1. Mai in Pankow: Erfolg für die Zivilgesellschaft

Veröffentlicht am 05.05.2010 in Pressemitteilung

„Mit ihrem zahlreichen Erscheinen und der friedlichen Blockade von Marschrouten haben die Pankowerinnen und Pankower ein Neonazi-Spektakel am 1. Mai in ihrem Bezirk verhindert. Das ist ein großer Erfolg für die Zivilgesellschaft“, erklärt Alexander Götz, der Kreisvorsitzende der SPD Pankow. Die SPD Pankow hatte zusammen mit vielen SPD-Landespolitikern, darunter Abgeordnetenhaus-Präsident Walter Momper sowie Landes- und Fraktionsvorsitzender Michael Müller, dazu aufgerufen. Götz unterstützt ausdrücklich Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse und den Pankower Bezirksbürgermeister Matthias Köhne, beide SPD, die sich an Sitzblockaden beteiligt hatten:

„Diese Form friedlichen Protests ist ein legitimes Mittel, um sich den Rechtsextremisten entgegenzustellen. Wolfgang Thierse und Matthias Köhne haben die volle Solidarität der SPD in Pankow.“

Im Übrigen hätten auch zahlreiche andere SPD-Mitglieder und Mandatsträger am vergangenen Samstag an den Gegendemonstrationen und Blockaden im Prenzlauer Berg teilgenommen. Zugleich lobt Götz das Vorgehen der Berliner Polizei am 1. Mai als umsichtig. Er hält es für völlig verfehlt, hier einen Widerspruch zu den friedlichen Blockaden aufzumachen. Vielmehr habe beides den Neonazis verdeutlicht, dass für sie in Berlin kein Platz sei. Außerdem macht sich der Pankower Kreisvorsitzende für ein neuerliches NPD-Verbotsverfahren stark:

„Der Demonstrationsversuch am 1. Mai beweist, dass die NPD versucht, Konflikte zu erzeugen und die freiheitlich- demokratische Grundordnung auf diesem Weg zu diskreditieren. Dem müssen wir einen Riegel vorschieben. Ein Verbot dieser verfassungsfeindlichen Partei ist daher überfällig. Ich unterstütze nachdrücklich die entsprechende Forderung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit.“

 

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