Beim eFleetDay informierte ich mich zur eMobilität in all ihren Facetten. Fahrzeuge, Ladesäulen, Ladelösungen, Abrechnungssysteme, Fleetmanagement Software, E-Lastenräder, Fahrzeugbeladungssysteme, usw. In meinem Grußwort unterstrich ich, dass die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe den Hochlauf der eMobilität doppelt fördert: Nutzfahrzeuge, Klein- und Leichtfahrzeuge sowie motorisierte Zweiräder, E-Roller oder S-Pedelecs sowie Normal- oder Schnellladeinfrastruktur werden über unser Programm „Wirtschaftsnahe Elektromobilität“ WELMO gefördert. Im Sinne der Sektorenkopplung kann WELMO mit dem Förderprogramm EnergiespeicherPLUS kombiniert werden, um einen größeren Speicher gefördert zu bekommen. So bringen wir Solarausbau und elektrischen Wirtschaftsverkehr voran: Über die eigene PV-Anlage auf dem Firmendach Strom erzeugen und die eigene Flotte betreiben. So werden umwelt- und klimaschutzpolitische Ziele des Landes mit den wirtschaftspolitischen Zielen in Einklang gebracht.

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Als SPD begrüßen wir die Entscheidung Vattenfalls, seine Anteile zu 100 Prozent an das Land Berlin zu verkaufen. Damit findet eine lange rechtliche Auseinandersetzung um die Vergabe des Stromnetzes einen positiven Abschluss. Mit dem Betrieb Berlin Energie steht dem Land Berlin ein kompetenter Partner für den Betrieb des Stromnetzes zur Verfügung.

Berlin Energie wird die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stromnetz GmbH übernehmen und stellt damit sicher, dass die Arbeitsplätze alle erhalten bleiben. Berlin Energie wird zuverlässig den Betrieb fortsetzen und darüber hinaus Investitionen tätigen, deren Ziel es ist, im Sinne des Klimaschutzes die Energiewende weiter voranzutreiben.

Die Finanzierung des Ankaufs wird über Darlehen erfolgen, so dass keine Haushaltsmittel benötigt werden. Dies erfolgt ähnlich wie bei der Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe. Die Darlehen werden zum Teil landesverbürgt sein, dafür sind bereits Ermächtigungen für Bürgschaften im Landeshaushalt vorhanden. Die Übergabe wird zum 1. Januar 2021 erfolgen und der Kaufpreis wird auf der Basis des abgegebenen Angebots von Berlin Energie ermittelt werden.

Die Entscheidung ist durch die Arbeit der Enquete-Kommission Neue Energie für Berlin des Berliner Abgeordnetenhauses inhaltlich unterstützt worden und ein lang gehegter Wunsch der SPD-Fraktion. Der Energievolksentscheid, an dem viele Berlinerinnen und Berliner teilnahmen, wird damit umgesetzt. Und wir gehen davon aus, dass wie bei der Rekommunalisierung der Wasserbetriebe auch die Rekommunalisierung im Bereich Strom eine Erfolgsgeschichte wird.

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Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt,

der andere packt sie an und handelt!

Die Große Koalition im Bund gehört definitiv zu letzterem! Die Coronapandemie verlangte uns einiges an Einschränkungen ab. Vieles musste mit Rücksicht auf die Gesundheit der Mitbürgerinnen und Mitbürger heruntergefahren werden, viele Kleinunternehmen und Solo-Selbständige litten besonders wirtschaftlich unter den Maßnahmen.

Die Koalitionen in Bund und Land haben immer wieder deutlich gemacht, dass sie die unverschuldet in finanzielle Nöte geratenden Unternehmerinnen und Unternehmer nicht im Stich lassen werden. Die Bundesregierung hat gestern ein umfassendes Konjunkturpaket auf den Weg gebracht.

Das Herzstück des Paketes umfasst

• die Mehrwertsteuer sinkt temporär von 19% auf 16% sowie ermäßigt von 7% auf 5%
• einmaliger Kinderbonus für Familien von 300,- EUR
• Kaufprämie für Elektro- und Hybridautos
• Kommunen erhalten Hilfe bei Sozialkosten und Gewerbesteuerausfällen
• Überbrückungshilfen für belastete Branchen

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