Aus dem kommunalen Wahlprogramm der SPD Nordost: Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz sind die großen Stärken unseres wachsenden, kreativen und lebendigen Bezirks. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen für eine umfassende Teilhabe der Menschen in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee. Wir sind für ihre Ideen offen und engagieren uns für eine neue Kultur des Miteinanders mit Verständnis und Respekt für alle Bürgerinnen und Bürger – unabhängig von Geschlecht, Alter, ethnischer Herkunft, Religionszugehörigkeit, sexueller Identität und körperlicher Beeinträchtigung, unabhängig vom selbst gewählten Lebensentwurf und der aktuellen Lebensphase jeder und jedes Einzelnen. Wir wollen eine Gesellschaft, in der Menschen füreinander einstehen.

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Susann Engert musste kürzlich aus persönlichen Gründen Berlin verlassen und legte deshalb ihr Mandat im Abgeordnetenhaus von Berlin zum 28.02.2011 vorzeitig nieder. Die 37-jährige Claudia Tietje übernahm am 1. März ihren Platz im Abgeordnetenhaus. Tietje hat Politikwissenschaft studiert und arbeitete seit 1997 freiberuflich im Medienbereich. Sie war bereits von 2001 bis 2006 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Sie wird die SPD im Kulturausschuss vertreten.

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Anfang Oktober hat die SPD-Abteilung Pankow-Süd angefangen, die Bundestagswahlen und das erschreckende Ergebnis für die SPD auszuwerten. Wolfgang Uellenberg – van Dawen leitete mit seinem Referat in eine lebendige Diskussion ein. Grundthese Uellenberg – van Dawens war, dass die SPD ihre soziale Basis verloren habe. Dabei ergaben sich eine ganze Reihe wichtiger Details, weil Uellenberg – van Dawen, aktueller Bereichsleiter Politik und Planung beim Bundesvorstand der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) u.a. auch einmal Abteilungsleiter Politik beim SPD-Parteivorstand war.
Im Ergebnis beschloss die Abteilung zur Wahlauswertung, zwei Anträge zu formulieren: erstens zur Organisation von Wahlkämpfen und zweitens zu den Konsequenzen der Bundestagswahl.

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Angesichts einer Studie des Karlsruher Instituts für Technologie hat sich Manuela Schwesig, SPD-Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern und zuständig für Familien-, Jugend-, Frauen- und Seniorenpolitik im Team von Frank-Walter Steinmeier für eine Quotenregelung für Frauen in Aufsichtsräten von 40 Prozent ausgesprochen. „Die ermittelten Daten bestätigen unseren Kurs. Wir können die Führungspositionen der Wirtschaft nicht länger den Männern allein überlassen“, so Schwesig. Die Studie des KIT hat ergeben, dass der Anteil von Frauen in den Vorständen der 600 führenden deutschen Unternehmen in 2008 bei gerade einmal knapp 2 Prozent lag.

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Nach dem TV-Duell am Sonntag hat der Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil, Frank-Walter Steinmeier als den eindeutig besseren Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers bewertet. „Frank-Walter Steinmeier hat fair und klar argumentiert. Er hat einen klaren Kompass und wird unser Land in die richtige Richtung führen. Er ist der bessere Kanzler“, so Heil in einer Pressemitteilung. Die Partei starte nun mit Rückenwind in die Aufholjagd in den kommenden zwei Wochen.

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