„Integrationspolitik muss das friedliche Zusammenleben von Menschen mit unterschiedlichen Lebensentwürfen und verschiedenen religiösen, kulturellen und sozialen Hinter-gründen stärken.“ Mit diesem Grundsatz beschreibt die SPD Nordost ihre Auffassung von Integrationspolitik, die im Mittelpunkt des Positionspapiers „Pankower Thesen zur Integration. Miteinander statt Nebeneinander – für ein solidarisches und tolerantes Pankow“ entfaltet wird. Integrationspolitik wird darin als „zentrales Politikfeld“ und „politische Querschnittsaufgabe“ benannt, der Erwerb und Gebrauch der deutschen Sprache als eine Grundvoraussetzung für Integration identifiziert.

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Die Förderung der kulturellen Bildung im Bezirk und insbesondere die Sicherung der erreichten Standards von Musikschulen, Volkshochschulen und Bibliotheken hat die SPD NordOst auf ihre Agenda gesetzt. Bei der Kreisdelegiertenversammlung (KDV) Mitte Mai standen neben der Kulturförderung auch Pläne zur Debatte, die das Unterrichtsfach Ethik schon ab der ersten Klasse in Grundschulen verpflichtend machen wollen.

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Alexander Götz ist der alte und neue Kreisvorsitzende der SPD NordOst. Die Kreisdelegiertenversammlung am 26. April bestätigte ihn mit deutlichem Votum in seinem Amt. Ebenfalls wurden Sandra Scheeres, MdA, als stellvertretende Kreisvorsitzende sowie Nancy Ehlert als Schriftführerin und Arno Blanke als Kassierer in ihren Ämtern bestätigt. Neu im geschäftsführenden Kreisvorstand ist Ronald Rüdiger, der sich erstmals der Wahl zum stellvertretenden Kreisvorsitzenden stellte.

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Am 18. April 2008 erhielt der Pankower Sozialdemokrat und stellvertretende Landesvorsitzende der Berliner Jusos Fabian Weißbarth eine Morddrohung durch Neo-Nazis. Dass die Morddrohung verdeckt über das Onlineportal StudiVz veröffentlicht wurde, zeigt erneut das feige Agieren solcher Gruppierungen, wie der so genannten Anti-Antifa, die zum neo-nazistischen Umfeld der verfassungsfeindlichen NPD gehört.

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Wenn die SPD NordOst am Samstag einen neuen Kreisvorstand wählt, dann ist klar, dass eine nicht mehr dabei sein wird: Die bisherige stellvertretende Kreisvorsitzende Lioba Zürn-Kasztantowicz zieht sich aus der Vorstandsarbeit zurück. Ihre anspruchsvolle Aufgabe als Bezirksstadträtin fordere ihre ganze Kraft, teilte sie dem Kreisvorstand mit, der ihre Entscheidung bedauert, aber doch respektiert. Im Kreisvorstand wird sie künftig qua Amt als Bezirksstadträtin weiter Akzente setzen.

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