SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Bezirk Pankow haben am Abend des 25. Oktober 20 11 eine Kooperationsvereinbarung zur Wahl des Bezirksamtes unterzeichnet.

Nach der Zustimmung der gleichzeitig tagenden bezirklichen Parteigremien wollen die Grünen SPD-Bezirksbürgermeister Matthias Köhne sowie die SPD-Bezirksstadträtin Lioba Zürn-Kasztantowicz mit wählen, während die SPD ihr Votum für den bündnisgrünen Bezirksstadtrat und stellvertretenden Bezirksbürgermeister Jens-Holger Kirchner abgeben will. Mit der Kooperation ist auch eine Vereinbarung verbunden, die die Themen „Haushalt", „Mauerpark" und „Entwicklung Rangierbahnhofgelände Pankow" als Schwerpunkte der neuen Wahlperiode benennt und Ziele in weiteren Politikfeldern formuliert.

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„In Pankow ist rot-grün möglich“, leitete Pankows Bezirksbürgermeister Matthias Köhne seine Rede ein. Die SPD hatte zu einer Kreisvollversammlung und Kreisdelegiertenversammlung geladen, um die Verhandlungsergebnisse zwischen SPD und Grünen in Pankow zu diskutieren. Einstimmig nominierte die Versammlung Köhne für das Amt des Bezirksbürgermeisters in der nächsten Legislaturperiode. Er wäre der erste Pankower Bezirksbürgermeister, der für eine zweite Amtszeit wiedergewählt wird.

Neben der Zählgemeinschaft zur Wahl der Bezirksamtsmitglieder haben SPD und Grüne sich auch auf inhaltliche Leitlinien in Form einer Kooperationsvereinbarung geeinigt. Die enthält ein klares Bekenntnis zu einem ausgeglichenen Bezirkshaushalt und schreibt die Fertigstellung des Mauerparks in seiner größtmöglichen Ausdehnung sowie die Entwicklung des ehemaligen Rangierbahnhofgeländes fest. Weiter vereinbarten SPD und Grüne, dass Sabine Röhrbein, bisher Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, die neue Vorsteherin des Bezirksparlaments wird. Damit werden die beiden höchsten Ämter im Bezirk Pankow von Sozialdemokraten ausgeübt – ebenfalls eine Premiere. Die gesamte Kooperationsvereinbarung steht hier zum Download zur Verfügung.

Als „großen Erfolg“ bewertete Alexander Götz, der Vorsitzende der Pankower SPD, die Vereinbarung. „Jetzt fängt die Arbeit erst richtig an“, so Götz weiter. Denn bereits am Donnerstag konstituierte sich die neugewählte Bezirksverordnetenversammlung und wählte die Mitglieder des Bezirksamtes für die kommende Legislaturperiode. Zuvor hatte die Kreisdelegiertenversammlung einmütig Matthias Köhne und Lioba Zürn-Kasztantowicz nominiert. Damit ist der Weg geebnet für weitere fünf Jahre sozialdemokratischer Politik im Bezirk: Für gute Arbeit, wirksamen Mieterschutz und ein lebenswertes Pankow.

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Auf unserer letzten Sitzung (29.03.2011) beschäftigten wir uns mit dem Umbau der Kastanienallee.

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Die SPD Pankow ehrt die beiden Vereine für ihr herausragendes bürgerschaftliches Engagement im Bezirk Die Pankower SPD hat anlässlich ihres Neujahrsempfangs am 18. Februar 2011 den Verein FÜR PANKOW e. V. und den Freundeskreis der Musikschule Pankow e. V. mit dem Ella-Kay-Bürgerpreis 2011 ausgezeichnet.

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Am 29. Januar hat die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Pankow ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung nominiert. Als Spitzenkandidaten für das Amt des Bezirksbürgermeisters wählten die Delegierten mit großer Mehrheit Matthias Köhne, der dieses Amt schon die letzten fünf Jahren inne hatte. Die Liste für das Abgeordnetenhaus führt als Spitzenkandidat Alexander Götz an. Er ist der Kreisvorsitzende der Pankower SPD.

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