Abteilung
Bessere Arbeitsbedingungen müssen erkämpft werden. Auch wenn die Zeiten in denen für einen Acht-Stunden-Tag gestreikt werden musste, glücklicherweise vorbei sind, hat der erste Mai als Tag der Arbeit nicht an Bedeutung verloren. Gerade vor dem Hintergrund der andauernden Pandemie wird deutlich, dass es Arbeiter*innen sind, die die Gesellschaft am laufen halten, während ihre Interessen zu selten durchgesetzt werden. Um das zu verändern muss sich die Arbeiter*innenschaft organisieren und gemeinsam laut und bestimmt für ihre Rechte kämpfen. Gleichzeitig bedarf es Rückendeckung aus der Politik. Die Wahlen im September bieten die Möglichkeiten, arbeitnehmer*innenfreundliche Mehrheiten zu sichern und diejenigen aus der Regierung herauszuhalten, die eine Umverteilung nach oben forcieren.
Dafür stehen unsere Kandidat*innen:
Klatschen war letztes Jahr – Jetzt packen wir’s an! Wir in der SPD stehen solidarisch an der Seite der Arbeitnehmer*innen in der Pflege. Daher nutzen wir den heutigen internationalen Tag der Arbeit für bessere Bedingungen in der Pflege und in anderen sozialen Berufen zu kämpfen. Die Corona Pandemie hat uns noch einmal mehr gezeigt, dass soziale Berufe Grundpfeiler unserer Gesellschaft sind. #Gema1nsam für Respekt
Heute am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, rücken die vielen Selbständigen und Gewerbetreibenden Pankows für uns besonders in den Fokus. Diese brauchen mehr als zuvor unser aller Engagement. Mit gezielten Beratungs- und Unterstützungsleistungen müssen wir die existenzbedrohenden Folgen der Corona-Pandemie abmildern. Gerade junge Unternehmerinnen und selbständige Frauen sind in dieser außergewöhnlichen Zeit gleich mehrfach herausgefordert. Der Kampf um gerechte und existenzsichernde Löhne geht deshalb für uns in die nächste Runde!
Gerade für Pankow als Industriestandort hat der Tag der Arbeit eine besondere Bedeutung. Egal ob es darum geht, die Energieversorgung sicherzustellen oder die Voraussetzungen für den öffentlichen Nahverkehr zu schaffen: Die Menschen in der Industrie leisten einen wichtigen Beitrag für Berlin und verdienen unser aller Solidarität.
Zum 1. Mai – Tag der Arbeit: Bildet Betriebsräte!
Gute Arbeitsbedingungen müssen erkämpft werden. Das galt vor 100 Jahren und es gilt noch heute. Viele Arbeitnehmer*innenrechte werden als selbstverständlich hingenommen, sie sind es aber nicht. Das zeigt der in den letzten 20 Jahren entstandene Billiglohnsektor in Deutschland deutlich. Betriebsräte und Interessenvertretungen sind und bleiben modern und passen in jede Zeit. Sie sind wichtig, damit Arbeit gut und sicher bleibt. Engagiert euch, bildet Betriebsräte!
Blaualgen-Befall zeigt die Dringlichkeit einer schnellen Lösung
Am Montag wurden auf unserem Wilhelmsruher See Schlieren und verendete Fische entdeckt. Das Ergebnis mehrerer Wasserproben hat leider gezeigt: Der See ist mit Blaualgen befallen. Es ist Anwohner:innen und dem Arbeitskreis Wilhelmsruher See des Vereins Leben in Wilhelmsruh e.V. zu verdanken, dass hier durch das Umwelt- und Naturschutzamt schnell gehandelt und die Fische fachgerecht entsorgt werden konnten. Die SPD in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung und im Berliner Abgeordnetenhaus machen sich seit vielen Jahren für die Sanierung des Wilhelmsruher Sees stark.
Auf unserer heutigen Mitgliederversammlung hatten wir zwei Gäste.
Den Aufschlag machte Khalil Khalil, der ursprünglich aus Aleppo kommt, aufgrund des Krieges sein Studium dort unterbrechen musste, auf einer 22tätigen Flucht im September 2018 nach Deutschland kam und seit zwei Jahren in Stuttgart wohnt.
Beim Lernen der deutschen Sprache und vor dem Hintergrund seines Umfelds in Süddeutschland hat er ein Interesse für Dialekte entwickelt. Also hat er sich den bayerischen und schwäbischen Dialekten zugewandt und das Schwäbische und Badische nicht nur gelernt, sondern sich auch mit historischen Entwicklungen von Dialekten und deren Bedeutung beschäftigt.
U.a. aufgrund seiner Aktivitäten auf Youtube wurde der mit dem Heimatpreis in Baden-Württemberg ausgezeichnet. In diesen Videos beschäftigt sich Kalil neben Dialekten auch mit den sogenannten „deutschen Tugenden“.
Anschließend haben wir mit Stephanie Wölk gemeinsame Vorhaben für ihren Wahlkampf erörtert.
Stephanie ist neben Tino Schopf und Annette Claudia Unger die dritte Kandidatin, deren Wahlkreis teilweise auch in unserem Abteilungsgebiet liegt.
Als kulturpolitische Sprecherin unserer BVV-Fraktion hat sie viel für die Menschen in ihrem Wahlkreis erreicht. Hieran werden wir anknüpfen und Stephanie im Wahlkampf kraftvoll unterstützen.
Zudem sind wir uns einig darin, dass nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Mietendeckel nun Entscheidungen auf Bundesebene getroffen werden müssen, die bezahlbares Wohnen sicherstellen. Dies werden wir im Wahlkampf deutlich machen.
Zum Antrag unserer Abteilung 15 (beschlossen auf SPD-Bundesparteitag 2019)
67/1/2019 Keine Immobilienverkäufe per Barzahlung
antwortet Cansel Kiziltepe, unsere Bundestagsabgeordnete für Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost:
Wir haben uns im Herbst 2019 bereits im Rahmen der Geldwäscherichtlinie intensiv mit Immobilienkäufen auseinandergesetzt. Auch bei der Nationalen Risikoanalyse 2019 wurde der Immobiliensektor als Hochrisikosektor identifiziert. Wir hatten die Lage also auch im letzten Jahr im Blick und haben viel darüber diskutiert, u.a. auch bei Fachgesprächen mit Expert*innen. Bargeldzahlung wurde dabei nicht unbedingt als problematisch identifiziert. Vielmehr wurde von jenen das Problem in Unklarheiten bei Notar*innen, wann Vorgänge gemeldet werden müssen, gesehen. Bargeldzahlung ist darüber hinaus auch ein sensibles und vieldiskutiertes Thema. Wir haben uns deshalb im Finanzausschuss für Maßnahmen entschieden die wir für zielführender halten:
- die Verdachtsmeldepflichten für freie Berufe bei Immobilientransaktionen (insbesondere Notar*innen) wurden konkretisiert und verschärft
- besondere Probleme gab es bei ausländischen Vereinigungen, deshalb: ausländische Vereinigungen aus Drittstaaten müssen sich bei Erwerb einer Immobilie in das Transparenzregister eintragen
- die Beurkundung ist außerdem grundsätzlich untersagt, wenn keine Eintragung vorgelegt werden kann oder die Eigentümer- und Kontrollstrukturen von Gesellschaften dem Notar/der Notarin nicht eindeutig vorgelegt werden können
- das Transparenzregister wird der Öffentlichkeit zugänglich gemacht
Wir haben die Wichtigkeit des Themas im Finanzausschuss aber definitiv erkannt und behalten uns vor, die Regel in Zukunft auch nochmal zu verschärfen.
Auf unserer heutigen gemeinsamen Mitgliederversammlung mit der Abteilung 14 haben wir unser Programm für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 26. September diskutiert.
Hierbei standen uns Rona Tietje und Rolf Henning zur Seite. Rona ist derzeit Stadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales und führt die Pankower SPD als Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin in den Wahlkampf.
Sie war gemeinsam mit Rolf an federführend koordinierender Stelle für die Erstellung des Wahlprogramms zuständig.
In der kommenden Legislaturperiode werden wir Erreichtes ausbauen und Neues schaffen: Hierbei sind Wirtschafts- und Sozialpolitik für uns zwei Seiten derselben Medaille. Denn erfolgreiche Unternehmen sind eine Säule attraktiver Geschäftsstraßen oder Teil eines grundsätzlich lebhaften Bezirks.
Bei Kitas, über Schulen bis hin zu Volkshochschulen stehen für uns sowohl ein attraktiver betrieblicher Ablauf aber auch der umwelt- und klimafreundliche Neubau im Mittelpunkt. Hierbei spielt das Konzept der Integrierten Versorgung an einem Standort eine besondere Rolle („Campus-Gedanke“).
Im Gegensatz zu den Grünen stehen wir beim Neubau für Wohnungen und Geschäftsräume für eine Integration von Klimafreundlichkeit und Bezahlbarkeit.
Die Ermöglichung neuer Stadtteilzentren oder auch Erhalt und Ausbau der Musikschulen sind für uns wichtiger Bestandteil eines lebenswerten Pankow.
Sichere Schul- und Radwege, intelligentes Parkraummanagement oder auch die Beseitigung von Schlaglöchern sind die Schwerpunkte unserer Mobilitätspolitik.
Ausbau des ÖPNV, nach Möglichkeit weitgehend barrierefrei, ist eine weitere Säule unserer verkehrspolitischen Ziele.
Und um all dies zügig und zuverlässig umzusetzen, ist die Digitalisierung unserer Verwaltung und die fachliche sowie kulturelle Weiterbildung der Mitarbeiter:innen des Öffentliches Dienstes ein unverzichtbarer Bestandteil unserer zukunftsgerichteten Politik für Pankow.
AG60plus: Vorstandsitzung
12.11.2026, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr
Kreisgeschäftsstelle der SPD Pankow, Berliner Straße 30, 13189 Berlin
Kostenlose DRV-Rentenberatung
12.11.2026, 13:00 Uhr - 17:00 Uhr
Kreisgeschäftsstelle der SPD Pankow, Berliner Straße 30, 13189 Berlin
KI und Arbeitsmarkt - Chancen, Risiken und die Zukunft der Arbeit
12.11.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Atelierhaus Prenzlauer Promenade, Prenzlauer Promenade 149-152, 13189 Berlin
