Torsten Schneider - parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Abgeordnetenhausfraktion und selbst Pankower - diskutierte am 19.02. mit uns über die Bilanz von 2 1/2 Jahren großer Koalition in Berlin - aus ArbeitnehmerInnensicht. Hier wurden neben der kritischen Arbeitsmatktsituation in Berlin auch gezielte Themen wie die Situation von ArbeitnehmerInnen bei Stiftungen aber auch allgemeine Punkte wie die Entwicklung des Haushaltes und der Umgang mit den Belastungen der Zukunft im Lichte von Schuldenbremse und kommenden Ausgaben besprochen. Das Thema bezahlbarer Wohnraum - schon lange ein Schwerpunkt sozialdemokratischer Politik - fand ebenfalls Beachtung.

Es entwickelte sich eine konstruktive und muntere Disksussion, bei der Torsten konsequent Rede und Antwort stand, und von den anwesenden Kolleginnen und Kollegen wichtige Anregungen für seine parlamentarische Arbeit mit auf den Weg nehmen konnte. Zusätzlich wurde beschlossen, alle Amts- und MandatsträgerInnen der Partei anzusprechen, über Ihre Netzwerke und medialen Kanäle zur Wahl der Listen der Gewerkschaften des DGB bei den diesjährigen Betriebsratswahlen aufzurufen. Diesem Aufruf schließen wir als Afa-Pankow uns auf diesem Wege natürlich an! Auch das Thema Vernetzung von aktiven Gewerkschaftlern mit der Landtagsfraktion und der BVV-Fraktion wurde angesprochen. Hier wollen wir uns Gedanken über eine Plattform für regelmäßigen Austausch machen.

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von Dr. Alexander Götz

„Wer betrügt, der fliegt.“ – Mit dieser irreführenden und gefährlichen Wendung hat die CSU zu Jahresbeginn die öffentliche Diskussion um die Zuwanderung aus Südosteuropa, namentlich aus Bulgarien und Rumänien, befeuert. Es wird der Eindruck erweckt, aus beiden Ländern kämen vor allem Menschen nach Deutschland, die Sozialleistungen begehren und dies ohne rechtmäßige Grundlage tun. Beides ist falsch und verstellt den Blick auf tatsächliche Herausforderungen. Umso ärgerlicher ist, dass es gerade die SPD und sozialdemokratisch geführte Städte sind, die seit geraumer Zeit auf den damit verbundenen Handlungsbedarf hinweisen und vor Ort, in Berlin, Duisburg, Dortmund oder Mannheim, an konkreten Lösungen arbeiten, ohne dass dies in gleichem Maße mediale Aufmerksamkeit gefunden hätte. Deshalb bedarf es einiger Erläuterungen zur Sachlage, bevor man sich sinnvoll mit dem Thema Armutszuwanderung auseinandersetzen kann.

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Am 28. Januar traf sich die Abteilung 15 zum zweiten Mal im neuen Jahr in der Sprachschule in der Kastanienallee. Viele Abteilungsmitglieder und auch Gäste aus anderen Pankower Abteilungen nutzten die Möglichkeit, gemeinsam mit Raed Saleh und Alexander Götz über die SPD-Bilanz in der Landespolitik und über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU zu diskutieren.

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Was spricht für eine große Koalition? Was spricht dagegen? Warum soll ich überhaupt abstimmen? Diesen Fragen wollen wir uns auf unserer nächsten Mitgliederversammlung widmen, die für jedermann öffentlich stattfindet. Neben Mitgliedern der SPD richtet sich diese Einladung insbesondere auch an Menschen, welche nicht in der SPD Mitglied sind, aber dennoch gerne über die Gründe und über die Folgen der Abstimmung diskutieren möchten.

Wir treffen uns am Dienstag, den 10.12.2013 um 19.00 Uhr im Heinersdorfer Krug, Romain-Rolland Str. 66-68 in Berlin-Heinersdorf.
Zuhause sitzen und meckern kann jeder. Kommen Sie vorbei und diskutieren Sie mit! Wir freuen uns auf Ihr kommen!

Am Sonntag, dem 09.06.2013 machte sich eine kleine Gruppe der SPD Pankow unter Leitung von Klaus Mindrup auf den Weg nach Wittenberge um dort aktiv am Schutz vor dem drohenden Hochwasser zu helfen. Marcel Elverich, vom Ortsverein Wittenberg, der auch Büroleiter des Landtagsmitglieds Holger Rupprecht ist, hatte die Hilfe angeregt.

Klaus Mindrup griff den Hilferuf sofort auf und ließ den Aufruf zur Mithilfe am Samstag verbreiten. Unter Anleitung von Marcel Elverich füllte unsere Gruppe unzählige Sandsäcke. Eine anstrengende Tätigkeit, die unsere Solidarität im konkreten Fall aufzeigen konnte. Mit Freude wurde unsere Hilfe von der Bevölkerung und der Einsatzleitung angenommen. Der Hilfseinsatz ist vor Ort perfekt organisiert und bezieht alle freiwilligen HelferInnen mit ein. Eine Reporterin der Antenne Brandenburg führte mit uns ein Interview und äußerte ihre Hoffnung auf weitere Hilfe der Berliner Bevölkerung. Mit einer neuen Freundschaft zum Ortsverein Wittenberge sind wir am Sonntagnachmittag nach Berlin gefahren.

Herzlichen Dank an alle Beteiligte!

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