Das Land Berlin legt ein eigenes Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Geflüchtete aus den Lagern auf den griechischen Inseln auf. Grundlage dafür ist des Aufenthaltsgesetzes. Neben unbegleiteten Minderjährigen sollen auch Schwangere, Kranke, allein reisende Mütter und Väter mit ihren Kindern und Menschen ab 60 Jahren als Angehörige der Covid 19-Risikogruppe aufgenommen werden. Eine entsprechende Aufnahmeanordnung hat der Senat heute verabschiedet.

Dies ist allemal begrüßenswert, zumal die Zustände in den griechischen Lagern verheerend sind. Dass Berlin hier vorangeht, ist ein Zeichen der Solidarität und der Menschlichkeit.

People of Color gehören selbstverständlich zur queeren Community, doch sie werden viel zu oft von weißen Menschen in der Community diskriminiert und ausgegrenzt. Auch in Berlin. 

Gerade jetzt angesichts der Geschehnisse in den USA muss allen klar sein, wie tief verwurzelt Rassismus ist - in Amerika wie in Deutschland und Europa. Als gesamtgesellschaftliches Problem sind wir alle dafür verantwortlich, uns zu informieren und antirassistisch aktiv zu werden. 

Eine Emanzipation, die nicht für alle gilt und sich nur auf wenige beschränkt, bleibt bloß eine Erweiterung von Vorurteilen. Lasst uns in dieser Pridesaison und darüber hinaus für die Emanzipation von allen einstehen. Solidarität leben!

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Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

zu allen Zeiten hat es ihn gegeben. Antisemitismus in Deutschland zeigt sich allerdings in den letzten Jahren wieder sichtbarer und aggressiver. Ob in Berlin, ganz Deutschland oder Europa. Deutlich steigende Zahlen von antisemitischen Straftaten off- und online - Überfälle, Beschimpfungen oder Schmierereien -  aber auch ganz aktuell die Unterfütterung von Coronaverschwörungstheorien mit antisemitischen Denkmustern zeigen: Antisemitismus ist tief verwurzelt in verschiedensten gesellschaftlichen Milieus und bietet daher Anknüpfungspunkte über die Lager hinweg.

Wie sieht er aus, der „neue“ Antisemitismus? Wo hat er überlebt, der „alte“? Wie umgehen mit der beängstigend zunehmenden konkreten Bedrohung für viele Menschen im Alltag? Welche Strategien der Bekämpfung, des Erkennens und der Aufklärung gibt es und wie wirken sie? Wie sieht es in meinem eigenen Wahlkreis aus? Wie hat sich die Situation in Pankow entwickelt?

Mit diesen und vielen anderen Fragen möchte ich mich im Rahmen einer Zoom-Konferenz auseinandersetzen. Mit dabei sein werden der Senator für Justiz und Antidiskriminierung Dirk Behrendt, Sigmound Koenigsberg, der Beauftragte gegen Antisemitismus der jüdischen Gemeinde Berlin, VertreterInnen der mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus und von RIAS Berlin (Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus) sowie Annette Unger, Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Pankow (SPD-Fraktion).

Ich lade Sie herzlich ein, sich am 8. Juni um 19 Uhr an der Diskussion zu beteiligen!

Wer mit dabei sein möchte, meldet sich bitte vorher unter der folgenden Adresse an: Clara.West@spd.parlament-berlin.de'; return false;" target="_blank">Clara.West@spd.parlament-berlin.de
Sie erhalten dann umgehend einen Teilnahmelink für die Veranstaltung.

Ich freue mich auf die Diskussion!

Ihre Clara West

Themenschwerpunkt ist die Verkehrspolitik in Pankow

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Ab dem 27.5.2020 ist mein Bürgerbüro in der Naugarder Str. 43 wieder für den Besucherverkehr geöffnet. Zunächst gelten folgende, eingeschränkte Öffnungszeiten:

• Mittwochs 10.00 bis 14.00 Uhr
• Donnerstags 14.00 bis 18.00 Uhr

Einweg-Behelfsmasken sowie Desinfektionsmittel werden von mir bereitgestellt. Ansonsten gelten die üblichen Abstands- und Hygieneregeln.

Bleiben Sie gesund!

Herzliche Grüße

Clara West