Umwelt
Für uns gehören die vielen Tausend Kleingärten zu Berlin, genauso wie die Goldelse oder das Brandenburger Tor. Deswegen haben wir uns im Koalitionsvertrag von 2016 selbstverpflichtet, Kleingärten dauerhaft zu sichern. Als SPD-Fraktion haben wir im März einen Gesetzentwurf beschlossen, Wohnungsbau auf landeseigenen Kleingartenflächen auszuschließen und auf privaten Flächen diesen Schutz über die Erstellung von Bebauungsplänen zu gewährleisten. Wir schützen unsere Kleingartenanlagen – für ein lebens- und liebenswertes Berlin.
Im Koalitionsvertrag von 2016 haben wir uns dazu verpflichtet, Kleingärten dauerhaft zu sichern. Die Sicherung über den Kleingartenentwicklungsplan, den die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im September 2020 vorgelegt hat, bietet einen Schutz für einen Zeitraum bis zum Jahr 2030 und ohne gesetzliche Bindung. Hinzu kommt, dass nach aktuellen Planungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ab 2030 über 45 Hektar Kleingartenflächen in 20 Kleingartenanlagen für Wohnungsbau genutzt werden sollen. Aus diesem Grund haben wir als Fraktion beschlossen, Wohnungsbau auf landeseigenen Kleingartenflächen dauerhaft auszuschließen und diesen Schutz auf auf privaten Flächen zu gewährleisten.
Damit stellen wir als Alternative für einen auf neun Jahre befristeten Verwaltungsplan unser dauerhaftes Landesgesetz zur Debatte. Die Berliner Kleingärten sind ein Freiraum-Erbe, das uns die Stadtväter der vergangenen Jahrzehnte hinterlassen haben. Gerade jetzt in Zeiten des Klimawandels ist dieses Freiraum-Geschenk wertvoller denn je und muss geschützt werden. Was Ernst Reuter und Willy Brandt erhalten und an uns übergeben haben, sollte nicht leichtfertig durch Zögerlichkeit aufgegeben werden.
Die BSR wird ab dem 1. Mai 2021 in allen Bezirken insgesamt 79 Parks und Grünanlagen reinigen (+33). Außerdem hält sie ab diesem Stichtag 18 Erholungsflächen in Forstrevieren wie Badestellen, Waldwege und Liegewiesen sauber (+15). Neue Flächen kommen ab Mai 2021 in allen Bezirken hinzu. Die festgelegten Areale wurden gemeinsam mit den Bezirken ausgewählt.
Bisher werden durch die BSR in Pankow gereinigt:
Zu den neuen Flächen gehören in Pankow:
Begonnen hat die BSR-Reinigung von Grünflächen in allen Bezirken im Mai 2016 mit zwölf Pilotflächen und Teilen des Forstgebiets Teufelssee. Ziel war und ist es, öffentliche Grün- und Erholungsanlagen und landeseigene Waldflächen, besser und vor allem regelmäßig zu reinigen.
Die Sauberkeit der Parks und Erholungsflächen ist immer wieder ein Anliegen der Berlinerinnen und Berliner. Attraktive Grünflächen bieten Erholung mitten in der Stadt und ihr Stellenwert ist nicht nur in Zeiten der Pandemie besonders hervorzuheben. Saubere Parks, Badewiesen und Waldwege laden zur Benutzung ein und machen eine Großstadt wie Berlin erst lebens- und liebenswert.
Es freut mich sehr, dass das erfolgreiche Projekt der Grünflächenreinigung durch die BSR in diesem Jahr erneut massiv ausgeweitet wird.
Heute feiert Berlin das 150-jährige Jubiläum der städtischen Gartenbauverwaltung.
Genau vor 150 Jahren, im Juni 1870, beschloss die Stadtverordnetenversammlung Berlins die Einrichtung einer besonderen "Parkdeputation" und die Berufung eines städtischen Gartendirektors. Am 1. Juli 1870 wurde dann der königliche Hofgärtner Gustav Meyer (1816-1877) in sein Amt eingesetzt. Mit Dienstantritt Gustav Meyers begann die eigentliche Geschichte der Berliner Gartenbauverwaltung. Seitdem ist das Planen, Bauen, Entwickeln und Pflegen des Berliner Stadtgrüns eine kommunale Aufgabe der Daseinsvorsorge für die Stadtgesellschaft.
Mit dem Beschluss der Charta für das Berliner Stadtgrün im Juni 2020 hat die Berliner Politik und Verwaltung gemeinsam mit der Stadtgesellschaft eine langfristige Strategie und politische Selbstverpflichtung festgeschrieben. Die darin formulierten neun Leitlinien werden integraler Bestandteil der Berliner Stadtentwicklung. Mit dem dazugehörigen Handlungsprogramm Berliner Stadtgrün 2030 wird eine Vielzahl konkreter Maßnahmen vereinbart, die in den nächsten Jahren umzusetzen sind. Zu den geplanten Vorhaben gehören Pilotprojekte und die gezielte finanzielle und personelle Förderung des Stadtgrüns.
… nein, nicht der Mai, sondern der April. Frühjahrsputz im Mühlenkiez. Heute griffen die Bewohner zum Besen, schnitten Hecken, rupften Unkraut und fegten den Dreck zusammen. Da kam einiges zusammen. Nach getaner Arbeit konnten wir stolz auf das Geschaffte blicken. Da durfte die Stärkung mit Brötchen und Würstchen nicht fehlen.
Anschließend ging es weiter zum Arnswalder Platz. Hier habe ich die gleichnamige Gärtnerinitiative unterstützt. Ca. 15 Helfer*innen trafen sich um 8 Hundsrosen, 60 Dickmännchen, 60 Geranium und 8 Feuerdornen auf den Beeten Bötzowstraße und Hans-Otto-Straße zu pflanzen.
Mir hat es Spaß gemacht und ich komme gern wieder.
Mit der Energiewende haben wir uns zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2022 vollständig auf Atomkraft als Energielieferant zu verzichten und bis 2050 unsere Energieerzeugung weitestgehend klimaneutral zu realisieren. Das sind ambitionierte Ziele und können nur mit vollem Einsatz auch auf kommunaler Ebene erreicht werden. Doch welche Möglichkeiten hat eine Kommune bei der Umsetzung der Energiewende. Was bedeutet das für die Energieversorgung einer Großstadt, wie Berlin? Wie können ökologische Gesichtspunkte, soziale und wirtschaftliche Aspekte bei der Stadtentwicklung fair austariert werden? Wie kann Stadtplanung nachhaltig und zugleich bezahlbar sein? Diese Fragen wollen wir auf der nächsten Mitgliederversammlung zusammen mit unserem Bundestagsabgeordneten, Klaus Mindrup, besprechen und diskutieren.
Außerdem steht die Nachwahl einer/s Abteilungskassiererin/-kassierers an.
Dazu laden wir Euch herzlich zu unserer nächsten Mitgliederversammlung ein:
Am 18.Februar 2015, ab 19:00 Uhr (bis 21:00 Uhr) Im Amtshaus Buchholz
Berliner Straße 24
13127 Berlin
Politik Safari - Besuch bei der Bezirksverordnetenversammlung
02.07.2025, 17:00 Uhr
Abteilungsversammlung
03.07.2025, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr
Kreisgeschäftsstelle Gertrud Hanna, Berliner Straße 30, 13189 Berlin
Mobile Sprechstunde Tino Schopf
05.07.2025, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr
Arnswalder Platz