Wir sind uns größtenteils einig: Die Kieze sollen autofreier werden. Wie dies u.U. aussehen könnte, hat die SPD-Fraktion in der BVV-Pankow dargelegt. Einem Antrag der SPD-Fraktion zur Folge, wird nun das Bezirksamt ersucht, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK), der BVG und der Polizei die Abkopplung von Wohnquartieren in Pankow vom Durchgangsverkehr zum Beispiel mittels eines Systems von Einbahnstraßen (sog. „Superblocks“) zu prüfen und im Rahmen eines Modellprojekts durchzuführen.

Eine Machbarkeitsstudie soll u.a. auch in mehreren Kiezen durchgeführt werden, die in meinem Wahlkreis liegen. Im Bötzowviertel bzw. der Grünen Stadt, im Komponistenviertel und auf dem Gebiet des Alten Schlachthofes.

Ziel des Vorstoßes ist die Einführung sogenannter Superblocks. Durch sie sollen in verkehrsberuhigten Bereichen mehr Aufenthaltsqualität für Anwohnerinnen und Anwohner entstehen. Mit Pollern und Einbahnstraßen wird die Straßenführung in den Stadtvierteln so modifiziert, dass Kfz fast immer dort herauskommen, wo sie in die Nebenstraße eingebogen sind. Der Durchgangsverkehr soll dadurch aus den Kiezen verdrängt werden. Das soll die Wohngebiete von Verkehrslärm und Abgasen befreien.

Als Vorbild dienen die „Superblocks“ in Barcelona. Dabei werden mehrere Häuserblöcke zu einem Quartier zusammengeschlossen. Ich selbst durfte mir letztes Jahr davon vor Ort ein Bild machen. Auch in anderen Bezirken thematisiert man den Superblock (Kiezblock). U.a. war ich dazu auf einer Podiumsdiskussion in Lichtenberg.

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Der U-Bahnhof Museumsinsel ist einer von drei neuen U-Bahnhöfen, die im Rahmen des Projekts "Lückenschluss U5" gebaut werden. Wie der Name schon sagt, befindet er sich direkt an der Museumsinsel: Unter dem Spreekanal, unter dem Boulevard „Unter den Linden“ zwischen dem Neuen Schloss, der Bertelsmann Repräsentanz und dem Deutschen Historischen Museum.

Aufgrund dieser Lage war der Rohbau des U-Bahnhofs besonders anspruchsvoll. Der gesamte Bahnsteigbereich konnte nicht in offener Bauweise gebaut werden, sondern musste im Schutz eines 28.000 Kubikmeter großen Frostkörpers bergmännisch hergestellt werden. Allein für die Herstellung des Frostkörpers waren über 100 Vereisungsbohrungen von rekordverdächtiger Länge notwendig. Seit 2012 haben unzählige Experten geplant, berechnet, gebohrt, gegraben, nachjustiert und sich von keiner Herausforderung abschrecken lassen, sondern stets eine Lösung gefunden.

Nun ist der Rohbau fertiggestellt. Am Montag fand nun das Richtfest statt. Neben dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller waren auch der neue Vorstand Betrieb der Berliner Verkehrsbetriebe, Dr. Rolf Erfurt sowie der Geschäftsführer der Implenia Construction GmbH, Henning Schrewe zugegen.

Dieses erfolgreiche Projekt unterstreicht den Stellenwert der U-Bahn in Berlin. In einer wachsenden Stadt ist der stetige Aus- und Weiterbau der U-Bahn unerlässlich. Dafür machen sich die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und auch ich ganz persönlich uns stark. Nachfolgende Generationen werden u.a. von diesem Projekt profitieren.

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Wir haben zurzeit den unhaltbaren Zustand, dass es FahrerInnen in unseren Bussen und U-Bahnen gibt, die für die gleiche Leistung schlechtere Rahmenbedingungen vorfinden als ihre KollegInnen. Diese sind nicht bei der BVG angestellt, sondern bei dem Tochterunternehmen Berlin Transport GmbH, kurz BT. Die BT wirbt auf ihrer Homepage offen damit: „Unsere Dienste [..] verlangen den Fahrerinnen und Fahrern ein hohes Maß an Einsatzbereitschaft und Verzicht in Bezug auf ihr Privatleben ab.“ MitarbeiterInnen sind für mich das Rückgrat eines jeden Unternehmens. Mit ihnen muss fair und gerecht umgegangen werden.

Als SPD-Fraktion fordern wir deshalb den Senat auf, die BT aufzulösen und in den Mutterkonzern BVG zu integrieren. Unser Fraktionsvorsitzender Raed Saleh erklärte dazu auf einem Pressetermin: „In einem Unternehmen sollte es keine Arbeitnehmer zweiter Klasse geben. Das Land Berlin soll mit gutem Beispiel vorangehen, ehe wir mit dem Finger auf andere in der Privatwirtschaft zeigen!“

Mit diesem wichtigen Thema starten wir gleich zu Beginn des neuen Jahres.

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Für die aktuelle Dezemberausgabe der "OBM - Zeitung für Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister" habe ich einen Gastbeitrag zum 365-Euro-Ticket verfasst. Diverse Städte erwägen, ein solches Ticket einzuführen. Görlitz und Reutlingen arbeiten bspw. bereits mit einer Zeitkarte. Aber wie sieht es in Berlin mit der dafür erforderlicher Infrastruktur aus? Wie gehen die Verkehrsbetriebe hier mit dem erhöhten Fahrgastaufkommen um?

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Im Oktober fragte ich den Senat an, wieviel Geld die BVG, DB und S-Bahn Berlin GmbH jährlich für die Beseitigung von Graffiti und die Abfallbeseitigung aufwenden müssen. Die Zahlen sind erschreckend! Zusammen haben S-Bahn und BVG mehr als 22 Millionen Euro aufwenden müssen, um purem Vandalismus Einheit zu gebieten. Unter anderem wurden 490.000 Euro für das Entfernen von Graffiti ausgegeben plus 7,4 Mio. Euro, die die landeseigenen Verkehrsbetriebe für die Abfallbeseitigung auf den Bahnhöfen sowie die Reinigung der Gleisanlagen ausgaben. Und die Tendenz dieser Kosten ist leider steigend! Gut, zu wissen: 200.000 Euro wurden in präventive Maßnahmen investiert, sodass einzelne Flächen und Wände mit Anti-Graffiti-Beschichtung ausgestattet wurden.