Meinung
10.09.2020 in Meinung von Tino Schopf
Die Bilder aus Moria haben uns alle schockiert. Seit zwei Tagen brennt dort eine Flüchtlingsunterkunft mit mehreren tausend Menschen. Für die EU und Deutschland ein moralisches Armutszeugnis.
Der Innensenator Andreas Geisel hat erneut unsere Bereitschaft bekräftigt, Zufluchtsuchende in Berlin aufzunehmen. Wir haben den Platz und wir haben die Kapazitäten! Der Bund und im speziellen Bundesinnenminister Horst Seehofer dürfen sich hier nicht weiterhin sperren. Dass das Land Berlin über den Weg eines eigenen Berliner Landesaufnahmeprogramms 300 Menschen aufnehmen kann, unterstütze ich!
Die komplette Pressemitteilung aus der Senatsverwaltung für Inneres und Sport finden Sie hier.
08.06.2020 in Meinung von Jusos Pankow
Am 4. Juni 2020 wurde im Berliner Abgeordnetenhaus das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) verabschiedet. Zum einen erfüllt das Bundesland Berlin damit unionsrechtliche Vorgaben. Zum anderen, nicht weniger wichtig, erkennt das Land damit auch an, dass sein Handeln nicht immer unfehlbar ist.
Das Gesetz wurde überwiegend von der Kritik begleitet, dass dadurch die Behörden, insbesondere die Polizei, von Vorwürfen der Diskriminierung überhäuft würden und dauerhaftes Misstrauen ihnen gegenüber herrschen werde.
12.01.2019 in Meinung von Jusos Pankow
Von Kanthölzern und Lichterketten: Eine kurze Aufarbeitung der Ereignisse der letzten Tage. Von Bengt Rüstemeier
27.08.2018 in Meinung von Jusos Pankow
In Chemnitz machen Rechtsradikale Jagd auf Migrant*innen. Ein Politiker zeigt Verständnis für »Selbstjustiz«. Ein anderer twittert, heute sei es »Bürgerpflicht, die todbringendie "Messermigration" zu stoppen« [sic]. Wenige Tage zuvor der Vorfall mit dem »Hutbürger« – einem LKA-Mitarbeiter mit Verbindungen zur rechten Szene, der bei einer Demonstration die Polizei überzeugte, die Berichterstattung eines Presseteams zu stoppen. Aber dann auch die total überforderte Polizei wieder in Chemnitz. Und dann der Innenminister eines Landes, der meinte, Gerichtsurteile müssten im Sinne des »Rechtsempfindens der Bevölkerung« getroffen werden. Was passiert hier eigentlich? Und ist das ein Rechtsruck?
01.08.2012 in Meinung von SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee
von Klaus Mindrup
Die aktuelle Beschluss-Vorlage zum Mauerpark in der BVV Mitte ist in mehrerlei Hinsicht bemerkenswert. Zunächst steht sie hinsichtlich der Bebauung im Norden konträr zur wenige Wochen alten Beschlusslage – “Adieu grünes Band” könnte man diese Kehrtwendung nennen.
Diskussion "Sozialstaatskonzept" mit Kevin Kühnert
13.04.2021, 19:15 Uhr
digital via Zoom
Sitzung zum Sozialstaatskonzept mit Kevin Kühnert
13.04.2021, 19:15 Uhr
Zoom
Sitzung des Abteilungsvorstands
13.04.2021, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr
digital via Zoom
SPD Kollwitzplatz, Winsviertel: Abteilungsversammlung
13.04.2021, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
Sitzung findet digital statt
Mietrechtssprechstunde
15.04.2021, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr
Bernhard-Lichtenberg-Straße 23a, 10407 Berlin