Berlin
Gemeinsam mit vielen Kolleginnen und Kollegen aus Abgeordnetenhaus, Bundestag und den Bezirksverordnetenversammlung war ich am 4. Juli zu Gast beim Hoffest des Regierenden Bürgermeisters im Roten Rathaus. Dieser Termin zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause ist stets eine gute Gelegenheit für den Austausch mit Akteuren der Stadtgesellschaft. Das Fest geht zurück auf das traditionelle „Laubenpieper-Fest“ der damaligen Bundeshauptstadt Bonn und wird seit 1999 als Berliner Hoffest vor der Kulisse des Rathauses fortgesetzt.
In der Sommerpause wird im Abgeordnetenhaus übrigens, anders als der Name vermuten lässt, trotzdem gearbeitet. Vielmehr beschreibt sie die Zeit ohne Ausschuss- und Plenarsitzungen. Natürlich gibt dieser Zeitraum aber auch die Möglichkeit mal durchzuatmen. Ich persönlich nutze die Zeit, um mit Ihnen unterwegs zu sein – nämlichen bei meinen Kiezspaziergängen im Wahlkreis. Alle Infos und Termine hierzu finden Sie in meinem Flyer unter: https://www.tino-schopf.de/dl/Kiezspaziergaenge_Tino_Schopf_2023.pdf
Als SPD-Fraktion setzen wir uns schon seit Langem für die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei den Abgeordnetenhauswahlen als Schritt für mehr Teilhabe junger Menschen in unserer Stadt ein. Bislang ist das Wählen ab 16 Jahren in Berlin nur bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung möglich.
Wir sind überzeugt: Die Zeit ist reif! Die junge Generation ist heute politischer denn je, die Jugendlichen fordern selbstverständlich ein Recht auf politische Partizipation an der Wahlurne ein.
Zusammen mit unserem Koalitionspartner, der CDU-Fraktion, werden wir diesen wichtigen Schritt zur Teilhabe junger Menschen nun gemeinsam im Abgeordnetenhaus initiieren.
Wir haben es als Berliner SPD-Fraktion versprochen, nun wird es umgesetzt: Ab dem 1. August fallen die Hortgebühren auch für die Kinder in der dritten Klasse weg! Von der Ausweitung der Gebührenfreiheit werden rund 35.000 Berliner Schülerinnen und Schüler profitieren. Damit entlasten wir konkret die Familien – damit Berlin für alle bezahlbar bleibt!
In den vergangenen Tagen haben wir uns als Kreisvorstand, auch im Rahmen eines Mitgliederforums, intensiv mit dem Koalitionsvertrag und der Frage der Koalitionsbildung mit der CDU auseinandergesetzt. Das Koalitionspapier hat zur Rubrik `Regenbogenhauptstadt ́ seine positiven Seiten, allerdings auch queerpolitische Schwachstellen und blinde Flecken.
Am Donnerstag haben wir auf einer gut besuchten Veranstaltung gemeinsam mit Michael Biel (Landeskassierer der SPD und Staatssekretär für Wirtschaft) und Franziska Drohsel (ehemalige Bundesvorsitzenden der Jusos) über das vorliegende schwarzrote Koalitionspapier diskutiert.
AfB Pankow: Versammlung
04.10.2023, 19:00 Uhr
SPD-Kreisgeschäftsstelle, Berliner Straße 30, 13189 Berlin
SPD Kollwitzplatz, Winsviertel: Mitgliederversammlung
05.10.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Nachbarschaftshaus am Hirschhof, Oderberger Straße 19, 10435 Berlin
Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung
10.10.2023, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr
Bürgerbüro Tino Schopf Bernhard-Lichtenberg-Straße 23a