Enttäuschender Abgang

Dass Wolfgang Clement die Partei verlassen hat, stößt selbst bei seinen einstigen Unterstützern auf Unverständnis und Enttäuschung. Leider ist festzustellen, dass dieses Urgestein der Sozialdemokratie, seinen Stolz nicht überwinden konnte und nun wie ein gebissener Hund die Bühne räumt.

 
Fürs Gewissen ist es nie zu spät

Dass die drei hessischen Landtagsabgeordneten sich so kurz vor der Wahl im Landtag noch umentschieden haben, kann man zwar an einzelnen Punkten kritisieren, jedoch ist es ihr gutes verfassungsrechtliches wie auch moralisches Recht. Diese mutige Gewissensentscheidung ist zu achten.

 
Wie man sich unglaubwürdig macht

Trotz unveränderter Lage strebt Andrea Ypsilanti erneut Gespräche an sich in Hessen unter Duldung der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Dieser erneute Versuch die vor der Wahl definitiv ausgeschlossene Zusammenarbeit einzuleiten, stellt die SPD als eine kaum noch glaubhafte Partei dar.

 
Linkspartei steht für Familienpolitik der 50er Jahre

"Die Linkspartei will keine echte Wahlfreiheit für die Familien. Oskar
Lafontaine und Christa Müller wollen mit dem Erziehungsgehalt, dass die Frau zu Hause bleibt und der Mann arbeiten geht. Das ist eine Familienpolitik der 50er Jahre und nicht der Zukunft. Frauen geraten so in finanzielle Abhängigkeiten und können nicht selbst fürs Alter vorsorgen", kommentiert Bärbel Dieckmann, Oberbürgermeisterin der Stadt Bonn und Mitglied des SPD-Präsidiums, den von der Linkspartei Saarland jetzt beschlossenen familienpolitischen Antrag. "Die Kosten der Beschlüsse der Linkspartei summieren sich mit den Kosten des Erziehungsgeldes auf nunmehr 300 Milliarden Euro. Wer behauptet, das könne man über Reichen-Steuern einnehmen, will die Leute für dumm verkaufen", so Dieckmann.

 
Preisträger des Videowettbewerbs „Gute Arbeit“

Bei ihrem Zukunftskonvent in Nürnberg kürte die SPD die Preisträger des Videowettbewerbs „Gute Arbeit“. Dabei gingen die ersten beiden Preise nach Berlin: „Für eine Handvoll Euro – Bald auch in Ihrer Nähe?“ hat das Siegerduo Tino Schwanemann und Stefanie Paul seine Hommage an die Toilletenfrau genannt, in ihrem Film „Gute Arbeit heißt Vertrauen“ kritisiert die Zweitplatzierte Ute Pannen die zunehmende Überwachung am Arbeitsplatz. Der dritte Platz ging an Jens Hildebrand, Benjamin Wagener und Marco Rentrop aus Mühlheim a.d.R. für ihr Video „Nur Ausgeschlafene leisten gute Arbeit“.

 

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