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12.06.2021 in Berlin von Torsten Hofer MdA | Anpacken! Für Pankow.

Rechnungshof wird gestärkt

Mit dem neuen Rechnungshofgesetz stärken wir den Rechnungshof von Berlin:

Die Rechnungshofpräsidentin erhält erstmals das Rederecht zum Jahresbericht im Parlament.
Wir heben die starre Altersgrenze für Prüferinnen und Prüfer bei der Einstellung auf.
Die Befangenheit wird neu geregelt.
Zudem ist das Gesetz nun geschlechtergerecht formuliert.

Der Pankower SPD-Abgeordnete Torsten Hofer hat als Sprecher für Haushaltskontrolle die Rede zur zweiten Lesung des Gesetzes gehalten.

Das Gesetz wurde daraufhin einstimmig vom Abgeordnetenhaus beschlossen.

09.05.2021 in Berlin von Tino Schopf

Heute feiern wir den Europatag

Ein Tag, an dem wir uns in Erinnerung rufen, zu was wir Europäerinnen und Europäer im Stande sind zu leisten. Nach Jahrzehnten der Konfrontation, Gewalt und Leid in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts leben wir heute in einem freien, demokratischen und sozialen Deutschland. Berlin ist nicht mehr Frontstadt, sondern Brücke zwischen Ost und West. Die Wiedervereinigung Deutschlands ebnete den Weg für die Wiedervereinigung Europas. Berlin ist die europäischste Stadt Deutschlands. Sei es durch die zahlreichen Städtepartnerschaften, grenzüberschreitenden Kooperationen oder die verschiedenen Menschen, die hier in unserer Stadt ihr Zuhause sehen und dieses bereichern.

All das prägt unseren Alltag, macht Berlin zu dem, was es ist. Doch auch Europa profitiert von Berlin. Sei es durch Spitzenforschung, Bildung oder Impulse für eine sozial-ökologische Politik. Als eine der größten Städte Europas haben wir Signalwirkung für andere Städte und Regionen über Deutschland hinaus. Aus diesem Grund haben wir in dieser Woche, der Europawoche, die Verfassung von Berlin um einen Europaartikel ergänzt. Für uns ist das europäische Zusammenleben längst Herzenssache. Nun ist es auch Verfassungswirklichkeit. Vorausgegangen war eine intensive Beratung über Fraktionsgrenzen hinweg mit wichtigen Impulsen aus der Stadtgesellschaft. Doch geduldig ist das Papier, wenn die Verfassung nicht mit Leben gefüllt wird. In Berlin gibt es viele gesellschaftliche Vereine, die sich für das Zusammenleben und Verständnis in Europa einsetzen. Auch sie haben wesentlichen Anteil daran, dass wir pünktlich zum Europatag eine bessere Berliner Verfassung in den Händen halten können.

In diesem Sinne: Allen einen schönen Sonntag!

09.11.2020 in Berlin

Mauerfallgedenken in Zeiten der Pandemie

Seit dem Mauerfall treffen sich jedes Jahr viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf der Bösebrücke zum Erinnern an den und Anstoßen auf den 9. November 1989. Der Grenzübergang Bornholmer Straße war der erste, an dem sich die Mauer nach mehr als 28 Jahren wieder öffnete. Eine friedliche Revolution, die die Menschen in der DDR möglich gemacht hatten, viele engagierten sich danach auch in der SPD.

Aufgrund der aktuellen Bedingungen muss das traditionelle persönliche Treffen in diesem Jahr leider entfallen. Kein Grund, sich nicht mit seiner Familie, mit Freundinnen und Freunden daran zu erinnern, was man selbst am 9. November 1989 erlebt hat und was durch den Mauerfall möglich wurde. Wir sind sicher, dass wir uns kommendes Jahr wieder vor Ort werden zusammenfinden können.

01.05.2020 in Berlin von Tino Schopf

Solidarisch ist man nicht alleine!

Der 1. Mai - auch bekannt unter dem „Tag der Arbeit“. In Deutschland ein Tag mit großer Geschichte. Bereits im vorletzten Jahrhundert ein Tag, an dem man sich zu Generalstreiks und Massenkundgebungen traf. Erste Bestrebungen in der Weimarer Republik scheiterten, diesen bedeutenden Tag zu einem gesetzlichen Feiertag zu deklarieren. Sodann okkupierten die Nationalsozialisten diesen Tag für sich und ihre verachtenswerten Ziele. Einhergehend mit der Schaffung eines Feiertages wurden ebenso die Gewerkschaften gleichgeschaltet und den Arbeiterinnen und Arbeitern die Mitbestimmung versagt.

Die Besatzungsmächte akzeptieren nach dem Krieg diesen bedeutungsvollen Tag und so wurde er auch in der BRD wie DDR erneut zum Feiertag, an dem die Arbeit ruht.

Heute möchte ich diesen historischen Tag vor allem dazu nutzen, um denjenigen zu danken, die für uns zurzeit an der vordersten Front gegen das Coronavirus kämpfen. Es sind die Krankenschwestern, Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger, die zurzeit alles tun, um in unserem Gesundheitssystem jeder und jedem die bestmögliche Versorgung zu garantieren. Sie sind es, die sich nun unserer vollen Unterstützung sicher sein müssen. Denn eins ist klar: Diese Pandemie ist noch lange nicht vorbei. Zu instabil ist das bisher Erreichte.

Vor diesem Hintergrund: Danke an all die Menschen im Gesundheitswesen. Ihr macht einen tollen Job! Der 1. Mai soll auch euch gewidmet sein.

27.01.2020 in Berlin von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Eine Stadt für alle. Solidarisch - Nachhaltig - Bezahlbar

Berlin ist eine wundervolle Stadt. Doch viele Menschen fürchten, sich das Leben hier nicht mehr leisten zu können. Deswegen arbeiten wir hart daran, dass Berlin bezahlbar, nachhaltig und solidarisch bleibt. Bezahlbar bleibt Berlin nur, wenn die Kosten des Alltags nicht immer weiter steigen. Deswegen haben wir den Mietendeckel beschlossen, damit endlich die Angst verschwindet, immer neue Mieterhöhungen zu erhalten. Deswegen hat die Koalition auf Initiative der SPD-Fraktion Familien unter anderem bei Kitagebühren, Schulessen, BVG-Schülerticket und Hortjahren massiv entlastet. Und: Bezahlbar bleibt Berlin nur, wenn wir auch dafür sorgen, dass die Menschen mehr Geld im Portemonnaie haben. Deswegen haben wir die Hauptstadtzulage auf den Weg gebracht. Polizistinnen und Polizisten, städtische Erzieherinnen und Erzieher, das Personal vom Ordnungsamt, auf den Standesämtern. Insgesamt 128.000 Mennschen erhalten nun eine monatliche Einkommenszulage. Dies ist Teil des größten Konjunkturprogramms, das Berlin in den vergangenen Jahrzehnten gesehen hat. In unserer Jahresbilanz "Eine Stadt für alle. Solidarisch - Nachhaltig -Bezahlbar" (Download) haben wir für die vielen verschiedenen Politikfelder unsere Arbeitsergebnisse des vergangenen Jahres aufgeschrieben.