SPD Pankow nach der Bundestagswahl: Intensive Diskussion und alte, doch immer neue Aufgaben

Veröffentlicht am 22.10.2013 in Bezirks-SPD

Am vergangenen Freitag, den 18. Oktober 2013, lud die Pankower SPD zu einer Vollversammlung aller Mitglieder (KVV) in den Saal der Bezirksverordnetenversammlung, wo direkt im Anschluss auch die Kreisdelegiertenversammlung (KDV) stattfand. Vorrangiges Thema der sehr gut besuchten Veranstaltung waren die Auswertung der Ergebnisse der Bundestagswahl am 22. September 2013 sowie die daraus folgenden Konsequenzen.

 

In einem Punkt waren sich alle einig: Die Ergebnisse, die die SPD Pankow bei der Bundestagswahl sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen erzielen konnte, sind unbefriedigend. Das Stimmverhalten zugunsten der SPD blieb weit hinter den Erwartungen zurück und enttäuschte alle, die sich mit vollem Einsatz bis zur letzten Minuten im Wahlkampf engagiert haben. 

In einer größtenteils sachlichen, aber leidenschaftlich geführten Debatte wurde viel Kritik geäußert. Kontrovers diskutiert wurden unter anderem die Verantwortung des Kreis- und des geschäftsführenden Kreisvorstandes. Auch das Aufstellungsverfahren für den Bundestag wurde erneut hinterfragt und als unbefriedigend und stark verbesserungswürdig angesehen. Auf Ablehnung stießen indes Vorfälle persönlicher Anfeindungen und unwahre Vorwürfe, insbesondere auch gegen den Kandidaten. Ungeachtet dessen machte die Debatte deutlich, dass es eine komplexe Gemengelage unterschiedlicher Konflikte im Kreis gibt, die zu beseitigen die wichtigste Aufgabe für die SPD Pankow bleibt. 

Der Kreisvorsitzende Alexander Götz, der sich in einer Rede der Kritik stellte und die versammelten Mitglieder zu einem offenen Dialog aufforderte, kündigte an, die Kommunikation des Kreisvorstandes künftig zu verbessern und noch transparenter zu gestalten. So sollen Diskurse partizipativer geführt und der Eindruck vermieden werden, Entscheidungen würden unter mangelnder Beteiligung oder gar Ausschluss der Mitglieder getroffen. Er verwies aber auch darauf, dass für diesen Prozess das aktive Mitmachen möglichst vieler Mitglieder nötig sei, und erinnerte daran, dass in der Vergangenheit nicht jede Initiative, KDV oder KVV so große Resonanz fand, wie das am Freitagabend der Fall war. Insofern sei der anstehende Prozess eine Gemeinschaftsaufgabe aller Mitglieder und aller, die Funktionen tragen. Die Vollversammlung sei dafür ein guter Auftakt gewesen. Als Teil einer künftigen Neugestaltung der Arbeit der SPD Pankow forderte Alexander Götz dabei auch verstärkte Bemühungen aller Mitglieder um eine noch bessere Verankerung der Partei in lokalen Strukturen und im Alltag der Menschen vor Ort. 

Neben den Konsequenzen des Wahlausgangs für den Kreis Pankow wurde auch über die Auswirkungen auf die Bundespolitik und die Frage möglicher Koalitionen debattiert. Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Zusammenkunft des SPD-Parteikonvents wollten einige Rednerinnen und Redner eine mögliche große Koalition kategorisch ausschließen, während andere die konkreten Inhalte eines möglichen Koalitionsvertrages abwarten wollten. Eine spontane Abstimmung über die Frage, ob die SPD Pankow – wäre sie der Parteikonvent – auf Grundlage der aktuellen Informationen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen empfehlen würde, fiel mehrheitlich zugunsten der Aufnahme von Gesprächen aus. 

Auf der sich anschließenden KDV wurden u. a. zwei Positionsanträge beschlossen, die die Verbindlichkeit einer Mitgliederbefragung im Falle des Zustandekommens eines Koalitionsvertrages zwischen SPD und CDU forderten. Gegenstand war auch die Festlegung einiger entscheidender Inhalte, die sich in einem Koalitionsvertrag zwingend wiederfinden sollten. Mit eindeutigen Voten wurden schließlich Sarah Neumeyer und Nicolas Drahtschmidt als Bundesparteitagsdelegierte nominiert sowie Tilman Schwencke als Delegierter für die Bundesvertreterversammlung zur Aufstellung der Bundesliste der SPD zur Europawahl 2014.

 

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