Der Bezirk Pankow hat einen Doppelhaushalt 2010/2011

Bei ihrer 27. Sitzung am gestrigen Mittwoch hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow nach mehrstündiger Debatte auf Initiative der SPD-Fraktion die Änderungsvorschläge zum Haushaltsentwurf in einem interfraktionellen Antrag gebündelt und schließlich mit den Stimmen von SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen den bezirklichen Haushalt für die kommenden beiden Jahre beschlossen.

 
Mehr Bürgerfreundlichkeit in der Verwaltung

Zwei Anträge hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eingebracht, um mehr Service in den Ämtern Pankows zu erreichen. Mit einem Online-Dienst sie die Kommunikation zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Kommunalverwaltung verbessern. Bei der BVV-Sitzung am 15. Juli 2009 brachte sie einen entsprechenden Antrag ein, der nun zunächst im zuständigen Ausschuss für Bürgerbeteiligung besprochen werden soll.

 
Bessere Bedingungen für Kultur in Pankow

„Der Bezirk Pankow ist ein Kulturbezirk. Wir brauchen einen Standort wie das Kulturensemble Thälmannpark, der für viele Künstlerinnen und Künstler, die hier leben und arbeiten, Raum bietet. Einrichtungen wie das Theater unterm Dach leisten seit Jahren tolle Arbeit. Daran wollen wir anknüpfen“, erläutert Clara West, Vertreterin der SPD-Fraktion in der von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eingesetzten Projektgruppe zur Weiterentwicklung des Thälmannparkareals. Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat die BVV bei ihrer Tagung am 15. Juli 2009 beschlossen, einen externen Konzeptentwickler für das Gelände durch das Bezirksamt zu beauftragen. Ziel dabei ist, die Kulturförderung vor Ort zu stärken und das Kulturensemble insgesamt noch attraktiver zu machen.

 
Diskussionsabend: Schulreform – Auch in Französisch Buchholz?

Der Ortsverein der SPD in Französisch Buchholz lädt herzlich zum öffentlichen Diskussionsabend am 20. Mai. Für die Fragen, Sorgen und Interessen der Bürgerinnen und Bürger wird die Pankower Schulstadträtin Lioba Zürn-Kastantowicz zu Gast sein, die nach einer kurzen Vorstellung der Berliner Schulstrukturreform auch auf die Schulsituation in Französisch Buchholz zu sprechen kommen wird.

 
Doch kein Exitus

Laut einem Bericht der RBB-„Abendschau“ vom 15.09.2008, wird das Bundessozialministerium ein Sonderfinanzierungsprogramm für die Neonazi- Aussteiger-Initiative „Exit Deutschland“ auflegen. Der befürchtete Konkurs ist damit im letzten Moment abgewendet. Bezugnehmend auf den Artikel vom 05.09. zeigt sich die Abteilung Französisch Buchholz erleichtert und wünscht Exit Deutschland weiterhin viel Erfolg.

 

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