SPD Pankow

Um Anmeldung unter tino.schopf@spd.parlament-berlin.de oder telefonisch unter 030 - 9215 2526 wird gebeten.

Am 4. Dezember stimmt die SPD auf einem digitalen Sonderparteitag über den Koalitionsvertrag 2021 - 2025 zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP "Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit" ab. Auf spd.de wird live übertragen. 

Vorläufige Tagesordnung

1. Eröffnung
2. Grußworte von Olaf Scholz, Kanzlerkandidat; Dietmar Woidke, Ministerpräsident und Landesvorsitzender der SPD Brandenburg
3. Rede der Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh
4. Bericht der Mandats­prüfungs­kommission
5. Aussprache und Beschlussfassung über die Koaltions­vereinbarung zwischen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands – Landesverband Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin und DIE LINKE. Landesverband Berlin
6. Statutenändernde Anträge
7. Beratung und Beschlussfassung über weitere Anträge
8. Schlusswort

Der Landesparteitag wird auf livestream.spd-berlin.de übertragen. Alle vorliegenden Anträge sind auf parteitag.spd.berlin veröffentlicht.

Der ordentliche Bundesparteitag ist aus Pandemiegründen von drei auf einen Tag verkürzt worden und findet digital am Samstag den 11. Dezember 2021 statt. Die Schlussabstimmungen werden im Wege der Briefwahl durchgeführt.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Eröffnung

TOP 2 Konstituierung
- Wahl des Tagungspräsidiums
- Beschluss über die Tagesordnung
- Beschluss über die Geschäftsordnung
- Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission

TOP 3 Rede der Parteivorsitzenden

TOP 4 Grußworte
- Anschließend Rechenschaftsberichte
- Bericht des Generalsekretärs
- Bericht des Schatzmeisters
- Bericht der Vorsitzenden der Kontrollkommission
- Gleichstellungsbericht (schriftlich)
- Bericht der Bundestagsfraktion (schriftlich) - Bericht über den Stand der Betriebsorganisation (schriftlich)
- Bericht über die Erledigung und Bearbeitung der angenommenen und überwiesenen Anträge der vorangegangenen Parteitage und Parteikonvente (schriftlich)
- Bericht Kommunalbeirat (schriftlich)
- Fortschrittsbericht Verantwortliche für interkulturelle Öffnung (schriftlich)
- Aussprache

TOP 5 Bericht Mandatsprüfungs- und Zählkommission

TOP 6 Wahlen
- Wahl des/der SPD Parteivorsitzenden
- Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden
- Wahl Generalsekretär/in
- Wahl Schatzmeister/in
- Wahl des/der Verantwortlichen des Parteivorstandes für die Europäische Union
- Wahlen der weiteren Mitglieder zum Parteivorstand
- Wahl der Bundesschiedskommission
- Wahl der Kontrollkommission
- Wahl der Delegierten zum Kongress der SPE

Die folgende Schlussabstimmung wird im Wege der Briefwahl durchgeführt.

TOP 7 Antragsberatung, einschließlich satzungsändernder Anträge
​​​​​​​- Bericht Vorsitzende der Antragskommission

Die folgende Schlussabstimmung über satzungsändernde Anträge wird im Wege der Briefabstimmung durchgeführt.

TOP 8 Schlusswort der/des Parteivorsitzenden

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich!

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Bitte um telefonische Anmeldung!

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