SPD Pankow

21.06.2016 in Finanzen von SPD Bötzowviertel

Die Berliner Finanzen

Clara West, MdA kam uns beim letzten Abteilungstreffen besuchen und klärt über die Berliner Finanzlage auf.

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23.11.2015 in Finanzen von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Konsolidierung und Investitionen in Bildung und öffentliche Infrastruktur – unsere Schwerpunkte im neuen Doppelhaushalt

von Torsten Schneider und Clara West

Mit dem Doppelhaushaltsentwurf 2016/2017 setzt die SPD-geführte Koalition in Berlin ihren bisherigen Kurs des Zweiklangs aus Konsolidierung und Investitionen fort. Zum zweiten Mal in Folge hat uns der Senat einen Haushaltsentwurf vorgelegt, der ohne Neuverschuldung auskommt. Berlin wird weiterhin – wie mit dem SIWA-Gesetz beschlossen – mit der einen Hälfte der Haushaltsüberschüsse Schulden abbauen und die andere Hälfte in die öffentliche Infrastruktur investieren. Und auch über das SIWA-Gesetz hinaus sieht der neue Entwurf weitere Investitionen vor. 

Bei den gestrigen Gesprächen zwischen SPD- und CDU-Fraktion zum Haushalt wurden nun noch einmal wichtige Schwerpunktsetzungen vorgenommen, die wir gemeinsam ins Parlament einbringen werden.

Kernpunkte sind:

• Die Kitagebühren werden abgeschafft und die Qualität der Betreuung verbessert
• Wir schaffen mehr Kitaplätze
• Es werden mehr Kitas und Sportanlagen saniert, als ursprünglich geplant
• Das Bonusschulprogramm wird ausgebaut
• Die Jugendkunst-, Garten- und Verkehrsschulen werden abgesichert
• Die Berliner Bürgerämter bekommen mehr Personal und ein verbessertes Terminvergabesystem

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07.09.2015 in Finanzen von SPD-Fraktion Pankow

Verhandlungen über den Bezirkshaushalt

Mit einer mehrtägigen Klausur hat die SPD-Fraktion am vergangenen Wochenende die Sommerpause beendet. Von Freitag bis Sonntag wurde intensiv über den Haushaltsplan-Entwurf zum bezirklichen Doppelhaushalt 2016/17 beraten und über Einnahmerisiken, Mehrbedarfe und Gegenfinanzierungsmöglichkeiten diskutiert. Am Ende zeigten sich die TeilnehmerInnen erschöpft, aber zufrieden.

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02.06.2015 in Finanzen von SPD-Fraktion Pankow

Haushalts-Auftakt auf dem Pfefferberg

Pankow hat Schulden. Auch wenn durch große Anstrengungen inzwischen ein erheblicher Teil davon abgetragen werden konnte, muss der Bezirk nach wie vor Tilgungsraten erwirtschaften, um in absehbarer Zeit Überschüsse wieder selbst investieren zu können. Um diesem Ziel mit der kommenden Haushaltsaufstellung näher zu kommen, diskutierte die SPD-Fraktion Pankow am vergangenen Samstag auf ihrer Klausurtagung den Eckwertebeschluss des Bezirksamts, der die Grundlage für den kommenden Haushaltsentwurf darstellt.

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26.02.2015 in Finanzen von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

SIWA: Investitionsprogramm für die öffentliche Infrastruktur in Berlin

Das Abgeordnetenhaus wird Anfang April den Weg frei machen, über 500 Millionen Euro zusätzlich in Berlin zu investieren; der Senat plant, am 3. März 2015 dazu einen Nachtragshaushalt vorzulegen. Möglich macht diese zusätzlichen Investitionen das "Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt" (SIWA), welches im Abgeordnetenhaus Ende 2014 durch Landesgesetz auf den Weg gebracht wurde. Sicherlich kommt es dann darauf an, den politischen Gedanken dahinter auch zu vollziehen. Das wird die Verwaltungen vor Herausforderungen stellen, die Berlin aber bewältigen kann. Vor einiger Zeit haben wir 600 Millionen Euro aus dem sog. K II investiert, dem Konjunkturpaket von Bund und Ländern. Eine Steuerungsgruppe, beschleunigte Vergaben und echte konstruktive Zusammenarbeit aller Beteiligten haben das professionell geleistet.

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