Laut einem Bericht der RBB-„Abendschau“ vom 15.09.2008, wird das Bundessozialministerium ein Sonderfinanzierungsprogramm für die Neonazi- Aussteiger-Initiative „Exit Deutschland“ auflegen. Der befürchtete Konkurs ist damit im letzten Moment abgewendet. Bezugnehmend auf den Artikel vom 05.09. zeigt sich die Abteilung Französisch Buchholz erleichtert und wünscht Exit Deutschland weiterhin viel Erfolg.

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Die Abteilung Französisch Buchholz begrüßt den Wechsel an der Spitze der SPD und die Nominierung unseres Kanzlerkandidaten. Mit Franz Müntefering als designierten Parteivorsitzenden und Frank-Walter Steinmeier als Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2009 haben wir zwei herausragende Persönlichkeiten, die in der Partei Meinungen zusammenführen werden und sozialdemokratische Politik und Zielsetzungen glaubhaft und erfolgreich vermittel werden.

Kurt Beck danken wir für seine geleistete Arbeit.

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Laut Berliner Zeitung vom 25. Juli soll Berlins erstes, in Französisch Buchholz bereits stehendes, Windrad nun doch schon früher Strom liefern. Laut Geschäftsführer Frank Fach der zuständigen Firma Neue Energie Berlin soll „es vielleicht schon in der nächsten Woche klappen“. Die Inbetriebnahme des bereits erfolglos verklagten Windrades hatte sich verzögert, da mit Inkrafttreten der neuen Fassung des Erneuerbare-Energie-Gesetzes, ab 1. Januar 2009 eine höhere Vergütung an Betreiber vergeben wird. Damit aus dem bereits offiziell eingeweihten Windrad nun auch ein sich drehendes wird, müsse nur noch ein Termin zur technischen Abnahme mit Vattenfall erfolgen.

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Auf der Abteilungsversammlung vom 21. Februar 2008 wurde von den anwesenden GenossInnen einstimmig beschlossen, dass die SPD-Abteilung Französisch Buchholz die Elterninitiative „Schule ohne Turnhalle“ der 33. Grundschule in Französisch Buchholz bei der Forderung nach einer Turnhalle unterstützt.

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Neues Planwerk soll Anwohnerinnen und Anwohner einbeziehen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow begrüßt den BVV-Beschluss vom gestrigen 24. Oktober zur Gestaltung der Oderberger Straße im Prenzlauer Berg. Danach soll das Bezirksamt in enger Abstimmung mit der Betroffenenvertretung Teutoburger Platz und der Bürgerinitiative Oderberger Straße (BIOS) ein neues Planwerk für die Umgestaltung und Erneuerung der Straße mit Mitteln aus dem Programm Städtebaulicher Denkmalschutz erarbeiten.

Der Beschluss sieht vor, dass dabei mindestens 90 Prozent des derzeit vorhandenen Straßenbegleitgrüns erhalten bleiben. Bis zur Bestätigung der neuen Pläne durch die BVV dürfen „in der Oderberger Straße weder Baumaßnahmen noch bauvorbereitende Maßnahmen durchgeführt“ werden, so die eindeutige Formulierung.

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