11.02.2019 in Pressemitteilung

SPD: Schluss mit den Querschüssen gegen das Pankower Tor

 

Angesichts der jüngsten Presseveröffentlichungen zum Projekt Pankower Tor merkt Knut Lambertin, Vorsitzender des SPD-Kreises Pankow an:

Seit über zehn Jahren wird darüber diskutiert, wie das Gelände am ehemaligen Rangierbahnhof Pankow am besten bebaut werden kann. Für die SPD steht dabei der Nutzen für die Menschen in Pankow im Vordergrund, d.h. die wohnortnahe Versorgung mit Einkaufsmöglichkeiten und Schulen sowie dringend notwendigem Wohnraum. Dazu hat die Pankower SPD mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Partei DIE LINKE eine Vereinbarung abgeschlossen. Diese sieht eine Verwirklichung des Projekts mit dem Grundstückseigentümer Kurt Krieger vor.

Querschüsse, zum Beispiel aus der Verwaltung, untergraben das Vertrauen der Menschen in die Vereinbarungen und das Handeln der Politik in Pankow. Damit muss Schluss sein. Der Bedarf ist dringend! Das Verständnis der Pankowerinnen und Pankower für weitere Verzögerungen ist mehr als erschöpft!

Hintergrund: Vereinbarung DIE LINKE. Pankow, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Kreisverband Pankow und SPD Kreis Pankow … über gemeinsam verfolgte Ziele und Projekte …, sog. Zählgemeinschaftsvereinbarung, Seite 2: "Pankower Tor – Rangierbahnhof Pankow: Auf der Basis des unterschriftsreifen Städtebaulichen Rahmenvertrages werden die beiden geplanten Möbelmärkte, die bis zu 1.000 Wohneinheiten, eine Einzelhandelskonzentration mit einer Verkaufsfläche von bis zu 30.000 m² und zwei Schulen auf diesem Gelände entstehen. Zusätzlich zur bestehenden Anbindung an U- und S-Bahn sowie verschiedene Buslinien ist eine neue Straßenbahnlinie zur Erschließung dieses Gebietes und für die Verbindung von Pankow, Heinersdorf und Weißensee erforderlich. Das Bebauungsplan verfahren wird eingeleitet. Die Verkehrsuntersuchung wird abgeschlossen, eine Potentialuntersuchung und Verträglichkeitsanalyse zum Einzelhandel werden durchgeführt."

 

07.02.2019 in Pressemitteilung

Sozialstaat 2025: Volle Unterstützung für den Kurs von Andrea Nahles!

 

Zu den Vorschlägen der SPD-Parteivorsitzenden Andrea Nahles zur Neuausrichtung unseres Sozialstaates im Interview mit der Hannoverschen Allgemeine Zeitung (HAZ) erklärt Pankows SPD-Kreisvorsitzender Knut Lambertin: 

"Sigmar Gabriel hatte bezüglich "Hartz IV" einmal gesagt, die SPD dürfe die Entwertung der Arbeit nie wieder zulassen. Andrea Nahles geht nun den Kurs weiter, indem sie die soziale Sicherung und den Wert der Arbeit wieder stärken will. Das schafft Sicherheit in Zeiten des Wandels und der Verunsicherung.

Wichtig ist dabei, dass es nicht allein um einzelne Sozialsysteme geht, sondern um den verfassungsmäßigen Sozialstaat und seine Leistungen zur sozialen Sicherung insgesamt. Die Umkehr, die Andrea Nahles fordert, ist richtig. Bevormundung und Untertanengeist müssen ebenso der Vergangenheit angehören wie eine übertriebene Wettbewerbsorientierung, auch zwischen Trägern der sozialen Sicherung.

Bei einem solchen Kurs hat die Parteivorsitzende meine volle Unterstützung."

 

18.01.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Die Verdrängung in Pankow wirksam bekämpfen!

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow hat am 16.01.19 den Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der Linken mit der Drucksache VIII-0714 in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen überwiesen. Der Antrag sieht vor, dass Abwendungsvereinbarungen zum Vorkaufsrecht inhaltlich weiter verschärft werden sollen.

 

17.01.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Die Ehrenamtskarte Berlin bekannter machen!

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow hat auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, dass das Bezirksamt an Pankower Einrichtungen, Organisationen, Unternehmen und Initiativen herantreten soll, um diese als Partner*innen und Nutzer*innen der Ehrenamtskarte Berlin-Brandenburg zu gewinnen.

 

30.11.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Eine Veranstaltungsreihe von Frauen für Frauen!

 

An der Veranstaltungsreihe Feminale in Charlottenburg orientiert, soll nun auch die Wirtschaftsförderung in Pankow in Kooperation mit der VHS Pankow eine Veranstaltungsreihe von Frauen für Frauen entwickeln, planen und durchführen. Das beschloss die BVV am 28.11.2018 auf Antrag der SPD-Fraktion.

 

 

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