Warum die SPD für eine bessere Einbürgerungspolitik einsteht

Veröffentlicht am 20.08.2021 in Deutschland

In den letzten zehn Jahren hat eine starke Zuwanderung nach Deutschland stattgefunden, vor allem in Ballungsgebiete. Beispiel Berlin: Mehr als 1,1 Mio. Migrant:innen leben hier.

Bundesweit ist etwa die Hälfte der über 21 Mio. Menschen mit Migrationsbiografie eingebürgert. In Berlin haben etwa ein Drittel der Eingewanderten einen deutschen Pass. Ein Drittel erfüllt noch nicht die Voraussetzungen (8 Jahre AE. 5 Jahre Sozialversicherungspflicht) und ein Drittel hätte zwar Anspruch auf einen deutschen Pass, stellt aber keinen Antrag. Sie demokratisch alle zu erreichen, einzubeziehen und mehr von ihnen schneller einzubürgern, ist das Gebot der Stunde.

Sozialdemokratische Politik war es immer, Menschen aller Schichten und Herkünfte gleichermaßen am Gemeinwesen teilhaben zu lassen. Dafür sind volle Bürgerrechte unabdingbar. Anders als die Union setzt sich die SPD dafür ein, dass eine Einbürgerung nicht am Ende eines Integrationsprozesses steht, sondern möglichst frühzeitig, wenn klar ist, dass Menschen hier dauerhaft ihren Lebensmittelpunkt einnehmen, um ihnen die gleiche Teilhabe auf allen Ebenen zu ermöglichen.

Aus unserer Sicht wäre es daher wichtig, dass alle Menschen absehbar mit vollen Bürgerrechten ausgestattet sind. Dass dies zum Selbstverständnis im Umgang mit Neuzuwander:innen  wird. Das ist für die Menschen wichtig, aber auch für unsere Demokratie; Wahl- und Wohnbevölkerung müssen sich so gut es geht decken, sonst manifestiert sich ein Demokratiedefizit, dass zusätzlich zu Tendenzen der Nichtwahl aber auch der Hinwendung zu demokratiefeindlichen Parteien bei Wahlen zu einem immer größeren Pool heranzuwachsen droht, wenn die Frage voller Bürgerrechte nicht schneller demokratieorientiert beantwortet wird.

Die SPD setzt sich daher bei den kommenden Wahlen am 26. September auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene für schnellere Einbürgerungen, kürzere Fristen und interkulturell aufgestellte Ämter ein. Wir wollen dazu absehbar auch ein Landeseinbürgerungszentrum in Berlin errichten.

Gute Erfolge mit einer proaktiven Einbürgerungspolitik hat Olaf Scholz als damaliger Erster Bürgermeister in Hamburg erzielt. Was hat ihn dazu gebracht? Wie hat er die Menschen erreicht?

 

Wie wichtig ist Ihnen/Dir eine bessere Einbürgerungspolitik? Was muss geändert werden? Was könnten Sie/könntet Ihr tun, um uns - die SPD - dabei zu unterstützen?

Wir wollen darüber mit Ihnen und Euch sprechen.

 

Unsere Gäste im digitalen Podium:

- Grußwort: Olaf Scholz (SPD-Kanzlerkandidat)

- Andreas Geisel (Berliner Innensenator)

- Cansel Kiziltepe (Bundestagsabgeordnete)

- Prof. Dr. Naika Foroutan (Direktorin des Berliner Instituts für empirische Integrations- und Migrationsforschung)

- Rona Tietje (Sozialstadträtin in Pankow)
- Anab Awale (AG Migration und Vielfalt Berlin Mitte)
Andy Tarrant (Ag Migration und Vielfalt Pankow)

Moderation: Daniela Milutin (Vorsitzende der AG Migration und Vielfalt in der SPD Pankow), Co-Moderation: Manuel Rojas / Technik: Annelie Schönefeld

Veranstalter: AG Migration und Vielfalt in der SPD Pankow in Kooperation mit der SPD Pankow sowie der LAG  Migration und Vielfalt in der SPD Brlin und der BAG Migration und Vielfalt LAG, Pankow, Mitte) und KV SPD Pankow

 

Wann?

Am 25. August 2021 ab 19 Uhr 

auf Facebook: 

https://fb.me/e/HSQVk25w

und über Zoom: 

https://us02web.zoom.us/j/86032755259?pwd=TzhnMTBqdThsOHB2c2FlYUlRdE5Ddz09

Kenncode: 842033

 

Wir freuen uns, wenn Ihr zuschaltet.

 

Liebe Grüße

Der Vorstand der AG Migration und Vielfalt in der SPD Pankow

 
 

Homepage Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Pankow

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