Verkehr
Die Einwohnerzahlen der großen Metropolen in Europa und Deutschland wachsen stetig und damit auch die Herausforderungen für eine umweltfreundliche Mobilität in der Stadt. Viele europäische Metropolen setzen in dieser Situation auf den Ausbau ihres U-Bahnnetzes. Von Paris über Hamburg und München bis Wien wird die urbane Mobilität der Zukunft in Form neuer U-Bahnlinien geplant und gebaut. Die Vorzüge der U-Bahn liegen auf der Hand: U-Bahnen haben eine vom Oberflächenverkehr unabhängige Verkehrsführung, eine hohe Fahrgastkapazität und eine schnelle Fahrzeit. Gerade für die Anbindung der wachsenden Bevölkerung in den Außenbezirken an die Innenstadt ist die U-Bahn ein effektives Verkehrsmittel. U-Bahnen können so einen wesentlichen Beitrag zur ökologischen Verkehrswende leisten.
Gemeinsam mit Ihnen und meinen Gästen möchte ich über die Erfahrungen verschiedener Großstädte beim U-Bahn-Ausbau diskutieren und die Chancen für den U-Bahn-Ausbau in Berlin beleuchten. Bringen Sie Ihre Ideen und Erfahrungen in die Berliner Verkehrspolitik ein! Ich freue mich auf Sie.
Die komplette Einladung finden Sie hier!
Für alle, die sich schon einmal gefragt haben, weshalb sie in Berlin immer nur rot sehen und sich darüber schwarz ärgern, dass sie kein ausreichendes grün erhalten: Hier die Erleuchtung! Der Sender ProSieben hat mit seinem Magazin Galileo einen sehr interessanten Beitrag erstellt. Wer mehr wissen möchte, klickt hier:
Gestern Abend hat die Bezirksverordnungenversammlung (BVV) in Pankow die von Mike Szidat und mir initierten Anträge zur Verkehrssicherheit beschlossen:
„Manchmal kann Protest etwas erreichen“, schreibt Peter Neumann in seinem gestrigen Artikel in der Berliner Zeitung. Und das sogar „noch bevor er laut wird!“. Als zuständiger Wahlkreisabgeordneter und Verkehrspolitiker freue ich mich natürlich, wenn die Dinge beim Thema „Schulwegsicherheit“ vorangetrieben werden. Dass nun endlich im Kreuzungsbereich Landsberger Allee/Ebertystraße gehandelt wird und es zu längeren Grünphasen für die Kinder kommt, begrüße ich ausdrücklich. Jedoch kann es nicht sein, dass es jedes Mal den Druck der Elternschaft bedarf, bevor gehandelt wird. Denn: Die verkehrliche Situation an eben jeder Kreuzung ist seit langem bekannt!
Seit zwei Jahren stehe ich hierzu mit Eltern und der Schulleitung in Kontakt. Mehrere meiner Vorschläge zur Verkehrsberuhigung stießen bei den Berliner Verwaltungen auf Landes- sowie Bezirksebene auf taube Ohren. Meine Forderung nach einem Fußgängerüberweg (FGÜ) wurde zur Prüfung vertagt! Ebenso ein Vorstoß zur Einrichtung einer kompletten Tempo 30 Zone in der Conrad-Blenkle-Straße (BVV-Antrag aus dem Jahre 2017), die den derzeitigen Flickenteppich aus 30er und 50er Zonen beheben sollte. Nichts ist passiert! In meinem Schreiben von Juni 2018 an den Bezirksstadtrat Kuhn wies ich auf die Gefahrenlage an der Kreuzung Landsberger Allee/Conrad-Blenkle-Straße hin. Mein Vorschlag damals: Bitte um Prüfung, inwieweit die Möglichkeit besteht, kurz vor der Ampel, eine Fahrbahn in einen Fahrradstreifen umzuwandeln und ferner die Umlaufzeit der Lichtsignalanlage Richtung Danziger Straße anzupassen, sodass die stadteinwärts fahrenden Fahrzeuge nicht mittig auf der Kreuzung stehen und die Fahrzeuge aus der Conrad-Blenkle-Straße und Ebertystraße behindern. Leider auch hier kein Erfolg.
Nun handeln Senat und Bezirk endlich! Das ist begrüßenswert. Doch in Zukunft müssen wir uns Gedanken darüber machen, wie wir im Sinne der Schulwegsicherheit schneller und effizienter handeln. Die Einrichtung eines Fußgängerüberweges darf keine 18 Verwaltungsschritte benötigen, wie neulich der Presse zu entnehmen war!
Die vorgeschlagenen Pläne zur Änderung der StVO zielen meiner Meinung nach in die richtige Richtung, denn sie tragen dem Grundkonsens für ein Mehr an Sicherheit auf Berlins Straßen Rechnung. Erhöhte Bußgelder für Rettungsgassenverweigerer unterstütze ich voll und ganz. Rettungsgassen zu bilden, ist keine Lappalie. Sie hilft dem Rettungsdienst und schützt im Ernstfall Leben. Ebenso muss das Parken in zweiter Reihe, das unseren Verkehr unnötig verstopft, höher sanktioniert werden.
Doch der Vorschlag, die Busspuren für Autos, in denen drei oder mehr Personen sitzen, freizugeben, halte ich für falsch und nicht zielführend. Er wird nur als weitere Stauquelle für Busse dienen. Es ist doch gerade unser Ziel, die Bürgerinnen und Bürger vom Umstieg hin zu öffentlichen Transportmitteln zu bewegen. Es muss der ÖPNV gestärkt werden und nicht das individuelle Fortkommen. Nicht nur aus verkehrlicher, sondern auch aus ökologischer Sicht ein vernünftiges Vorgehen.
Für das Rechtsabbiegen hat die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus weitergehende Vorschläge unterbreitet. Wir fordern eine eigene, separate Grünphase für Rechtsabbieger. Gerade diese extra Grünphase ist für den Abbiegevorgang von LKW wichtig und reduziert Unfälle mit geradeaus fahrenden Radfahrern.
Verkehrspolitik muss aus einem Guss gemacht werden und darf kein Flickenteppich sein. Es muss eine Gesamtstrategie geben, die alle Fortbewegungsmöglichkeiten umfasst. Klar ist jedoch: Um mehr Fahrgäste zu befördern und ebenso attraktiv für neue Kunden zu werden, benötigen wir mehr Kapazitäten und eine moderne sowie leistungsfähige Infrastruktur.
SPD Mauerpark & Linda Vierecke: Tür-zu-Tür
08.09.2026, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr
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