Die SPD-Fraktion Pankow hat in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 14.08.2019 das Bezirksamt aufgefordert, die Freilichtbühne Weißensee langfristig als Kulturstandort zu sichern und eine programmatische Weiterentwicklung der kulturellen Nutzung durch die Freunde der Freilichtbühne e.V. unterstützend zu begleiten. Die BVV hat den Antrag zur weiteren Beratung in den Kulturausschuss überwiesen.

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Ende voriger Woche haben Berichte über Pläne einer so genannten Bürgerstadt Buch die Bewohnerinnen und Bewohner Pankows aufgeschreckt. Dazu erklärt der Pankower SPD-Kreisvorsitzende Knut Lambertin:

"Die Pankower Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen dazu, dass wir dringend mehr bezahlbaren Wohnraum benötigen. Gigantische Projekte, mit denen Schutzgebiete der Natur oder ganze Kleingartenanlagen zerstört werden, sind mit uns nicht zu machen. Und Planungen müssen immer vorrangig die Verkehrsinfrastruktur und die soziale Infrastruktur zum Gegenstand haben und Ansiedlungen für Arbeitsplätze berücksichtigen.

Bei den Plänen der so genannten Bürgerstadt Buch stellt sich die Frage, wer da warum solche Ideen entwickelt und unterstützt. Vor 30 Jahren haben Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Pankow zentralistischen Entscheidungen über die Köpfe der Pankowerinnen und Pankower hinweg eine Absage erteilt. Das gilt weiterhin – auch für solche aus dem alten West-Berlin!"

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Heidelberg macht es vor. Berlin muss nachziehen. Die Stadt Heidelberg fördert die Vielfalt der Talente und bekennt sich zu einem Zusammenleben, das auf Gleichbehandlung und gleichberechtigter Teilhabe beruht. Wir müssen die Chance von Diversität nutzen. Dabei geht es nicht nur um Geschlechtergerechtigkeit, sondern auch um Integration, Antidiskriminierung und Teilhabegerechtigkeit verschiedener Bereiche. Frauen und Männer sollen unabhängig von Alter, Behinderung, Geschlecht, Herkunft, Ethnie, Sprache, Religion, Weltanschauung oder sexueller Identität die gleiche Teilhabe an den Ressourcen und Möglichkeiten unserer Stadt und unseres Bezirks haben. Unsere Aufgabe soll es sein, Defizite bei der Vielfalt aufzuzeigen und diese gemeinsam zu beseitigen. Chancengleichheit muss in unserer Zeit großgeschrieben werden! Wir fördern und fordern jeden!

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Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die BVV Pankow auf der 24 Bezirksverordnetenversammlung am 15.05.19 den Bezirksamtsbeschluss über Regeln für Straßenmusik per Dringlichkeitsantrag aufgehoben. Denn diese vom Bezirksamt vorgelegten Regeln für Straßenmusik sind aus unserer Sicht weder leicht verständlich noch praxistauglich und mitunter schlicht realitätsfern. Daher fordern wir einerseits, dass diese Regeln zurückgestellt werden und andererseits gemeinsam mit Vertreter*innen der Straßenmusik und Straßenkunst neu entwickelt werden sollen.

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Die Heidekrautbahn kommt! Soviel ist sicher. Unser Fraktionsvorsitzender Roland Schröder stellte zur 24. Bezirksverordnetenversammlung am 15.05.19 einen Antrag, um Planungsziele für die Reaktivierung der Heidekrautbahn zu etablieren. In diesem Antrag wird gefordert, dass die Bezirksverordnetenversammlung Pankow ausdrücklich eine zügige Abstimmung der eisenbahninfrastrukturellen Planungen zur Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn befürwortet. Außerdem wird eine prioritäre Begleitung der Umsetzung ersucht. Hierzu ist es notwendig, dass der Bezirk die notwendigen Planungen für das P+R (Park & Ride) und das B+R (Bike & Ride) an den Bahnhöfen sowie die Bahnübergänge voranbringt. Der Antrag wurde sofort in der BVV beschlossen.

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