Der Blick reicht tief hinab, wenn man am Rand der Baustelle an der Ecke Kniprodestraße / Conrad-Blenkle-Straße steht. Entstehen soll hier eigentlich ein Hotel, welches auch einen Supermarkt im Erdgeschoss beherbergen soll. Viel zu sehen ist davon aber nichts, denn die Bautätigkeit ruht seit dem letzten Sommer.
 
Recherchen ergaben: Es hakt bei der Anschlussfinanzierung des Bauherrn. Ärgerlich, zumal gerade der Nahversorger im Kiez fehlt. Auch die Fahrstreifensperrung, welche auf der Conrad-Blenkle-Straße während der Ausschachtung nötig geworden war, erscheint aufgrund der Zwangspause überflüssig. Ich habe darum bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde nachgefragt und erfahren, dass die Sperrung nun aufgehoben und die gesperrten Flächen wieder für den Straßenverkehr freigegeben werden. Die Baugrube wird in diesem Zusammenhang wieder regulär mit einem Bauzaun an den Grundstücksgrenzen gesichert.

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Erneut gingen heute in Deutschland viele Menschen auf die Straßen - so auch im Bötzowviertel. Unter dem Motto „Deutschland bleibt hell! - Wir bilden eine Lichterkette durch unseren Kiez“ trafen sich am Abend knapp 300 Nachbarinnen und Nachbarn um in ihrem Kiez ein Zeichen zu setzen. Es ist wichtig ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz zu setzen und die Demokratie zu verteidigen. Gemeinsam und solidarisch gegen Ausgrenzung, Hass und Hetze!

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Seit 2016 ist der strassenfeger in der Storkower Straße Anlaufstelle und Zufluchtsort für obdachlose Menschen. Ganzjährig bietet er ihnen Schlafplätze, Beratung und unterstützt bei der Vermittlung in Hilfssysteme. Jetzt steht der Verein vor einer ungewissen Zukunft. Weil im September Sanierungsarbeiten beginnen sollen, muss er das bisherige Gebäude bis Mitte Juni verlassen. Allein: Der Notunterkunft wurde bisher kein Ausweichstandort zugewiesen.

Die Zeit eine Lösung zu finden drängt, sonst steht die 30-jährige Arbeit des strassenfegers vor dem Aus und das Angebot von jährlich rund 11.000 Übernachtungen für Obdachlose würde auf einen Schlag wegfallen. Um dennoch eine rasche Lösung herbeizuführen, stehe ich in engem Austausch mit der zuständigen Senatsverwaltung. Außerdem konnte ich mit unserem sozialpolitischen Sprecher, Lars Düsterhöft, erreichen, dass sich der Ausschuss am kommenden Donnerstag mit der Zukunft der Notübernachtung beschäftigt. Selbstverständlich werde ich die Lösungsfindung auch weiterhin begleiten und nach Kräften unterstützen.

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Der Start des Ausweichstandortes für Schulen auf der Werneuchener Wiese verlief holprig. Die angespannte Situation in der Baubranche führte bereits im Vorfeld zu Verzögerungen - trotzdem gelang die Eröffnung zum letzten Schuljahresbeginn mit der Option, Kleinigkeiten im laufenden Betrieb fertigzustellen.

Mit dem Schulbeginn offenbarten sich jedoch weitere, gravierende Mängel: defekte Außenjalousien und Brandschutztüren, Ausfall der Heizung in der Sporthalle sowie eine fehlende Entlüftung in den Chemieräumen und in den Toilettenräumen. Der Unterricht in der Sporthalle ist aufgrund der eisigen Temperaturen nicht möglich. Im Informatikraum konnten bis heute keine Computer aufgestellt werden, weil die nötigen Netzwerksäulen fehlen. Fehlanzeige auch beim Winterdienst, denn es wurde bisher weder Schnee geräumt noch gestreut.

Die Situation ist dem Bezirk bekannt – und das nicht erst seit gestern. Die Schülerinnen und Schüler brauchen einen funktionstüchtigen und sicheren Lernort. Die Schule hat ihren ursprünglichen Standort wegen nötiger Sanierungen verlassen und findet sich heute in einer solchen Umgebung wieder. Sowas kann und darf nicht der Maßstab von bezirklicher Schulpolitik sein! Deshalb unterstütze ich die Schulleitung und die Elternvertretung nach Kräften dabei, dass auf der Drehscheibe endlich ein reibungsloser und sicherer Schulbetrieb ermöglicht wird.

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Der Schulbetrieb läuft bereits seit dem Sommer, heute erfolgte nun auch die offizielle Übergabe der Drehscheibe auf der Werneuchener Wiese. Überschattet wurde der festliche Akt jedoch durch bisher ungelöste Mängel am neuen Schulstandort. So ist beispielsweise der Informatikraum noch nicht einsatzbereit und in den fensterlosen Sanitäranlagen sowie dem Chemie- und Physiklabor sind die Be- und Entlüftungsanlagen nicht funktionsfähig. Insgesamt umfasst die Liste der zu lösenden Probleme rund 60 Punkte. Hierzu stehe ich mit der Schulleitung und der Elternvertretung in Kontakt. Die Lösung dieser Herausforderungen werde ich mit einer Schriftlichen Anfrage im Abgeordnetenhaus sowie als betreuender Abgeordneter einer Petition aus der Elternschaft heraus begleiten.

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