Bundestag
Gemeinsam mit Dr. Franz-Georg Rips, Präsident des Deutschen Mieterbundes, und dem Berliner SPD-Vorsitzenden Jan Stöß, Berliner besuchte der Pankower Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup im Rahmen seiner Wahlkreis-Sommertour Mieterinnen und Mieter in der Kopenhagener Straße 46. Hier zeigt sich erschreckend, wie Verdrängung zielgerichtet betrieben wird.
nach dem Abschluss des Mitgliedervotums meiner Partei steht es nun fest, dass die SPD eine Koalitionsregierung mit der CDU/CSU im Bund bildet. Auch wenn wir eine andere Regierungskoalition angestrebt haben, muss es uns in erster Linie darum gehen, das Leben der Menschen zu verbessern. Wir wollen eine verantwortungsvolle Politik für unser Land und seine Menschen. Mit dem Koalitionsvertrag konnten wir eine Grundlage legen, um die Lebenssituation für Millionen von Menschen spürbar zu verbessern. Es ist uns gelungen, einen Koalitionsvertrag auszuhandeln, der eine deutlich sozialdemokratische Handschrift trägt.
"Mit dem Beschluss des Bundestages, den Mindestlohn auf sechs weitere Branchen auszuweiten, hat die SPD einen großen Gewinn für die arbeitenden Menschen in Deutschland erzielt. Nun kommen mehr als 3,5 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Genuss von Mindestlohn. Damit ist sichergestellt, dass sie von ihrer ordentlichen Arbeit auch leben können und dass sie mit dem Gefühl nach Hause gehen, ihre Leistung und ihr Einsatz wird geschätzt." Mit diesem Statement kommentiert SPD-Generalsekretär Hubertus Heil die Entscheidung vom 22. Januar 2009.
Für eine angemessene und zeitgemäße Erhöhung des Wohngeldes setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion ein. Vor allem die enorm gestiegenen Heizkosten sollen in die Wohngeldberechnung mit einbezogen werden. Deshalb ist sie für eine Wohngeldnovelle, die eine quadratmeterbezogene Heizkostenpauschale in Höhe von 0,65 Euro vorsieht, die Anhebung der vereinfachten Miethöchstbeträge um 10 Prozent und die Anhebung der Tabellenwerte um 10 Prozent.
Auch im Jahr 2008 folgt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Vizebundestagsvorsitzende Wolfgang Thierse einer guten Tradition, mit interessanten Menschen aus Kultur, Wirtschaft und Bezirksprominenz zu plaudern. Bei der nächsten Veranstaltung in der Reihe "Thierse trifft..." am 19. Februar 2008, ist um 19.30 Uhr die bekannte Berliner Bühnenschauspielerin Jutta Lampe seine Gesprächspartnerin. Veranstaltungsort ist der Soda-Salon in der Kulturbrauerei (Eingang Knaack- oder Sredzkistraße). Der Eintritt ist frei.
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