BVV
Die SPD-Fraktion sucht für den Ausschuss Verkehr und öffentliche Ordnung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eine/n stellvertretende/n Bürgerdeputierte/n. Bürgerdeputierte sind ehrenamtlich tätige, sachkundige Personen, die auf Vorschlag der Fraktion als stimmberechtigte Mitglieder in den Ausschüssen der BVV mitarbeiten.
Erwartet werden Sachkunde, Interesse und die aktive Mitarbeit an Ausschuss-, Fraktions- und Arbeitskreissitzungen. Zusätzlich wird eine hohe Flexibilität erwartet, falls der Bürgerdeputierte an einer Ausschusssitzung nicht teilnehmen kann.
BewerberInnen senden bitte bis zum 28. Februar 2018 eine formlose, schriftliche Bewerbung mit Angabe der Kontaktdaten und einigen aussagekräftigen Angaben zum persönlichen Hintergrund ausschließlich per E-Mail an spd-fraktion-pankow@berlin.de. Die Bewerbung von Frauen ist ausdrücklich erwünscht. Frauen werden bei gleicher Eignung bevorzugt.
- Gemeinsame Pressererklärung der rot-rot-grünen Zählgemeinschaft -
Der Bezirk Pankow hat für das Grundstück Belforter Straße 16, gelegen im sozialen Erhaltungsgebiet »Kollwitzplatz« im Ortsteil Prenzlauer Berg, erstmals von kommunalem Vorkaufsrecht von Grundstücken Gebrauch gemacht. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Fraktionen LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Matthias Zarbock, Roland Schröder und Dennis Probst:
Rot-Rot-Grün in Pankow begrüßt die Aktivitäten des Bezirksamtes zum Schutz von Mieter*innen.
Während der 12. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow kam es im Rahmen einer Großen Anfrage der CDU zu einer ausführlichen, mitunter befremdlichen Debatte. Redner von CDU und AfD zeigten dabei erneut, welche Interessen ihnen wichtig sind: Nicht der Schutz des sozialen Zusammenhaltes, sondern der ungebremste Markt, der Mieter*innen vertreibt. Die Vertreter*innen der Pankower Zählgemeinschaft (LINKE, SPD, Grüne) begrüßten stattdessen, dass auch im Bezirk Pankow nun dieses Mittel zum Schutz der Bestandsmieter*innen genutzt wird.
Das Vorkaufsrecht ist als Instrument seit langer Zeit fest im Baugesetzbuch verankert, die Anwendung an sich kein ungewöhnlicher Vorgang, sondern reines Verwaltungshandeln. Andernorts wurde das Vorkaufsrecht bereits erfolgreich wahrgenommen. Nach intensiver Prüfung des Einzelfalls und fachlicher Abwägung nun auch in Pankow.
Die parteipolitische Distanz zur CDU kann nicht deutlicher werden: Die CDU kämpft für die Profitinteressen eines potentiellen Käufers, der sich nicht zu sozial verträglichem Verhalten gegenüber seiner Mieterschaft verpflichten wollte. Rot-Rot-Grün sieht eine andere Verantwortung, nämlich die für eine soziale Stadt.
Am Mittwoch, dem 17.05.17, findet die nächste Bezirksverordnetenversammlung statt und Sie sind herzlich eingeladen unsere Bezirksverordnete als Zuschauer*in zu begleiten. Die BVV tagt öffentlich um 17:30 Uhr im BVV-Saal (Fröbelstr. 17, Haus 7).
Die SPD-Fraktion steht mit einer Anzahl von Anträgen bereit, die sich unter anderem für die Aufstellungsbeschlüsse von Pankow-Süd, Langhansstraße und Komponistenviertel zu Sozialen Erhaltungsgebieten und die Grobreinigung des Wilhemsruher Sees einsetzt. Für Bürgerinnen und Bürgern mit Behinderungen soll ein klares Zeichen für eine barrierefreie Straßenquerung der Darßer Str. gesetzt werden und das Stadtbad Weißensee soll im Sommer 2017 seine Türen öffnen können.
Seien Sie dabei, wir freuen uns auf Sie!
Am Mittwoch, dem 05.04.17, findet die nächste Bezirksverordnetenversammung statt.
Vier Anträge hat die SPD-Fraktion eingereicht, die unter anderem die Schulwegesicherung der Grundschule im Hofgarten und die Ausweitung der Kita- und Spielplatzsanierung beinhalten. Die SPD-Fraktion setzt sich außerdem für eine Anpassung des Blankensteinparks an geänderte Nutzungsbedingungen und für eine Fluchtlichtanlage für das Kleinfeld des Helmut-Faeder-Sportplatzes ein.
Die BVV tagt wie immer öffentlich, Sie sind herzlich eingeladen! Beginn ist um 17.30 Uhr im BVV-Saal in der Fröbelstraße 17 (10405 Berlin), Haus 7.
Am Mittwoch, 01. März 2017, trifft sich die Pankower Bezirksverordnetenversammlung zu ihrer 05. ordentlichen Tagung. Die SPD-Fraktion hat dazu eine Reihe von Anträge eingebracht, die auf eine verbesserte Durchsetzbarkeit des sozialen Erhaltungsrechts zielen. Außerdem wollen wir einen Bürger*innenhaushalt für Pankow auf den Weg bringen und fordern das Bezirksamt deshalb auf, bereits existierende Modelle zu prüfen.
Die BVV tagt wie immer öffentlich, Sie sind herzlich eingeladen! Beginn ist um 17.30 Uhr im BVV-Saal in der Fröbelstraße 17 (10405 Berlin), Haus 7.
Auf einen Cappuccino mit Tino im "Cafezinho"
11.09.2026, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr
Bötzowstraße 41, 10407 Berlin
Infostand
12.09.2026, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr
Herrmann-Hesse-Straße/ Waldstraße (vor Rewe)
Regelmäßiger monatlicher Infostand
12.09.2026, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr
Hauptstraße 65-70, 13127 Berlin-Französisch Buchholz
