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11.01.2021 in Berlin von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Apfelkuchen mit Zahnstocher

Das dringende politische Ziel der sog. Herdenimmunität, also die Immunisierung von 70% der Bevölkerung, wird mit derzeitigem Impftempo in Deutschland in sechs Jahren erreicht; sollten noch zusätzliche Auffrischungen z.B. nach jeweils einem Jahr nötig werden, noch wesentlich später. Israel hat derweil 20% seiner Bevölkerung geimpft, die USA, Großbritannien und Dänemark 2% und wir 0,6%, wohlgemerkt mit der ersten von zwei nötigen Dosen. Berlin bekommt rechnerisch statt über 20.000 lediglich rund 3.500 Dosen je Tag geliefert.

Sechs Jahre, das klingt so absurd und hoffnungs- und vertrauensvernichtend beängstigend, dass einige Zweifel an dieser Tatsache haben werden. Ich sehe es wie die Kanzlerin; so wenig, wie nach derzeitiger Kenntnis die Schwerkraft politisch abgeschafft werden kann, stehen die Grundregeln der Mathematik zur politischen Disposition. Die "Berliner Morgenpost" hat ein Tool bereitgestellt, das tages-, bundesland- und deutschlandscharf ermittelt – bis zu sechs Jahre Verzweiflung, Elend und Tote.

09.11.2020 in Berlin

Mauerfallgedenken in Zeiten der Pandemie

Seit dem Mauerfall treffen sich jedes Jahr viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf der Bösebrücke zum Erinnern an den und Anstoßen auf den 9. November 1989. Der Grenzübergang Bornholmer Straße war der erste, an dem sich die Mauer nach mehr als 28 Jahren wieder öffnete. Eine friedliche Revolution, die die Menschen in der DDR möglich gemacht hatten, viele engagierten sich danach auch in der SPD.

Aufgrund der aktuellen Bedingungen muss das traditionelle persönliche Treffen in diesem Jahr leider entfallen. Kein Grund, sich nicht mit seiner Familie, mit Freundinnen und Freunden daran zu erinnern, was man selbst am 9. November 1989 erlebt hat und was durch den Mauerfall möglich wurde. Wir sind sicher, dass wir uns kommendes Jahr wieder vor Ort werden zusammenfinden können.

25.09.2020 in Berlin von Torsten Hofer MdA | Anpacken! Für Pankow.

Rechnungshof wird gestärkt

Mit dem neuen Rechnungshofgesetz stärken wir den Rechnungshof von Berlin:

Die Rechnungshofpräsidentin erhält erstmals das Rederecht zum Jahresbericht im Parlament.
Wir heben die starre Altersgrenze für Prüferinnen und Prüfer bei der Einstellung auf.
Die Befangenheit wird neu geregelt.
Zudem ist das Gesetz nun geschlechtergerecht formuliert.

Der Pankower SPD-Abgeordnete Torsten Hofer hat als Sprecher für Haushaltskontrolle die Rede zur zweiten Lesung des Gesetzes gehalten.

Das Gesetz wurde daraufhin einstimmig vom Abgeordnetenhaus beschlossen.

01.05.2020 in Berlin von Tino Schopf

Solidarisch ist man nicht alleine!

Der 1. Mai - auch bekannt unter dem „Tag der Arbeit“. In Deutschland ein Tag mit großer Geschichte. Bereits im vorletzten Jahrhundert ein Tag, an dem man sich zu Generalstreiks und Massenkundgebungen traf. Erste Bestrebungen in der Weimarer Republik scheiterten, diesen bedeutenden Tag zu einem gesetzlichen Feiertag zu deklarieren. Sodann okkupierten die Nationalsozialisten diesen Tag für sich und ihre verachtenswerten Ziele. Einhergehend mit der Schaffung eines Feiertages wurden ebenso die Gewerkschaften gleichgeschaltet und den Arbeiterinnen und Arbeitern die Mitbestimmung versagt.

Die Besatzungsmächte akzeptieren nach dem Krieg diesen bedeutungsvollen Tag und so wurde er auch in der BRD wie DDR erneut zum Feiertag, an dem die Arbeit ruht.

Heute möchte ich diesen historischen Tag vor allem dazu nutzen, um denjenigen zu danken, die für uns zurzeit an der vordersten Front gegen das Coronavirus kämpfen. Es sind die Krankenschwestern, Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger, die zurzeit alles tun, um in unserem Gesundheitssystem jeder und jedem die bestmögliche Versorgung zu garantieren. Sie sind es, die sich nun unserer vollen Unterstützung sicher sein müssen. Denn eins ist klar: Diese Pandemie ist noch lange nicht vorbei. Zu instabil ist das bisher Erreichte.

Vor diesem Hintergrund: Danke an all die Menschen im Gesundheitswesen. Ihr macht einen tollen Job! Der 1. Mai soll auch euch gewidmet sein.

22.04.2020 in Berlin von SPD Alt-Pankow

Coronavirus: Wir halten zusammen!

Das neuartige Coronavirus bedroht die Gesundheit vieler Menschen. Weil es keine Immunität in der Bevölkerung gibt und weil es zurzeit weder Impfungen noch Therapien gibt, müssen wir physisch Abstand halten. Um die Verbreitung des neuartigen Virus zu bremsen haben wir uns deshalb umfangreiche Einschränkungen des sozialen, gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens auferlegt. Wir alle tragen große Verantwortung, es kommt auf jede und jeden einzelnen von uns an: Wir müssen uns alle an die neuen Regeln unseres Zusammenlebens halten. So haben wir es bislang gemeinsam geschafft, dass unser Gesundheitssystem nicht überlastet wurde und dass besonders gefährdete Menschen geschützt wurden und werden. Diese Herausforderung wird uns noch lange begleiten. Es geht weiterhin um Solidarität, für einander da sein, konkret zu helfen in der Nachbarschaft oder Familie. Wir halten zusammen!

Die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus kann gehemmt werden durch: