SPD Pankow

27.08.2018 in Meinung von Jusos Pankow

Weil das gestern schon so war, weil das heute noch so ist

In Chemnitz machen Rechtsradikale Jagd auf Migrant*innen. Ein Politiker zeigt Verständnis für »Selbstjustiz«. Ein anderer twittert, heute sei es »Bürgerpflicht, die todbringendie "Messermigration" zu stoppen« [sic]. Wenige Tage zuvor der Vorfall mit dem »Hutbürger« – einem LKA-Mitarbeiter mit Verbindungen zur rechten Szene, der bei einer Demonstration die Polizei überzeugte, die Berichterstattung eines Presseteams zu stoppen. Aber dann auch die total überforderte Polizei wieder in Chemnitz. Und dann der Innenminister eines Landes, der meinte, Gerichtsurteile müssten im Sinne des »Rechtsempfindens der Bevölkerung« getroffen werden. Was passiert hier eigentlich? Und ist das ein Rechtsruck?

01.08.2012 in Meinung von SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee

Adieu grünes Band

von Klaus Mindrup

Die aktuelle Beschluss-Vorlage zum Mauerpark in der BVV Mitte ist in mehrerlei Hinsicht bemerkenswert. Zunächst steht sie hinsichtlich der Bebauung im Norden konträr zur wenige Wochen alten Beschlusslage – “Adieu grünes Band” könnte man diese Kehrtwendung nennen.

15.03.2011 in Meinung

Hamburg. Mitte. Links?

von Alexander Götz, Kreisvorsitzender

Der Wahlerfolg der Hamburger Genossinnen und Genossen unter der Führung von Olaf Scholz ist unverändert ein Grund zur Freude. Die Sozialdemokratie hat bewiesen, dass sie auch in einem bürgerlichen Umfeld mit ihren Kernthemen punkten und absolute Mehrheiten erringen kann.

27.09.2010 in Meinung von SPD-Fraktion Pankow

Grußwort an Kongress

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Sabine Röhrbein, hat den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Kongresses „Aus unserer Sicht" vom 25. bis 26. September 2010 im GLS Sprachenzentrum Kraft, Energie und gutes Gelingen gewünscht. In ihrem Grußwort ermutigte sie sie, politische Forderungen aus ihrer Perspektive zu formulieren und diese in die Öffentlichkeit zu tragen. Bei dem von Wildwasser und Tauwetter veranstalteten Kongress kamen Menschen zusammen, denen in Kindheit oder Jugend sexuelle Gewalt angetan wurde.

10.09.2010 in Meinung

Freiraum und Unordnung als Gebot der Stunde! Ein Plädoyer für flexible Stadtentwicklung.

Kommentar von Alexander Götz

Rückblickend hat der Bezirk Pankow eine erfreuliche Entwicklung genommen. Ganze Straßenzüge wurden in wenigen Jahren umgestaltet und erstrahlen in neuem Glanz. Besonders augenfällig ist das im Prenzlauer Berg. Dieser Prozess war gewollt und wurde üppig gefördert. Doch es gibt auch Schattenseiten. In vielen Quartieren hat sich die Bevölkerung seit 1990 nahezu ausgetauscht. Häufig ging die städtebauliche Aufwertung zu Lasten von Geringverdienern und älteren Menschen. Neudeutsch nennt man das Gentrifizierung. Ihr Gegenstück ist soziale Verdrängung. Und beides schreitet unverändert voran. Die SPD in Pankow hat deshalb im Frühjahr einen Schutzschirm für Mieter initiiert, der Sozialpläne und Grenzen für Luxussanierungen vorsieht. Unlängst beantragten die Sozialdemokraten ähnliche Vorgaben für einen Komplex rund um die Straßburger Straße im südlichen Prenzlauer Berg. Dies alles wird und soll die beschriebene Entwicklung nicht gänzlich aufhalten. Allerdings kann Politik steuern und Betroffenen wirksamer helfen, als viele meinen. Die benannten Maßnahmen zeigen das.

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