Der Platz auf der Mittelpromenade der Waldstraße in Niederschönhausen könnte bald wieder zu einem lebhaften Ort und als Zentrum in Niederschönhausen aufgewertet werden, zumindest wenn es nach der SPD-Fraktion in Pankow geht. Sie brachte auf der heutigen digitalen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag ein, mit dem das Bezirksamt aufgefordert wird, die Voraussetzungen zu schaffen, um den Wochenmarkt auf der Mittelpromenade Waldstr./Hermann-Hesse Straße wieder einzurichten. Gleichzeitig soll das Zentrum Niederschönhausens als Begegnungsort mit erheblich verbesserter Aufenthaltsqualität ausgestaltet werden.

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Der Botanische Volkspark ist nicht nur für die Pankower:innen zu einem Naherholungs- und Bildungsort geworden, der gerne besucht wird. Auch aus anderen Bezirken Berlins wissen viele die Parkanlage in Blankenfelde zu schätzen. Seit 2009 wurde dieser von Grün Berlin GmbH bewirtschaftet. Die Kooperation rückte nicht zuletzt aufgrund der Streitigkeiten zwischen Bezirk und der Grün Berlin in das Aufmerksamkeitsfeld der Bezirkspolitik. Die Grün Berlin verlangte mehr Geld zur weiteren Bewirtschaftung, der Bezirk kündigte an, diese selbst übernehmen zu wollen. Die SPD-Fraktion Pankow begrüßt die Entscheidung des Bezirkes. Daher lehnte sie auf der heutigen digitalen Bezirksverordnetenversammlung den Antrag der Grünen ab, die Entwicklung des Botanischen Volksparkes weiter durch die Grün Berlin zu sichern und den Vertrag zur Bewirtschaftung, um ein Jahr bis Ende 2022 fortzusetzen.  

Vielmehr soll der Botanische Volkspark als öffentliche Grünanlage wieder durch den Bezirk bewirtschaftet werden. Wie das Bezirksamt selbst einräumte, ständen für eine ordnungsgemäße Pflege und Unterhaltung der Bestandsanlage ausreichend Ressourcen zur Verfügung.

Dazu unser Sprecher für Klimaschutz, Grünanlegen, Spielplätze, Umwelt und Natur, Marc Lenkeit:

„Die Grün Berlin GmbH hat seit der Übertragung der Bewirtschaftung vor über 10 Jahren viele Konzepte und Ideen für den Volkspark verfolgt. Leider wurden viele Versprechen aber auch nicht eingelöst. Mit der geforderten Steigerung der jährlichen Zuwendung von 303.000 auf 778.000 Euro ist nun ein Punkt erreicht, wo der Bezirk die Pflege wieder selbst übernehmen sollte. Das Bezirksamt hat versichert, dass es dafür die notwendigen Kapazitäten hat.“

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Geschlechtergerechte Stadt, feministische Stadtplanung, Genderplanning: Es gibt viele Begriffe, die das Mitbedenken aller und ihre Bedürfnisse umschreiben. Egal ob es um städtebauliche Entwicklungen geht, die Nutzung und Sicherheit öffentlicher Räume oder auch die individuellen Bedürfnisse der Bewohner:innen, lange Zeit wurden Frauen in diesen Aspekten nicht ausreichend berücksichtigt. Dies könnte sich in Pankow nun ändern. Das forderte zumindest die SPD-Fraktion auf der heutigen digitalen Bezirksverordnetenversammlung.

Das Bezirksamt wurde ersucht, den „Frauenbeirat Stadtplanung" einzurichten. Der Beirat soll Problemlagen und Fragen von Frauen* im Bezirk in der Stadt- und Bauplanung, bei den Themen Wohnen, Grünplanung, Umweltschutz, Mobilität und Straßengestaltung aufgreifen und dazu konkrete Anregungen geben, kurz gesagt, Frauen künftig verstärkt in stadtpolitischen Entwicklungen und Planungen mitbedenken und auch einbeziehen. Stadtplaner und Architekten dominieren die Branche. Durch diese Ungleichheit wird die Perspektive von Frauen auf die Stadt nicht ausreichend berücksichtigt. Dabei unterscheiden sich allein schon die Alltagswege von Frauen und Männern sehr deutlich. Frauen legen durch die stärkere Einbindung in Care-Arbeit nicht nur mehr Wege zurück, sondern sind auch in besondererweise auf eine funktionierende Infrastruktur angewiesen. Der Antrag sieht vor, dass die Ausschreibung und die Erarbeitung des Konzeptes neben dem Stadtentwicklungsamt auch mit der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten, dem Frauenbeirat Pankow und Träger der bezirklichen Frauenarbeit erfolgt, um so die Expertise dieser auszuschöpfen und die Problemlage möglichst alltagsnah widerzuspiegeln.

Dazu die Frauen*- und Gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ulrike Rosensky:

„Der Frauenbeirat Stadtplanung könnte die Perspektiven und Sicht der Frauen u.a. für zukünftige Bauvorhaben im Bezirk in den Blick nehmen und die Arbeit im feministischen Sinne zusätzlich anregen, beflügeln und erweitern. Die SPD-Fraktion in Pankow setzt sich für die Einrichtung eines solchen Beirates ein."

• Einen Pankower "Frauenbeirat Stadtplanung" für die IX. Wahlperiode einrichten -Antrag-

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Die neu konstituierte SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow hat einen Fraktionsvorstand gewählt. Roland Schröder wurde als Fraktionsvorsitzender erneut wiedergewählt. Ihm zur Seite stehen als stellvertretende Fraktionsvorsitzende fortan: Birgit Mickley, Thomas Bohla sowie Katja Ahrens.

Die neue Fraktion freut sich auf die kommenden fünf Jahre. Mit 11 Bezirksverordneten vertreten wir nun die Bürger:innen und Bürger Pankows in der BVV Pankow.
Die Mitglieder der neuen SPD-Fraktion Pankow sind: Rona Tietje, Roland Schröder, Katja Ahrens, Thomas Bohla, Ulrike Rosensky, Mike Szidat, Diana Giannone, Henrik Hornecker, Stephanie Wölk, Marc Lenkeit, Birgit Mickley.

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Anlässlich der Gründung einer Kino-Genossenschaft zur Rettung des Colosseum an der Schönhauser Allee erklären die Vorsitzenden der SPD Pankow, Rona Tietje und Dennis Buchner:

Seit mehr als einem Jahr ist das Kino Colosseum geschlossen. In der von den Grünen geführten Pankower Stadtentwicklungsverwaltung war vorher über Monate nicht aufgefallen, dass die Eigentümer offenbar anderes mit dem Gebäudekomplex planen, so dass die bezirkliche Politik überrascht wurde.

Im Prenzlauer Berg gibt es große Unterstützung dafür, den Kino-Standort zu erhalten. Viele Nachbarinnen und Nachbarn, darunter auch Mitglieder der SPD, kämpfen seit einem Jahr an der Seite der früheren Belegschaft des Kinos für den Standort mit dem Ziel, wieder ein Kino in Betrieb zu nehmen. Mit der Gründung einer überparteilichen Kino-Genossenschaft, die allen Interessierten offensteht, ist dafür ein wichtiger Schritt unternommen worden, der fast ein Jahr lang vorbereitet worden ist und für den es zuverlässige Partner gebraucht hat. Mit Klaus Mindrup, Linda Vierecke, Annette Unger und Stephanie Wölk haben auch führende SPD-Vertreter:innen diesen Weg unterstützt und begleitet.

Die Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidatin der Grünen, Cordelia Koch, erläutert in ihrer Pressemitteilung vom 21. September deutlich, dass sie das Warten auf einen solchen Lösungsweg ablehnt. Sie habe schon "vor einem Jahr den interessierten Investor kontaktiert und ihn überzeugen können, das einzige bisher vorliegende Konzept für einen Kulturstandort zu entwickeln."

Damit machen die Grünen sehr deutlich: Sie stehen nicht an der Seite der Nachbarinnen und Nachbarn und der ehemaligen Beschäftigten, gemeinsam den Standort zu erhalten, sondern haben sich auf die Seite eines einzelnen interessierten Privatinvestors geschlagen.

Die Pankower SPD verfolgt das Ziel, sowohl am Standort Colosseum als auch am Standort Kulturbrauerei attraktive Kulturstandorte zu erhalten und gemeinsam mit den heute ansässigen Betrieben und Firmen Wege zu finden, die einzigartigen Institutionen zu erhalten. Dabei ist die Gründung von Genossenschaften ein sinnvoller Weg.

Die Art und Weise, wie sich die Pankower Grünen den Interessen eines einzelnen Investors unterwerfen, macht uns fassungslos.

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