Quer durch Berlin ist es im ersten Quartal 2014 wieder soweit: Die SPD wählt für die kommenden zwei Jahre in ihren Gliederungen (Abteilungen, Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreisen) die Vorstände (Vorsitzende, Stellvertreterinnen und Stellvertreter usw.).

Die Ortsgliederungen wählen zudem proportional zu ihrer Mitgliederanzahl ihre Delegierten und Ersatzdelegierten zur Kreisdelegiertenversammlung (KDV). Die KDV ist das höchste beschlussfassende Gremium auf Ebene des Kreises. Ihre erste Aufgabe wird die Wahl des Kreisvorstandes mit der oder dem Kreisvorsitzenden und der Delegierten zum Landesparteitag sein.

Die KDV findet in Pankow am 5. April statt. Mit ihr wird in der SPD Pankow der Wahlprozess  abgeschlossen. Am 17. Mai findet dann der Berliner Landesparteitag statt, der die Personen für die Funktionen und Gremien des SPD-Landesverbandes wählt. 

Über 120 Mitglieder hatten sich vorigen Samstagmorgen zur Kreisvollversammlung (KVV) der SPD Pankow zum Koalitionsvertrag eingefunden. Trotz der gelegentlich mit Vehemenz vorgetragenen Position wurden rund dreieinhalb Stunden die Argumente Für und Wider eine Koalition mit der Union mit viel Respekt für die andere Auffassung ausgetauscht. Den Einstieg lieferten der Berliner Landesvorsitzende, Jan Stöß, für die Pro-Position, sowie Martin Müller, Vorsitzender der Abteilung Helmholtzplatz, für die Contra-Position. Und obwohl zuvor bekannt geworden war, dass bereits 200.000 Abstimmungsbriefe beim SPD-Parteivorstand eingegangen sind, kam die Diskussion nicht zur falschen Zeit: Etwa die Hälfte der Anwesenden hatte sich bis zur KVV nicht abschließend entschieden, wie eine Abfrage gleich zu Beginn ergab. 

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Am vergangenen Freitag, den 18. Oktober 2013, lud die Pankower SPD zu einer Vollversammlung aller Mitglieder (KVV) in den Saal der Bezirksverordnetenversammlung, wo direkt im Anschluss auch die Kreisdelegiertenversammlung (KDV) stattfand. Vorrangiges Thema der sehr gut besuchten Veranstaltung waren die Auswertung der Ergebnisse der Bundestagswahl am 22. September 2013 sowie die daraus folgenden Konsequenzen.

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Bei der Mitgliederbefragung zur Kür einer Kandidatin oder eines Kandidaten im Wahlkreis 76 der Bundestagswahl 2013 hat keine Bewerbung die absolute Mehrheit erreicht. Die 1191 im Wahlkreis abstimmungsberechtigten Mitglieder der SPD Pankow haben am heutigen Sonntag, dem 17. Februar 2013, die meisten Stimmen für Leonie Gebers (132) gefolgt von Klaus Mindrup (101) abgegeben. Roland Schröder erhielt 69 Stimmen, und auf Severin Höhmann entfielen 31 Stimmen. Insgesamt haben sich 339 SPD-Mitglieder und damit 28,5 Prozent an der Befragung beteiligt, womit das für die Gültigkeit notwendige Quorum erreicht wurde. Damit gelten laut Verfahrensrichtlinie des SPD-Landesverbandes zur Mitgliederbefragung Leonie Gebers und Klaus Mindrup als Bewerber/in für die Wahlkreiskonferenz als vorgeschlagen.

Das Ergebnis hat für die Wahlkreiskonferenz am kommenden Samstag, dem 23. Februar 2013, empfehlenden Charakter. Diese wird den Direktkandidaten wählen, mit dem die Pankower SPD im Wahlkreis 76 die Wählerinnen und Wähler überzeugen will. Bisher hat Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse die Pankower SPD im Deutschen Bundestag vertreten. Die Mitgliederbefragung wurde erstmals bei der Kandidatenkür durchgeführt.

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Vor 50 Jahren wurde ein neues Kapitel der europäischen Geschichte geschrieben. Eine lang andauernde Feindseligkeit verwandelte sich zu einem Band der Freundschaft. Mit dem Élysée-Vertrag am 22. Januar 1963 begann eine der friedlichsten Epochen  der  europäischen Geschichte.

Durch den Élysée-Vertrag verstärkte sich die Zusammenarbeit in den Bereichen Außen-, Sicherheits-, Jugend- und Kulturpolitik. Aus der Zusammenarbeit sind nicht nur Städte-Partnerschaften entstanden, sondern auch politische. Seit 2003 besteht zwischen der SPD Berlin und Partie Socialiste (PS) eine enge politische Partnerschaft. Die Partnerschaft hat auch zum Ziel, die Bezirkspartnerschaft innerhalb der SPD und PS zu unterstützen und weiter zu entwickeln.

Die SPD Pankow pflegt eine enge Partnerschaft mit der Parti Socialiste im 11em Arrondissement in Paris. Zwei Mal im Jahr findet ein Austausch statt. Die Themen sind vielfältig. Von der Kommunal- bis zur Europapolitik wird alles debattiert, unterschiedliche Sichtweisen werden akzeptiert und befruchten die Diskussion.

Beim Letzten Treffen im Oktober in Paris wurde der Wahlerfolg der PS mit François Hollande nachgefeiert und der Wahlkampf analysiert. Inwiefern wir in der SPD Pankow die  Wahlkampf-Praxis der Genossen aus Paris adaptieren können, wird sich bei der Vorbereitung für den Wahlkampf des Bundestags zeigen. Dabei werden die Genossen aus Paris uns tatkräftig unterstützen.

(Yasser Sabek, Kreisbeisitzer für die Beziehungen zur PS)

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