Berlin
Wir haben es als Berliner SPD-Fraktion versprochen, nun wird es umgesetzt: Ab dem 1. August fallen die Hortgebühren auch für die Kinder in der dritten Klasse weg! Von der Ausweitung der Gebührenfreiheit werden rund 35.000 Berliner Schülerinnen und Schüler profitieren. Damit entlasten wir konkret die Familien – damit Berlin für alle bezahlbar bleibt!
In den vergangenen Tagen haben wir uns als Kreisvorstand, auch im Rahmen eines Mitgliederforums, intensiv mit dem Koalitionsvertrag und der Frage der Koalitionsbildung mit der CDU auseinandergesetzt. Das Koalitionspapier hat zur Rubrik `Regenbogenhauptstadt ́ seine positiven Seiten, allerdings auch queerpolitische Schwachstellen und blinde Flecken.
Am Donnerstag haben wir auf einer gut besuchten Veranstaltung gemeinsam mit Michael Biel (Landeskassierer der SPD und Staatssekretär für Wirtschaft) und Franziska Drohsel (ehemalige Bundesvorsitzenden der Jusos) über das vorliegende schwarzrote Koalitionspapier diskutiert.
Der Familie und den Hinterbliebenen des heute im Grunewald getöteten Taxifahrers möchte ich mein herzliches Beileid aussprechen. Unsere Taxifahrerinnen und -fahrer in der Hauptstadt sorgen jeden Tag und jede Nacht dafür, dass wir gut und sicher nach Hause kommen. Die heutige Tat schockiert und macht uns in der SPD-Fraktion fassungslos.
Fest der Vielfalt: Pankow ist bunt - und das wollen wir feiern!
06.07.2025, 14:00 Uhr - 20:00 Uhr
Brotfabrik, Caligariplatz 1, 13086 Berlin
Kiezspaziergang: Zeiss-Großplanetarium
07.07.2025, 16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Treffpunkt: Zeiss-Großplanetarium (Prenzlauer Allee)
Rentenberatung durch Versicherungsältesten
09.07.2025, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr
Kiezbüro Dennis Buchner, Langhansstraße 19, 13086 Berlin