Die BVV stärkt mit dem Doppelhaushalt 2020/21 den Bezirk in vielen Bereichen!

Veröffentlicht am 11.09.2019 in Pressemitteilung

Der Haushalt für die Jahre 2020/21 für den Bezirk Pankow wurde am 11.09.19 beschlossen. Die SPD-Fraktion Pankow hat, in Zusammenarbeit mit den Partner*innen der Zählgemeinschaft, klare Akzente gesetzt und konnte die Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung von den Zielen ihrer Schwerpunkte überzeugen. 

Annette Unger, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Pankow zum Haushalt: „Die Abbildung der Tarifanpassungen im nächsten Doppelhaushalt, versteht sich von selbst. Gutes Personal muss gut bezahlt werden. Mehr Personal für den am stärksten wachsenden Bezirk in Berlin!“

Roland Schröder, Fraktionsvorsitzender der Pankower SPD-Fraktion zum Haushalt: „Wir haben viele sozialdemokratische Forderungen im Haushalt verankern können. Klare Schwerpunkte sind die Erneuerung von Spielplätzen und die bessere Pflege der Grünflächen. Wir haben mehr Investitionen eingefordert! Gemeinsam mit den Partner*innen der Zählgemeinschaft haben wir verantwortungsvoll klare Akzente in die Bereiche Tarifanpassung, Schule, Jugendhilfe und Grünanlagen gesetzt!“

Dazu erklären unsere Bezirksverordneten im Kinder- und Jugendhilfeausschuss und gleichzeitig stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Thomas Bohla und Tannaz Falaknaz: „Besonders freuen wir uns, dass der Bezirk Mittel bereitstellt und Pankow eine kinderfreundliche Kommune wird. Die Projekte der Kinder- und Jugendarbeit vor Ort werden verstärkt, ebenso die Unterstützung für Familien. Erstmals kann Pankow seit vielen Jahren wieder Erholungsfahrten für Kinder- und Jugendhilfe anbieten.“

„Auch die Angebote der Kultur und Weiterbildung werden wir in den nächsten Jahren weiter stärken. Dazu stellen wir den Bibliotheken mehr Mittel für die Anschaffung von Medien bereit. Zudem investieren wir in Alphabetisierungsangebote an der Volkshochschule, damit ermöglichen wir den Auf- und Ausbau des in Pankow gegründeten Alpha-Bündnisses. Damit auch künftig die Musik im Mauerpark spielt, haben wir zur Realisierung der Schallschutzmaßnahmen im Mauerpark die finanziellen Mittel im Haushalt festgeschrieben“, so die kulturpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stephanie Wölk.

Gregor Kijora, Vorsitzender des Ausschusses Schule, Sport und Gesundheit: „Das Thema Schule ist eine der größten Herausforderungen der Bezirkspolitik. Insbesondere in dem stark wachsenden Bezirk Pankow muss dringend in die Schulen investiert werden. Aus diesem Grund hat die SPD in den aktuellen Haushaltsverhandlungen ein besonderes Augenmerk auf die Ausstattung der Schulen gelegt. Zum ersten Mal seit vielen Jahren ist es gelungen dem dringend zusätzlichen Bedarf an den Pankower Schulen auch im Bezirkshaushalt Rechnung zu tragen und für die Schulen mehr Mittel zu veranschlagen als durch den Gesetzgeber als Minimum vorgeschrieben ist. Nicht zuletzt durch die aktive Rolle der sozialdemokratischen Schulpolitiker*innen der Pankower SPD konnte die BVV von der Dringlichkeit der Investition in die Schulen überzeugt werden.“

Unsere sozialpolitische Sprecherin, Anna H. Moreno erläutert zum Haushalt: „Ich freue mich, dass es uns gelungenen ist, sowohl die Arbeit des Projektes Horizonte als auch das Projekt Nachbarschaftstreff Piesporter Straße in Weißensee durch Einstellung notwendiger Haushaltsmittel zu ermöglichen. Das Projekt Horizonte wird künftig zudem weiterhin über die kiezorientierte Gewaltprävention finanziert, dem Projekt Nachbarschaftstreff Piesportporter Straße ermöglichen wir einen Projektstart. Die Region Weißensee ist derzeit noch unterversorgt mit Angeboten sozialer Infrastruktur. Umso wichtiger nun die bereitgestellten Mittel im beschlossenen Doppelhaushalt. Damit wurde endlich eine Angebotslücke geschlossen.“

Wir stehen weiter für einen wachsenden Bezirk ein und haben mit dem Doppelhaushalt 2020/21 einen wichtigen Schritt in Richtung eines noch lebenswerteren Pankows vollzogen. 

 

 
 

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