Berlin
Wir haben es als Berliner SPD-Fraktion versprochen, nun wird es umgesetzt: Ab dem 1. August fallen die Hortgebühren auch für die Kinder in der dritten Klasse weg! Von der Ausweitung der Gebührenfreiheit werden rund 35.000 Berliner Schülerinnen und Schüler profitieren. Damit entlasten wir konkret die Familien – damit Berlin für alle bezahlbar bleibt!
In den vergangenen Tagen haben wir uns als Kreisvorstand, auch im Rahmen eines Mitgliederforums, intensiv mit dem Koalitionsvertrag und der Frage der Koalitionsbildung mit der CDU auseinandergesetzt. Das Koalitionspapier hat zur Rubrik `Regenbogenhauptstadt ́ seine positiven Seiten, allerdings auch queerpolitische Schwachstellen und blinde Flecken.
Am Donnerstag haben wir auf einer gut besuchten Veranstaltung gemeinsam mit Michael Biel (Landeskassierer der SPD und Staatssekretär für Wirtschaft) und Franziska Drohsel (ehemalige Bundesvorsitzenden der Jusos) über das vorliegende schwarzrote Koalitionspapier diskutiert.
Der Familie und den Hinterbliebenen des heute im Grunewald getöteten Taxifahrers möchte ich mein herzliches Beileid aussprechen. Unsere Taxifahrerinnen und -fahrer in der Hauptstadt sorgen jeden Tag und jede Nacht dafür, dass wir gut und sicher nach Hause kommen. Die heutige Tat schockiert und macht uns in der SPD-Fraktion fassungslos.
Rentenberatung durch Versicherungsältesten
09.07.2025, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr
Kiezbüro Dennis Buchner, Langhansstraße 19, 13086 Berlin
Rentenberatung durch DRV-Versicherungsältesten
10.07.2025, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr
SPD-Kreisgeschäftsstelle, Berliner Straße 30, 13189 Berlin
Mietrechtsberatung
10.07.2025, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr
Bürgerbüro Tino Schopf Bernhard-Lichtenberg-Straße 23a