CLAUDIA TIETJE
* März 1973     + Januar 2013

 
Claudia Tietje ist tot. Wir verlieren mit ihr einen lieben und uns teuren Menschen, eine beeindruckende Persönlichkeit und eine Genossin mit Herz und Verstand. Die Vorstellung, dass sie nicht mehr unter uns ist, scheint unwirklich. Ihr Tod nach schwerer Krankheit im Alter von 39 Jahren war viel zu früh. Wir sind getroffen und verharren in schmerzhafter Trauer.

Neben vielen anderen Qualitäten zeichnete Claudia vor allem aus, dass sie Menschen liebte und aufrichtig ihre Zuneigung suchte. Sie liebte die Begegnung mit ihnen, ihre Geschichten und das Engagement für ihre Belange. Ich habe selten im Privaten wie auch in der Politik eine Person erlebt, die derart unbefangen und herzlich auf andere Menschen zuging. Ihr gelang es, selbst mit Wildfremden in ein wertschätzendes und tiefgehendes Gespräch zu kommen. Sie war ungeheuer humorvoll, vielseitig interessiert und neugierig im guten Sinne: begierig auf all das, was Menschen bewegt, was sie fühlen und was sie tun. Damit verband sich ein hohes Maß an intelligenter Empathie und Kreativität. Sie genoss es, im Gespräch, abends in einem Café oder auch in Parteizusammenhängen mit Freuden und Menschen, die sie gerade erst kennen gelernt hatte, Neues und Kurioses zu ersinnen. Sie liebte Literatur, konnte buchstäblich Berge davon vertilgen, hatte ein Gespür für Philosophie und gerade in den letzten Jahren auch für die bildenden Künste. Ihre Fähigkeit, sich für Menschen und ihre Dinge zu begeistern, sich in sie hineinzuversetzen und andere dafür zu interessieren, war einzigartig. Vielleicht war es das, was sie auch am meisten mochte: sich mit aller Leidenschaft als Lobbyistin für Menschen, das Schöne und alles Skurrile zu betätigen.

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Das Abgeordnetenhaus hat sich in seiner Sitzung am 13. Dezember 2012 in erster Lesung mit einem von SPD und CDU vorgelegten Gesetzentwurf befasst, mit welchem wichtige rechtliche Voraussetzungen für eine neue Liegenschafts- und Energiepolitik in Berlin geschaffen werden. Das von den Regierungsfraktionen vorgelegte 7. Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung sieht als sogenanntes Artikelgesetz mehrere Änderungen am Berliner Betriebe-Gesetz (BerlBG) sowie an der Landeshaushaltsordnung (LHO) vor.

Im Rahmen der neuen Liegenschaftspolitik soll die Vermarktung und Entwicklung landeseigener Grundstücke zukünftig stärker an stadtentwicklungs-, wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Zielen sowie der Daseinsvorsorge ausgerichtet sein, wobei soziale, kulturelle, stadträumliche und ökologische Ziele, aber auch arbeitsmarktpolitische Aspekte, Berücksichtigung finden. Dieses erklärte Ziel der SPD-geführten Koalition ist mit der Aufgabe reiner Höchstpreisbetrachtungen bei wichtigen Gründen verbunden. In die strategische Betrachtung des landeseigenen Immobilienbestandes müssen dabei auch die Landesbeteiligungen mit einbezogen werden.

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Die SPD-Fraktion und CDU-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses haben im ersten Jahr ihrer Zusammenarbeit wichtige Entscheidungen für Berlin getroffen. Dabei sind Weichen für große Investitionsentscheidungen des Landes in den nächsten Jahren gestellt worden.
 
Die Leitfragen bei allen großen Projekten waren und sind auch für die Zukunft: Was kann Berlin wirtschaftlich stärken? Was ist finanzierbar? Was steigert langfristig die Einnahmen der Stadt? Dabei hat sich gezeigt: Die Koalition ist handlungsfähig und arbeitet stabil. Sie gestaltet die großen Zukunftsprojekte Berlins – für eine starke Wirtschaft und sozialen Zusammenhalt.

Eine kurze Übersicht der wichtigsten Entscheidungen finden Sie hier.

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Am 16. November fand der 9. Bundesweite Vorlesetag statt. Im Jahre 2004 von der Stiftung Lesen und der Wochenzeitung Die Zeit ins Leben gerufen, soll der Vorlesetag ein öffentlichkeitswirksames Zeichen für das Lesen setzen und bei Kindern Freude am Lesen wecken. 

Mehrere Mitglieder der SPD-Fraktion, unter ihnen auch der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh, lasen Kindern in Berliner Schulen vor und setzten so ein Zeichen für das Lesen.

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Auf der Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 25. Oktober 2012 wurde unter anderem der Koalitionsantrag „Wasserpreise senken – alle Wasserkunden wirkungsvoll entlasten“ und vor allem der Teilrückkauf der Wasserbetriebe beschlossen.

Mit dem Rückkauf der RWE-Anteile an den Berliner Wasserbetrieben leitet die SPD-geführte Große Koalition die Rekommunalisierung der Wasserbetriebe ein. Diese wird sich für die Berlinerinnen und Berliner auch ganz konkret positiv bei den Wasserpreisen bemerkbar machen: Für das Jahr 2012 ist bereits eine finanzielle Entlastung aller Wasserkunden in Höhe von pauschal insgesamt 60 Millionen Euro vorgesehen. Darüber hinaus sollen die Wassertarife neu kalkuliert werden, um spätestens ab 2014 eine langfristig wirksame Wasserpreissenkung von mindestens 15 Prozent beim Frischwasser durchzusetzen. Ferner soll mit dem an den Wasserbetrieben verbliebenen beteiligten privaten Partner Veolia die Grundlage der Zusammenarbeit neu verhandelt werden, wobei Gewinngarantien ausgeschlossen sind. Für die SPD ist dabei der vollständige Erwerb auch der Restanteile an den Wasserbetrieben möglich.

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