engagierte Interessenvertretung für Einelternfamilien, um hiergegen vorzugehen. Für diesen Einsatz bedankte sich auch Pankows SPD-Kreisvorsitzender Knut Lambertin. Der von der SPD Pankow 2010 gestiftete Preis ist mit 300 Euro dotiert und wird traditionell beim gemeinsamen Multiplikatorenempfang von SPD Pankow, SPD-Fraktion in der BVV Pankow und dem SPD-Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis Pankow, Klaus Mindrup überreicht. Eine Jury der SPD Pankow und der AWO Nordost hatte die Preisträgerin ausgewählt. 

(v.l.n.r.; Cansel Kiziltepe, MdB; Klaus Mindrup, MdB; Claudia Chmel, VAMV; Rona Tietje, Stadträtin; Knut Lambertin, Vorsitzender der SPD Pankow)

Die SPD Pankow verleiht jedes Jahr den Ella-Kay-Bürgerpreis und setzt damit ein Zeichen für das Ehrenamt im Bezirk Pankow. Der Preis erinnert an das Engagement der sozialdemokratischen Politikerin Ella Kay. Sie war seit den 1920er Jahren in der Berliner Verwaltung und Politik aktiv. Von 1925 bis 1933 wirkte sie als Leiterin des Jugendamtes in Prenzlauer Berg. Von den Nazis wurde sie 1933 aus dem Amt entlassen, verfolgt und unter Polizeiaufsicht gestellt. Sie kämpfte illegal in der Gruppe um Max Fechner. 1945 nahm sie ihre Arbeit im Jugendamt Prenzlauer Berg wieder auf. 1947 wurde sie zur Bürgermeisterin des Bezirks gewählt, jedoch bald darauf von der Sowjetischen Militäradministration (SMAD) abgesetzt. Seit 1955 bis zu ihrem Rücktritt 1962 war Ella Kay als Senatorin für Jugend und Sport wirksam. Von 1958 bis 1968 gehörte sie dem West-Berliner Abgeordnetenhaus an.

 

08.05.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Gedenkveranstaltungen zum 8.Mai

 

Heute waren unsere Bezirksverordneten Mechthild Schomann, Stephanie Wölk und Tannaz Falaknaz zu Kranzniederlegungen anlässlich des Tages der Befreiung unterwegs. 74 Jahre ist es her, dass der 2. Weltkrieg beendet wurde, welchem unzählige Menschen zum Opfer fielen.

"Nie wieder Faschismus!", "Nie wieder Krieg!" sind Forderungen, die nicht nur einmal im Jahr unsere Kränze schmücken dürfen. "Nie wieder Faschismus!", "Nie wieder Krieg!" sollten uns an jedem Tag zentrale Motivationen unseres politischen und privaten Handelns sein. Wir alle sind aufgefordert, unseren Beitrag zu einem demokratischen, weltoffenen und toleranten Pankow zu leisten. An jedem Tag im Jahr.

 

 

17.04.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Das Walpurgisnacht-Fest gehört zum und in den Mauerpark

 

Das Walpurgisnacht-Fest im Mauerpark ist seit 15 Jahren ein fester Bestandteil dieses Kulturstandortes. Auch ist es ein Aushängeschild für friedvolle Maifeierlichkeiten im Bezirk und in Berlin. Dass nun in diesem Jahr kein Walpurgisnacht-Fest stattfinden soll, weil das Bezirksamt den Organisatoren striktere Auflagen auferlegte, die den besonderen Charakter des Festes mit Musik und Lagefeuern unterbunden hätte, trifft in der SPD-Fraktion auf große Unverständnis.     

Zumal die Bezirksverordnetenversammlung unserer Forderung, den Mauerpark als Kulturstandort zu sichern  -Antrag VIII-0782 „Mauerpark als Kulturstandort sichern“ - mit breiter Mehrheit zugestimmt hat.         

„Wir erwarten daher, dass das Bezirksamt mehr Einsatz als bisher erkennen lässt und Beschlüsse des Bezirkes umsetzt und aktiv an Lösungen arbeitet denen ein Interessensausgleich zugrunde liegt. Denn der Mauerpark ist aufgrund seiner Lage und Geschichte keine bloße Grünanlage, sondern ein Kulturstandort. Dazu gehört auch das Walpurgisnacht-Fest, dass für ein buntes und vielfältiges sowie gewaltloses Miteinander steht und hoffentlich auch in Zukunft.“, so unsere kulturpolitische Sprecherin, Stephanie Wölk.

 

 

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