Das Leben steht still. Im Nebel der Krise zeichnet sich langsam eine Nachkrisen-Ordnung ab. Viel ist zu hören: Politisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich. Eine Debatte über die Lehren und Folgen der Pandemie wird geführt werden müssen. Darin liegt eine Chance für die SPD. Zum morgigen 1.Mai haben wir uns als Vorstand Gedanken um die Zukunft unserer Gesellschaft gemacht.

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Liebe Genossinnen, liebe Genossen, 

liebe Bürgerinnen, liebe Bürger, 

in diesen schwierigen Zeiten ist der Zusammenhalt wichtiger als je zuvor und es ist uns gerade jetzt wichtig, folgende politische Botschaft zu senden:

Wir als Vorsitzende der SPD Französisch Buchholz möchten uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die das Leben unermüdlich und selbstlos am Laufen halten!

Die Ausnahmesituation während der Corona-Pandemie zeigt, wie verwundbar unsere Gesellschaft ist. Was uns eint, ist die Abhängigkeit von denjenigen, die unsere Gesellschaft am Laufen halten. Viele arbeiten im Verborgenen, doch leisten Großes, nicht nur in Zeiten der Krise. Unsere uneingeschränkte Solidarität gilt allen ErzieherInnen, ÄrztInnen, Pflegekräften, PolizistInnen, VerkäuferInnen, Reinigungskräften und vielen anderen Menschen.

Im Gesundheitswesen, der Polizei und Feuerwehr herrscht seit Jahren Personalmangel. Die Arbeitsbedingungen sind schlecht. Darum muss es nach der Krise um die Aufwertung dieser Berufe gehen. Nicht nur symbolische, sondern spürbare Verbesserungen für die Beschäftigen sind gefragt. Dazu gehören familienfreundlichere Schichten, bessere Bezahlung und Personalausstattung sowie Sicherheit. Was die Gewerkschaften im DGB seit Jahren fordern, muss nun ernsthaft angepackt werden. Schluss mit der Ökonomisierung - mehr Staat statt Markt, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind es Wert.
Solidarität mit den Heldinnen und Helden des Alltags.

Wir sagen Danke, wertschätzen diese Arbeit und kämpfen gemeinsam weiter für bessere und faire Arbeitsbedingungen!

Bleibt gesund / bleiben Sie gesund
Ulrike Rosensky & Willi Francke

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GroKo ja oder Nein? – Keine andere Frage wird dieser Tage intensiver innerhalb der SPD diskutiert. Die SPDqueer als Arbeitsgemeinschaft in der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung steht den Koalitionsverhandlungen angesichts der erzielten Ergebnisse in Sachen Queerpolitik mit gemischten Gefühlen gegenüber. Wir erkennen an, dass die Verhandler*innen auf Seiten der SPD Vieles versucht haben, um mit CDU und CSU Kompromisse zu finden und diesen die queere Lebenswirklichkeit nahezubringen. Dennoch ist das Ergebnis aufgrund des mangelnden Entgegenkommens der Union enttäuschend.

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Die SPD Alt-Pankow hat heute beschlossen den Delegierten des außerordentlichen Bundesparteitages am 21. Januar 2018 zu empfehlen, die Aufnahme von Verhandlungen mit CDU und CSU über die Bildung einer Großen Koalition abzulehnen. 

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Wenn man sich ansieht, was der Müller-Senat in den kommenden Monaten im Nordosten Berlins plant, so gewinnt man den Eindruck, der Osten sei ihm wumpe. Die Infrastruktur wurde lange Zeit kaputt gespart und nun mit einem Hau-Ruck ohne Rücksicht auf die Anwohner auf einen langen Schlag saniert. Abgeordnete der SPD wie Dennis Buchner und Sven Kohlmeier haben genug davon und fordern: Guckt auch auf den Osten!

Wir schließen uns dieser Forderung an!

In einem Diskussionsbeitrag haben Dennis Buchner und Sven Kohlmeier aufgeschrieben, was strukturell und inhaltlich bei der SPD nicht mehr zeitgemäß ist. Insbesondere die Lage der Berliner SPD muss sich ändern.

Zum Beitrag geht es hierlang: Nicht mehr auf der Höhe der Zeit.

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