Solidarität mit den Heldinnen und Helden des Alltags
Solidarität mit den Heldinnen und Helden

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, 

liebe Bürgerinnen, liebe Bürger, 

in diesen schwierigen Zeiten ist der Zusammenhalt wichtiger als je zuvor und es ist uns gerade jetzt wichtig, folgende politische Botschaft zu senden:

Wir als Vorsitzende der SPD Französisch Buchholz möchten uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die das Leben unermüdlich und selbstlos am Laufen halten!

Die Ausnahmesituation während der Corona-Pandemie zeigt, wie verwundbar unsere Gesellschaft ist. Was uns eint, ist die Abhängigkeit von denjenigen, die unsere Gesellschaft am Laufen halten. Viele arbeiten im Verborgenen, doch leisten Großes, nicht nur in Zeiten der Krise. Unsere uneingeschränkte Solidarität gilt allen ErzieherInnen, ÄrztInnen, Pflegekräften, PolizistInnen, VerkäuferInnen, Reinigungskräften und vielen anderen Menschen.

Im Gesundheitswesen, der Polizei und Feuerwehr herrscht seit Jahren Personalmangel. Die Arbeitsbedingungen sind schlecht. Darum muss es nach der Krise um die Aufwertung dieser Berufe gehen. Nicht nur symbolische, sondern spürbare Verbesserungen für die Beschäftigen sind gefragt. Dazu gehören familienfreundlichere Schichten, bessere Bezahlung und Personalausstattung sowie Sicherheit. Was die Gewerkschaften im DGB seit Jahren fordern, muss nun ernsthaft angepackt werden. Schluss mit der Ökonomisierung - mehr Staat statt Markt, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind es Wert.
Solidarität mit den Heldinnen und Helden des Alltags.

Wir sagen Danke, wertschätzen diese Arbeit und kämpfen gemeinsam weiter für bessere und faire Arbeitsbedingungen!

Bleibt gesund / bleiben Sie gesund
Ulrike Rosensky & Willi Francke

 
SPDqueer enttäuscht über Vertragsentwurf der GroKo

GroKo ja oder Nein? – Keine andere Frage wird dieser Tage intensiver innerhalb der SPD diskutiert. Die SPDqueer als Arbeitsgemeinschaft in der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung steht den Koalitionsverhandlungen angesichts der erzielten Ergebnisse in Sachen Queerpolitik mit gemischten Gefühlen gegenüber. Wir erkennen an, dass die Verhandler*innen auf Seiten der SPD Vieles versucht haben, um mit CDU und CSU Kompromisse zu finden und diesen die queere Lebenswirklichkeit nahezubringen. Dennoch ist das Ergebnis aufgrund des mangelnden Entgegenkommens der Union enttäuschend.

 
SPD Alt-Pankow gegen Aufnahme von GroKo-Verhandlungen

Die SPD Alt-Pankow hat heute beschlossen den Delegierten des außerordentlichen Bundesparteitages am 21. Januar 2018 zu empfehlen, die Aufnahme von Verhandlungen mit CDU und CSU über die Bildung einer Großen Koalition abzulehnen. 

 
Nicht mehr auf der Höhe der Zeit.

Wenn man sich ansieht, was der Müller-Senat in den kommenden Monaten im Nordosten Berlins plant, so gewinnt man den Eindruck, der Osten sei ihm wumpe. Die Infrastruktur wurde lange Zeit kaputt gespart und nun mit einem Hau-Ruck ohne Rücksicht auf die Anwohner auf einen langen Schlag saniert. Abgeordnete der SPD wie Dennis Buchner und Sven Kohlmeier haben genug davon und fordern: Guckt auch auf den Osten!

Wir schließen uns dieser Forderung an!

In einem Diskussionsbeitrag haben Dennis Buchner und Sven Kohlmeier aufgeschrieben, was strukturell und inhaltlich bei der SPD nicht mehr zeitgemäß ist. Insbesondere die Lage der Berliner SPD muss sich ändern.

Zum Beitrag geht es hierlang: Nicht mehr auf der Höhe der Zeit.

 
Ehe für alle beschlossen

Der Beschluss des Deutschen Bundestags, die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen, ist ein historischer Meilenstein für den gesellschaftlichen Fortschritt in Deutschland. Die Eheöffnung ist das Ergebnis eines ausdauernden und stetigen Kampfes von Aktivistinnen und Aktivisten und Bürgerrechtsbewegungen der queerpolitischen Community. Die Forderung nach der Eheöffnung erheben auch die SPD und die SPDqueer schon seit langer Zeit, weil es eine Frage der Gerechtigkeit ist, nicht durch eine „Ehe zweiter Klasse“ diskriminiert zu werden.

Die Union hat in dieser Legislaturperiode bei allen gleichstellungsrelevanten Themen wichtige Gesetzesvorhaben blockiert, so auch die Ehe für alle. In dieser Woche hat die SPD die Abstimmung im Bundestag durchgesetzt. Es ist gut, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages heute frei nach ihrem Gewissen abstimmen konnten und die zivilrechtliche Eheschließung für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet wurde.

Diese Woche hat gezeigt, dass die SPD Garantin für eine fortschrittliche Gleichstellungs- und Gesellschaftspolitik ist. Die SPDqueer wird weiterhin die Basisarbeit dafür leisten, dass die SPD auch in Zukunft der Motor für die Entwicklung fortschrittlicher Positionen in der Queerpolitik bleiben wird. Es gibt noch viel zu tun! Aber heute feiern wir erst einmal! Wir haben nach den vielen Jahren allen Grund dazu!