Ende September 2025 wird der neue Deutsche Bundestag gewählt, seit einigen Wochen dürfen die Kandidatinnen und Kandidaten in den Wahlkreisen aufgestellt werden.

Der Kreisvorstand der Pankower SPD hat im ersten Halbjahr folgendes Verfahren beschlossen: Mitglieder, die an einer Bundestagskandidatur interessiert sind, melden sich bei den Vorständen ihrer Abteilung oder beim Kreisvorstand.

Bis zum 10. Oktober 2024 ist Zeit, von einer Mitgliederversammlung der örtlichen Abteilung als Kandidatin oder Kandidat nominiert zu werden. Am 14. Oktober 2024 wird der Kreisvorstand der Pankower SPD über das genaue Verfahren beschließen, also z.B. über die Frage, ob eine Beteiligung aller Mitglieder stattfinden soll und wie sich die Kandidatinnen und Kandidaten vorstellen.

Offiziell wird einer Wahlkreisversammlung aus den Delegierten der SPD-Abteilungen des Wahlkreises 75 (neue Nummerierung) die Kandidatin/den Kandidaten aufstellen. Diese ist noch nicht terminiert und wird bis Ende Januar 2025 stattfinden.

Bisher sind nominiert:

• Klaus Mindrup (SPD-Abteilung 15 Kollwitzplatz)
• Alexandra Wend (SPD-Abteilung 06 Alt Pankow)

Ein kleiner Anteil im Osten des Prenzlauer Bergs gehört zudem zum Wahlkreis 82 (neue Nummerierung). Hier sind die örtlichen Mitglieder Teil des Aufstellungsverfahrens, das federführend vom SPD Kreis Friedrichshain-Kreuzberg organisiert sind. Mitglieder der Pankower SPD, die an einer Kandidatur interessiert sind, wenden sich bitte an ihre örtliche Abteilung oder einen der Kreisvorstände (Pankow oder Friedrichshain-Kreuzberg).

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Wir blicken zurück auf ein Wochenende mit angeregten Gesprächen, leckerem Essen und guter Musik. Passend zum europäischen Schwerpunkt in diesem Jahr war neben Paris auch Rotterdam in Berlin. Vergangene Woche besuchte eine 16-köpfige Delegation unserer Pariser Partner von der Parti Socialiste (PS) aus dem 11. Arrondissement die SPD Pankow. Ferner durften wir uns auch erneut über einen Vertreter von der Partij van de Arbeid (PvdA) aus Rotterdam freuen.

Bei diesem Besuch stand ein weiteres Mal der Austausch über kommunalpolitische Fragestellungen im Mittelpunkt. Beide Städte unterliegen seit geraumer Zeit erheblichen transformatorischen Herausforderungen. Neben Fragen der sozialen Teilhabe wurden vor allem die Wohnungspolitk und die Verkehrspolitik diskutiert. Das von unserem Parisbeauftragten Ralf Wedler organisierte Besuchsprogramm fügte sich natürlich ein: Zur Vorbereitung der stadtentwicklungspolitischen Diskussionen erwies sich die Dauerausstellung “Berliner Stadtmodelle” als sehr hilfreich. Weitere  Besuche und Diskussionen fanden im Abgeordnetenhaus und im Kurt-Schumacher-Haus statt, aber auch ein bedrückender Besuch der Topographie des Terrors war Teil des Besuchsprogramms.

Den trockenen Austausch darüber, was uns so kurz vor der Europawahl bewegt und was wir vereint für die Stärkung der Demokratie tun können, ergänzte der motivierende  gemeinsame Straßenwahlkampf in Prenzlauer Berg. Dabei unterstützten uns der Bürgermeister des 11. Arrondissements, Francois Vauglin, und seine 1. Stellvertreterin, Rosalie Lamin und natürlich die beiden Vorsitzenden der PS Paris 11e, Ahlem Girard und Jérôme Meyer. Zum Ausklang des Besuches gab es im angemieteten Theater Varia Vineta einen Abend mit französischer Gute-Laune-Musik im Rahmen einer “Europa-Disko” und leckere Speisen vom Buffet.

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Die 42-jährige Bezirksstadträtin Rona Tietje und der 47-jährige Vizepräsident des Abgeordnetenhauses Dennis Buchner wurden am Samstag auf der Kreisdelegiertenversammlung (KDV) der Pankower SPD ebenso deutlich wiedergewählt wie das gesamte Team des geschäftsführenden Kreisvorstands, dem erneut Annette Unger, Karoline Teuber-Wohl und Rolf Henning als stellvertretende Vorsitzende, Björn Steinborn als Kassierer und Annelie Höppner als Schriftführerin angehören.

Die Pankower SPD als größte Partei im Bezirk Pankow mit rund 2000 Mitgliedern gliedert sich in 13 Abteilungen in den Ortsteilen auf. Ihre Vertreterinnen und Vertreter haben auf der KDV (Parteitag) den neuen Kreisvorstand gewählt. Alle Abteilungen sind im neuen Kreisvorstand repräsentiert und stellen auch Delegierte beim Landesparteitag. Neben den Vorstandswahlen wurden eine Reihe von politischen Anträgen beraten. Dabei wurde unter anderem die Einsetzung einer regelmäßigen Arbeitsgruppe zu Verkehrsthemen im Pankower Norden beschlossen und die Bundesebene aufgefordert, ein Verbot der AfD zu prüfen. Weitere inhaltliche Beratungen sind im Rahmen einer weiteren Kreisdelegiertenversammlung für den Juni vorgesehen.

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Als Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) wollen wir die Interessen der Arbeitnehmer:innen in der SPD-Pankow stärken. Dafür haben wir am 14. Februar 2024 einen neuen Vorstand gewählt:

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Zum Tod von Jens-Holger Kirchner erklären Rona Tietje und Dennis Buchner, Vorsitzende der Pankower SPD:

Wir trauern um Jens-Holger Kirchner, den fast alle „Nilson“ nannten und der den Kampf gegen seine Krebserkrankung verloren hat.

In der Wendezeit wurde er politisch aktiv und fand seine politische Heimat über viele Jahre bei den Grünen. Als Pankower Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben wir in seinen zehn Jahren als Bezirksstadtrat mit ihm gut zusammengearbeitet, vor allem im Bereich der Stadtentwicklung.

Nilson Kirchner wollte voranbringen und Politik auch aus der Verwaltung heraus aktiv gestalten. Dabei konnte man mit ihm streiten, aber auch gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern Lösungen erarbeiten, die dann umgesetzt wurden. Er war dabei stets ein verlässlicher Partner, der nichts auf die lange Bank schieben, sondern politische Entscheidungen auch schnell sichtbar machen wollte.

Wir verlieren einen engagierten Partner, der sich um den Bezirk verdient gemacht hat und dessen Humor und Menschlichkeit nun fehlen werden.

(Foto: Heinrich-Böll-Stiftung - Jens-Holger Kirchner, ehemaliger Bezirksstadtrat Pankow, CC BY-SA 2.0, cropped version of https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=53257885)

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