Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt,

der andere packt sie an und handelt!

Die Große Koalition im Bund gehört definitiv zu letzterem! Die Coronapandemie verlangte uns einiges an Einschränkungen ab. Vieles musste mit Rücksicht auf die Gesundheit der Mitbürgerinnen und Mitbürger heruntergefahren werden, viele Kleinunternehmen und Solo-Selbständige litten besonders wirtschaftlich unter den Maßnahmen.

Die Koalitionen in Bund und Land haben immer wieder deutlich gemacht, dass sie die unverschuldet in finanzielle Nöte geratenden Unternehmerinnen und Unternehmer nicht im Stich lassen werden. Die Bundesregierung hat gestern ein umfassendes Konjunkturpaket auf den Weg gebracht.

Das Herzstück des Paketes umfasst

• die Mehrwertsteuer sinkt temporär von 19% auf 16% sowie ermäßigt von 7% auf 5%
• einmaliger Kinderbonus für Familien von 300,- EUR
• Kaufprämie für Elektro- und Hybridautos
• Kommunen erhalten Hilfe bei Sozialkosten und Gewerbesteuerausfällen
• Überbrückungshilfen für belastete Branchen

Ich begrüße an dieser Stelle ausdrücklich die Kaufprämie von lokal emissionsfreien Kraftfahrzeugen. Dass gerade beim Klimaschutz signifikante Zeichen gesetzt werden, war und ist unerlässlich. Die temporäre Senkung der Mehrwertsteuersätze überrascht und ist gleichzeitig intelligent gewählt, um den schwächelnden und von einer Rezession bedrohten Einzelhandel zu stärken.

Das gestern von der SPD mitbeschlossene Paket steht für Mut und Schlagkraft zugleich. Wir haben in der Bundesregierung deutlich gemacht, dass wir die Menschen im Land nicht zurücklassen.

Weitere Informationen über die Einzelheiten der Beschlüsse finden Sie hier.