Wir von der SPD Prenzlauer Berg NordOst verurteilen den fremdenfeindlichen und feigen Angriff am S-Bahnhof Greifswalder Straße vom 15. April 2019 scharf.

Unsere Kieze sind ein Ort der lebendigen Vielfalt und wir werden dafür sorgen, dass das so bleibt.

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/greifswalder-strasse-frau-mit-kopftuch-beleidigt-und-in-den-bauch-getreten-32378586

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Am heutigen 72. Jahrestag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus trauere ich um die Ermordeten der Nazi-Herrschaft. Es bleibt für mich unerlässlich, immer wieder zu mahnen und zu erinnern. Alle Demokratinnen und Demokraten sind angehalten, dass sich diese Schreckensherrschaft niemals wiederholen darf. Um 18.00 Uhr nehme ich deshalb an der 19. Lichterkette mit anschließender Gedenkveranstaltung in der Alten Pfarrkirche Pankow teil. 

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Die SPD Pankow unterstützt den Aufruf der SPD Berlin zur Teilnahme an der Demonstration "Für ein weltoffenes und tolerantes Berlin" am Sonnabend, dem 7. Mai. Treffpunkt ist um 15.00 Uhr am Brandenburger Tor. Der Demonstrationszug richtet sich gegen eine Kundgebung von Rechtspopulisten und Rechtsextremisten, Hooligans und NPD. Unterstützt wird der Aufruf von den DGB-Gewerkschaften, von der Evangelischen Kirche und dem Humanistischen Verband, SPD, CDU, Linkspartei, Grünen und Piraten. Bereits für 13.00 Uhr ruft das Bündnis Berlin nazifrei zur Demonstration "Für ein solidarisches Berlin – Der rassistischen Offensive entgegentreten" auf. Die SPD Pankow unterstützt auch diesen Aufruf mit dem Treffpunkt Hackescher Markt für Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen.

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Die SPD Pankow ruft auf, sich an den Protesten gegen einen rechtsextremen Aufmarsch am 12. März in Berlin zu beteiligen. Diesen Beschluss hat der Parteitag (KDV) am vorigen Samstag gefasst. Wir teilen den Mobilisierungsaufruf eines breiten Bündnisses von Gewerkschaften, Verbänden und Parteien - darunter auch der SPD-Landesverband Berlin - Rechtsextremen nicht die Straße zu überlassen. Treffpunkt ist um 14.00  Uhr vor dem Hauptbahnhof.

Hintergrund ist ein geplanter Aufzug Rechtsextremer, der unter dem Motto "Merkel muss weg" am Hauptbahnhof starten soll. Dazu haben Rechte wie Enrico Stubbe, Bundesvorstand der nationalistischen Partei Pro Deutschland, Hooligans, NPD sowie BärGiDa-Anhänger/innen aufgerufen. Flüchtlingsfeindliche Gruppen, Neonazis und Rechtspopulisten wollen im Schulterschluss ihre Menschenfeindlichkeit zum Ausdruck bringen. Wir können und werden ihnen nicht gestatten, ohne deutlichen Gegenprotest auf unseren Straßen zu hetzen. Berlin bleibt weltoffen und bunt.

Der Aufruf im Wortlaut:

"Wir stehen für ein weltoffenes und tolerantes Berlin. Aktuell ist es in Deutschland das Gebot der Stunde, das Recht auf Asyl und unsere auf Demokratie, Gerechtigkeit und Mitmenschlichkeit aufbauende offene Gesellschaft gegen die Angriffe von Rechtspopulisten und Neonazis zu verteidigen. Sie versuchen mittels plumper Stimmungsmache und Hasspropaganda, Ressentiments gegenüber den nach Berlin geflüchteten Menschen zu schüren. Wir sind stolz darauf, wie viele Berlinerinnen und Berliner den Menschen helfen, die bei uns Asyl und Schutz vor Verfolgung und Krieg suchen: ob durch Sprachunterricht, gemeinsame Unternehmungen, Begleitung bei Behördengängen, durch Spenden oder durch Unterstützung gegen Rechtsextreme und Neonazis. Wir bitten die Berlinerinnen und Berliner, weiterhin so engagiert Weltoffenheit und Solidarität zu leben. Wir fordern alle Berlinerinnen und Berliner auf, sich dem Aufmarsch konsequent  entgegenzustellen."

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Am 1. Februar wollten Anhänger der rechtsextremen NPD durch Weißensee laufen und gegen Flüchtlinge hetzen. Dazu hatten sie mit großem Aufwand weit über Pankow hinaus mobilisiert. Pankower Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, unter ihnen der Kreisvorsitzende Knut Lambertin, der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup und die Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin Rona Tietje, hatten gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien (abgesehen von der CDU) zu einer Kundgebung am Antonplatz gegen Nazi-Hetze aufgerufen.

Bis dorthin kam die NPD dann gar nicht. Es gelang Protestierenden, die Neonazis bereits am Verlassen des S-Bahnhofs Greifswalder Straße zu hindern. Nach etwa einer Stunde wurden die kaum mehr als 50 NPD-Anhängerinnen und -Anhänger von der Polizei über eine stark verkürzte Route zum S-Bahnhof Prenzlauer Allee geleitet, wo es neben Rangeleien zwischen betrunkenen Neonazis und der Polizei auch die gewohnten Gewaltandrohungen gegenüber den demokratischen Parteien gab.

Die durch die Routenänderung überraschend mit dem NPD-Aufzug konfrontierten Pankowerinnen und Pankower machten ihre Ablehnung lautstark deutlich. Pankow ist ein Ort der Vielfalt. Neonazis stehen hier auf verlorenem Posten, wie sich gestern Abend bestätigt hat.

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