Zu einer gemeinsamen Sondersitzung der Ausschüsse für Stadtentwicklung und Grünanlagen sowie Verkehr und öffentliche Ordnung kamen am Dienstagabend etwa 250 Interessierte, um sich über den Stand der Dinge zum Bauvorhaben an der Michelangelostraße zu informieren. Dabei wurde klar, dass die Diskussion über das Vorhaben eben erst begonnen hat und die Anwohnerinnen und Anwohner dabei miteinbezogen werden. Dazu ist am 09. April 2015 eine Bürgerversammlung in der Gethsemanekirche geplant. Die SPD-Fraktion hat zum bisherigen Verfahren eine Pressemitteilung veröffentlicht (siehe auch die Kleine Anfrage 0741/VII).

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Im Dezember 2014 hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung das konkrete Interesse geäußert, auf der Elisabethaue neuen Wohnraum für Berlin zu schaffen. 
Die Elisabethaue ist eine Fläche im nordwestlichen Teil von Französisch Buchholz. 
Die Senatsverwaltung sieht dies als wichtiges Projekt zu Realisierung eines preisgünstigen Wohnungsbaus durch städtische Wohnungsbaugesellschaften, da die Elisabethaue eine große Fläche bietet und sich im landeseigenen Besitz befindet.

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Zur Diskussion um die geplante Bebauung der Elisabethaue hat die SPD-Fraktion Pankow in einer Pressemitteilung deutlich gemacht, dass sie das bereits angelaufene Verfahren kritisch begleiten wird. Sollten die bestehenden v.a. umweltpolitischen Bedenken ausgeräumt werden, kommt es auf die Durchsetzung bezirklicher Ziele an. Hierzu gehören sozialverträgliche Mieten, eine Nutzungsmischung mit Einzelhandel, eine bedarfsgerechte soziale Infrastruktur sowie ein leistungsstarker ÖPNV-Anschluss. Die Anwohnerinnen und Anwohner aus dem Umfeld der Elisabethaue müssen dabei an der Entwicklung des neuen Stadtquartiers beteiligt werden.

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Am 30. April trafen sich die Jusos Nordost, um zu­sammen mit Torsten Schneider, Par­la­men­ta­rischer Ge­schäfts­führer der SPD-Fraktion im Ber­liner Ab­ge­ord­neten­haus, über die Zu­kunft des Tem­pel­hofer Fel­des zu dis­ku­tieren. Am 25. Mai können die Ber­line­rinnen und Ber­liner bei einem Volks­ent­scheid da­rüber ent­schei­den, ob auf einem Teil des ehe­ma­ligen Flug­hafen­ge­län­des Wohnungen gebaut wer­den können oder ob das ge­samte Ge­lände un­be­baut und so­zu­sagen natur­be­lassen bleiben soll. Trotz sehr guten Wetters und pa­rallel statt­findender Ver­an­staltungen fanden sich ins­ge­samt 15 Jusos am Vor­abend des 1. Mai in der Kiez­kantine ein, um über diese grund­legende Frage zu sprechen.

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Diskussionspapier zur stadtentwicklungspolitischen Positionierung der SPD Pankow (Stand: 14.02.2014)
 
Von Dr. Alexander Götz        
 
Die SPD Pankow versteht sich im Bezirk und in der SPD Berlin als gestaltende Kraft einer sozialen und nachhaltigen Stadtentwicklung. Unser politischer Anspruch ist es, die verschiedenen Handlungsebenen, Politikfelder und praktischen Erfordernisse zusammen zu denken. Wir verfolgen einen integrierten Ansatz, der Stadtentwicklung nicht nur im engeren Sinne als räumliche Planung oder in Kategorien des Städtebaus und der Verkehrsversorgung versteht, sondern vernetzte Konzepte formuliert und umsetzt, die die Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk und in der ganzen Stadt umfassend prägen. Unser Ziel ist es, eine soziale Stadt für alle zu entwickeln, die die gesellschaftliche, soziale und ökonomische Teilhabe gerade auch der Schwächeren und Bedürftigen in unserer Stadt gewährleistet. Dafür ist es unverzichtbar, dass Kommune und Kommunalpolitik eine aktive Rolle übernehmen. Stadt und Staat müssen als Träger wie auch als ordnende Kraft auf einen Ausgleich und gleichwertige Lebensverhältnisse hinwirken. Ebenso begreifen wir es als eine öffentliche Aufgabe, durch die Bereitstellung einer leistungsfähigen kommunalen Daseinsvorsorge und durch langfristige Planung und Rahmensetzung die ökonomische, soziale und städtebauliche Entwicklung zu gestalten. Wir stehen für eine integrierte Stadtentwicklung und aktive Kommunalpolitik!

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