Dieser Einladung bin ich gern gefolgt: Am Sonntagabend war ich zu Gast bei Radio 88vier um dort mit Moderatorin Sonja über meine Arbeit in der Verkehrspolitik zu sprechen. Neben meinem beruflichen Weg von der Deutschen Bahn ins Berliner Abgeordnetenhaus, ging es außerdem um die brisante Situation im Mietwagengewerbe – ein Markt der sich in Berlin in den letzten Jahren mehr und mehr in einen kriminellen Sumpf verwandelt hat. Entsprechend deutlich fiel auch einer meiner Musikwünsche aus: „Highway to hell“ von AC/DC.

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Seit Februar dieses Jahres läuft das Projekt „Reinigungsstreife“ auf dem südlichen Teil der Linie U8 zwischen Jannowitzbrücke und Hermannstraße. Hierfür hatte sich die BVG auf die Fahnen geschrieben, die Bahnhöfe sicherer und sauberer zu gestalten. Zusammengearbeitet hat sie dafür unter anderem mit den örtlichen Polizeiabschnitten und verschiedenen sozialen Trägern. Nach dreimonatiger Laufzeit haben die Berliner Verkehrsbetriebe nun im Beisein des Regierenden Bürgermeisters, der Verkehrssenatorin Ute Bonde sowie der Wirtschaftssenatorin und BVG-Aufsichtsratsvorsitzenden Franziska Giffey die Ergebnisse vorgestellt. Die „Reinigungsstreife“ wird noch mindestens ein weiteres halbes Jahr laufen und das Projekt wird ab sofort auf die gesamte Strecke bis zur Endhaltestelle in Wittenau ausgeweitet werden.

Ich freue mich, dass das Projekt so erfolgreich verlaufen ist, dass die Bahnhöfe entlang der Strecke nun deutlich sauberer sind und so auch ein wichtiger Beitrag in Bezug auf das Sicherheitsempfinden der Fahrgäste geleistet werden konnte. Davon wünsche ich mir mehr und gern auch eine Ausweitung auf alle Strecken.

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Im parlamentarischen Lexikon wird ein Mandat als gesellschaftlicher Auftrag definiert, der einem Mitglied des Abgeordnetenhauses durch die Wahl erteilt worden ist. Damit sind die Abgeordneten die Vertreter aller Berlinerinnen und Berliner und setzten sich für Ihre Belange ein. Deshalb ist es für mich selbstverständlich, dass ich mich für die Belange in meinem Wahlkreis und als zuständiger Sprecher meiner Fraktion für die verkehrspolitischen Themen in Berlin engagiere.

Deshalb kam es für mich sehr überraschend, dass ich gestern am Rande der Plenarsitzung durch die Innung des Berliner Taxigewerbes für besondere Dienste um das Berliner Taxigewerbe ausgezeichnet wurde. Wenngleich ich der Meinung bin, dass ich mit meinem Einsatz für den Erhalt des Taxigewerbes als Teil der öffentlichen Daseinsfürsorge nur meinen Job gemacht habe, fühle ich mich sehr geehrt und bin dankbar für die Wertschätzung meiner Arbeit. Und klar ist auch, dass ich dieses Engagement in Zukunft an der Seite der Taxifahrerinnen und Taxifahrer fortsetzen werde.

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Die Zahl der E-Autos in Deutschland steigt. Ende 2022 waren bereits eine Million Fahrzeuge mit reinem Elektroantrieb auf den Straßen unterwegs, im Januar dieses Jahres bereits 1,4 Millionen. In Berlin waren dabei 36.000 Elektroautos und knapp 103.000 Hybrid-Fahrzeuge zugelassen. Mit der Antriebswende wird auch der Bedarf an Ladepunkten größer und Berlin hat ihre Anzahl im vergangenen Jahr nahezu verdoppelt: 2.360 E-Auto-Ladepunkte gab es demnach zu Jahresbeginn im öffentlichen Berliner Straßenland.

Der Auto Club Europa e.V. (ACE) hat das Thema aufgegriffen und ins Zentrum seiner diesjährigen Clubinitiative „Hat Deutschland Ladepower?“ gestellt. Gemeinsam mit Verkehrssenatorin Manja Schreiner habe ich die Regionalschirmherrschaft der Initiative übernommen. Von Anfang April bis Ende Juli wird der ACE 190 Schnell-Ladestationen entlang von Autobahnen und Bundesstraßen im Hinblick auf ihre Ladeleistung, Bezahloptionen, Bedienbarkeit, Barrierefreiheit, Verkehrssicherheit und ihre Service-Ausstattung prüfen. Zum Auftakt trafen die Senatorin und ich Vertreter des Clubs in Friedrichshain und haben uns vor Ort einen Einblick in das Testverfahren geben lassen. Ich freue mich, die Initiative unterstützen zu dürfen und bin gespannt auf die Ergebnisse.

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Viele Schülerinnen und Schüler aus dem Alten Schlachthof, besuchen die Maria-Leo-Grundschule im Conrad-Blenkle-Kiez. Dabei müssen sie die Landsberger Allee überwinden - eine Hauptstraße mit Radstreifen, drei Fahrspuren in jede Richtung sowie den beiden Straßenbahngleisen in der Mitte. Es besteht zwar die Möglichkeit die Unterführung an der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark (SSE) zu nutzen, aber für alle die mit dem Rad unterwegs sind, ist die große Treppe am Ende der Unterführung ein echtes Hindernis. Deshalb habe ich mich bei der zuständigen Senatsverwaltung für Inneres und Sport dafür eingesetzt, dass diese Treppe um eine Fahrradschiene ergänzt wird. Die Überprüfung hierzu hat einige Zeit in Anspruch genommen, aber das Warten hat sich gelohnt: Im April wurde die Schiene installiert.

Gleichwohl ist noch einiges zu tun: Die Beleuchtung in der Unterführung ist nicht ausreichend, weil die installierten Leuchten nicht funktionieren. Der dort auf der Fahrbahn aufgebrachte Zebrastreifen suggeriert den zu Fuß Gehenden eine falsche Sicherheit, denn eine offizielle Kennzeichnung ist er auf diesem Privatweg der Berliner Bäder Betriebe nicht. Es bedarf einer durchdachten und sicheren Verkehrsführung in der Unterführung, damit dieser Weg wirklich ein sicherer Schulweg werden kann. Ich werde das Thema weiter begleiten und mich für eine gute Lösung vor Ort starkmachen.

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