Ihre SPD Abteilung 14 Bötzowviertel wünscht allen im Kiez und darüber hinaus ein frohes Osterfest.

weiterlesen

Heute stand unsere Abteilungsversammlung im Zeichen von 25 Jahre friedlicher Revolution. Als Abteilungsvorsitzender durfte ich 7 Mitgliedern die Ehrenurkunden für 25 Jahre SDP/SPD überreichen und ihnen für ihr Engagement danken. Im Anschluss diskutierten wir über die Wende, politische Entscheidungen und persönliche Erfahrungen aus dieser Zeit. Dass in unserer Abteilung insgesamt sogar 10 Mitglieder mit 25-jähriger Mitgliedschaft organisiert sind, macht mich stolz und dankbar zugleich. Wir Jungen können noch eine Menge von euch lernen und profitieren. Herzlichen Dank für die teilweise sehr persönlichen Einblicke in diese spannende Zeit!

weiterlesen Kommentare (1)

Ob durch Pressemitteilungen oder Initiativen unserer Bezirksverordneten: Die SPD-Fraktion Pankow beteiligt sich aktiv an der öffentlichen Debatte und ist daher immer wieder Teil der medialen Berichterstattung. In der neu eingerichteten Rubrik Presseschau bieten wir Ihnen nun einen Überblick über aktuell erschienene Artikel - wie den heutigen in der Berliner Morgenpost, in dem über unseren Antrag zur Abschaffung des Terminzwangs in Bürgerämtern berichtet wird.

weiterlesen

Torsten Schneider - parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Abgeordnetenhausfraktion und selbst Pankower - diskutierte am 19.02. mit uns über die Bilanz von 2 1/2 Jahren großer Koalition in Berlin - aus ArbeitnehmerInnensicht. Hier wurden neben der kritischen Arbeitsmatktsituation in Berlin auch gezielte Themen wie die Situation von ArbeitnehmerInnen bei Stiftungen aber auch allgemeine Punkte wie die Entwicklung des Haushaltes und der Umgang mit den Belastungen der Zukunft im Lichte von Schuldenbremse und kommenden Ausgaben besprochen. Das Thema bezahlbarer Wohnraum - schon lange ein Schwerpunkt sozialdemokratischer Politik - fand ebenfalls Beachtung.

Es entwickelte sich eine konstruktive und muntere Disksussion, bei der Torsten konsequent Rede und Antwort stand, und von den anwesenden Kolleginnen und Kollegen wichtige Anregungen für seine parlamentarische Arbeit mit auf den Weg nehmen konnte. Zusätzlich wurde beschlossen, alle Amts- und MandatsträgerInnen der Partei anzusprechen, über Ihre Netzwerke und medialen Kanäle zur Wahl der Listen der Gewerkschaften des DGB bei den diesjährigen Betriebsratswahlen aufzurufen. Diesem Aufruf schließen wir als Afa-Pankow uns auf diesem Wege natürlich an! Auch das Thema Vernetzung von aktiven Gewerkschaftlern mit der Landtagsfraktion und der BVV-Fraktion wurde angesprochen. Hier wollen wir uns Gedanken über eine Plattform für regelmäßigen Austausch machen.

weiterlesen

von Dr. Alexander Götz

„Wer betrügt, der fliegt.“ – Mit dieser irreführenden und gefährlichen Wendung hat die CSU zu Jahresbeginn die öffentliche Diskussion um die Zuwanderung aus Südosteuropa, namentlich aus Bulgarien und Rumänien, befeuert. Es wird der Eindruck erweckt, aus beiden Ländern kämen vor allem Menschen nach Deutschland, die Sozialleistungen begehren und dies ohne rechtmäßige Grundlage tun. Beides ist falsch und verstellt den Blick auf tatsächliche Herausforderungen. Umso ärgerlicher ist, dass es gerade die SPD und sozialdemokratisch geführte Städte sind, die seit geraumer Zeit auf den damit verbundenen Handlungsbedarf hinweisen und vor Ort, in Berlin, Duisburg, Dortmund oder Mannheim, an konkreten Lösungen arbeiten, ohne dass dies in gleichem Maße mediale Aufmerksamkeit gefunden hätte. Deshalb bedarf es einiger Erläuterungen zur Sachlage, bevor man sich sinnvoll mit dem Thema Armutszuwanderung auseinandersetzen kann.

weiterlesen