01.02.2021 in Deutschland von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Des Kaisers neue Kleider

 

Pünktlich zum sog. Impfgipfel rollt die Pressemaschine der Weltkonzerne mit der geübten Methode großer Zahlen, Milliarden Impfdosen werde man herstellen. Für Deutschland wird auf diese Weise insgesamt lediglich in Aussicht gestellt, weitere 7 Prozent der Bevölkerung zu immunisieren – irgendwann. Lassen wir uns erneut damit abspeisen, obwohl feststeht, dass bei genügend Impfstoff Deutschland bereits immunisiert sein könnte – die Impfinfrastruktur der Bundesländer gibt diese Einschätzung her.

Neue Produktionsstätten würden eröffnet samt erforderlicher Maschinen, etwa in Marburg. Das nur für Entscheidungsträger kleineren Kalibers geeignete Märchen vom "Grünen Apfelkuchen mit Zahnstocher" lässt sich nicht mehr aufrechterhalten, denn das Bereitstellen von Maschinen ist im Hochindustrieland Deutschland ganz sicher keine geografische Frage.

Es ist eine politische Frage, die seit einem Jahr trotz fehlender Kooperationsbereitschaft im alten Profittrott der Weltkonzerne nicht entschieden wird und die Millionen Menschenleben zu kosten droht. Diese Frage wird im Weltmaßstab von den USA und der EU nicht entschieden, obwohl das "TRIPS" eine Entscheidung ermöglicht, sie könnte in Deutschland durch die CDU entschieden werden.

 

11.01.2021 in Deutschland von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Apfelkuchen mit Zahnstocher

 

Das dringende politische Ziel der sog. Herdenimmunität, also die Immunisierung von 70 Prozent der Bevölkerung, wird mit derzeitigem Impftempo in Deutschland in sechs Jahren erreicht; sollten noch zusätzliche Auffrischungen z.B. nach jeweils einem Jahr nötig werden, noch wesentlich später. Israel hat derweil 20 Prozent seiner Bevölkerung geimpft, die USA, Großbritannien und Dänemark 2 Prozent und wir 0,6 Prozent, wohlgemerkt mit der ersten von zwei nötigen Dosen. Berlin bekommt rechnerisch statt über 20.000 lediglich rund 3.500 Dosen je Tag geliefert.

Sechs Jahre, das klingt so absurd und hoffnungs- und vertrauensvernichtend beängstigend, dass einige Zweifel an dieser Tatsache haben werden. Ich sehe es wie die Kanzlerin; so wenig, wie nach derzeitiger Kenntnis die Schwerkraft politisch abgeschafft werden kann, stehen die Grundregeln der Mathematik zur politischen Disposition. Die "Berliner Morgenpost" hat ein Tool bereitgestellt, das tages-, bundesland- und deutschlandscharf ermittelt – bis zu sechs Jahre Verzweiflung, Elend und Tote.

 

30.04.2020 in Deutschland von SPD Französisch Buchholz | Ihre Nachbarn

1.Mai 2020: Aus der Corona Krise lernen - für ein gesellschaftliches und menschliches Miteinander

 

Das Leben steht still. Im Nebel der Krise zeichnet sich langsam eine Nachkrisen-Ordnung ab. Viel ist zu hören: Politisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich. Eine Debatte über die Lehren und Folgen der Pandemie wird geführt werden müssen. Darin liegt eine Chance für die SPD. Zum morgigen 1.Mai haben wir uns als Vorstand Gedanken um die Zukunft unserer Gesellschaft gemacht.

 

05.04.2020 in Deutschland von SPD Französisch Buchholz | Ihre Nachbarn

Solidarität mit den Heldinnen und Helden des Alltags

 
Solidarität mit den Heldinnen und Helden

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, 

liebe Bürgerinnen, liebe Bürger, 

in diesen schwierigen Zeiten ist der Zusammenhalt wichtiger als je zuvor und es ist uns gerade jetzt wichtig, folgende politische Botschaft zu senden:

Wir als Vorsitzende der SPD Französisch Buchholz möchten uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die das Leben unermüdlich und selbstlos am Laufen halten!

Die Ausnahmesituation während der Corona-Pandemie zeigt, wie verwundbar unsere Gesellschaft ist. Was uns eint, ist die Abhängigkeit von denjenigen, die unsere Gesellschaft am Laufen halten. Viele arbeiten im Verborgenen, doch leisten Großes, nicht nur in Zeiten der Krise. Unsere uneingeschränkte Solidarität gilt allen ErzieherInnen, ÄrztInnen, Pflegekräften, PolizistInnen, VerkäuferInnen, Reinigungskräften und vielen anderen Menschen.

Im Gesundheitswesen, der Polizei und Feuerwehr herrscht seit Jahren Personalmangel. Die Arbeitsbedingungen sind schlecht. Darum muss es nach der Krise um die Aufwertung dieser Berufe gehen. Nicht nur symbolische, sondern spürbare Verbesserungen für die Beschäftigen sind gefragt. Dazu gehören familienfreundlichere Schichten, bessere Bezahlung und Personalausstattung sowie Sicherheit. Was die Gewerkschaften im DGB seit Jahren fordern, muss nun ernsthaft angepackt werden. Schluss mit der Ökonomisierung - mehr Staat statt Markt, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind es Wert.
Solidarität mit den Heldinnen und Helden des Alltags.

Wir sagen Danke, wertschätzen diese Arbeit und kämpfen gemeinsam weiter für bessere und faire Arbeitsbedingungen!

Bleibt gesund / bleiben Sie gesund
Ulrike Rosensky & Willi Francke

 

22.02.2018 in Deutschland von SPDqueer Pankow

SPDqueer enttäuscht über Vertragsentwurf der GroKo

 

GroKo ja oder Nein? – Keine andere Frage wird dieser Tage intensiver innerhalb der SPD diskutiert. Die SPDqueer als Arbeitsgemeinschaft in der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung steht den Koalitionsverhandlungen angesichts der erzielten Ergebnisse in Sachen Queerpolitik mit gemischten Gefühlen gegenüber. Wir erkennen an, dass die Verhandler*innen auf Seiten der SPD Vieles versucht haben, um mit CDU und CSU Kompromisse zu finden und diesen die queere Lebenswirklichkeit nahezubringen. Dennoch ist das Ergebnis aufgrund des mangelnden Entgegenkommens der Union enttäuschend.

 

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